GÖTZ WIESE
  • Moin Hamburg
  • Kontakt
    • Newsletter
    • Datenschutz & Impressum

ZUKUNFTSTHEMEN. 

MEIN BLOG.

HAMBURG
POLITIK  WIRTSCHAFT  KULTUR

Der Schutzschirm ist da! Corona Soforthilfe in Hamburg

27/3/2020

Kommentare

 
Liquiditätshilfe für Solo-Selbständige, Freiberufler, kleinere und mittlere Betriebe bis 250 Mitarbeiter - der Schutzschirm ist da! 
Die Zuschüsse von Bund und Stadt werden miteinander kombiniert. 

​Infos zum Antrag

hier
​

Die Förderrichtlinie ist jetzt online. Jetzt informieren und ab Montag die Anträge auf Soforthilfe online hochladen! 
Bild

Bei Fragen:

www.ifbhh.de
​und
Bild
Kommentare

Neu im Parlament. Bericht im Hamburger Wochenblatt.

25/3/2020

Kommentare

 
(c) Hamburger Wochenblatt, 25. März 2020 
Bild
Kommentare

Die wichtigsten Formulare: Damit die Wirtschaftshilfe ankommt!

24/3/2020

Kommentare

 
Bei der Bekämpfung von Corona ist es oberste Priorität, Menschenleben zu schützen!
​Aber schon jetzt ist klar: Wichtig ist ein Gesamtpaket - auch, damit wir unsere wirtschaftliche Leistungsfähigkeit bewahren! 
Die entscheidende Frage, die ich aus den Unternehmen immer wieder höre, ist die Frage nach der schnellen Umsetzung der beschlossenen Hilfen. Entscheidend ist jetzt die Liquidität!
Hier kommen die aus meiner Sicht wichtigsten Formulare und weiteren Informationen (einfach auf die Logos klicken):

1. Kurzarbeitergeld

Antrag auf Kurzarbeitergeld.
Bild

2. Steuerliche Hilfen

Antrag auf Stundung, Herabsetzung  etc.
Bild

3. Direkte Liquidität

Bild
Bild
Für den Corona Schutzschirm der Stadt Hamburg fehlt es noch an Formularen, aber die Behörden arbeiten unter Hochdruck daran und Investitions- und Förderbank und Bürgschaftsgemeinschaft Hamburg haben auf ihren Websites bereits zahlreiche Infos zusammengetragen. Die Formulare sollen zeitnah erhältlich sein.
Bild
Auch die KfW hat wichtige Merkblätter mit Hinweisen veröffentlicht. Bei Corona-KfW-Krediten setzen Sie sich bitte mit Ihrer Bank in Verbindung.
Zu den Sofortmaßnahmen von Bund und Stadt
​bitte auf die Kacheln klicken:
 
Bild
Bild
Bild
Als Mittelstandsunion haben wir eine Hotline eingerichtet. Wir beantworten die Fragen des Mittelstands!

Weitere Infos gibt es beim Bundeswirtschaftsministerium, bei der Wirtschaftsbehörde, bei der Handelskammer, der Handwerkskammer und vielen anderen Institutionen.
Und: Bitte achten Sie auf sich und Ihre Familien. Bitte bleiben Sie gesund!
Kommentare

Bitte bleibt Zuhause!

22/3/2020

Kommentare

 
Alles Gute von der CDU-Rathausfraktion - aus dem Home Office!
Sieh dir diesen Beitrag auf Instagram an

#hanseatenhaltenzusammen #stayathome

Ein Beitrag geteilt von Götz Wiese (@goetzwiese) am Mär 22, 2020 um 1:41 PDT

Kommentare

22. Bürgerschaft, 1. Tag

18/3/2020

Kommentare

 
Bild
Heute hat sich die Hamburgische Bürgerschaft konstituiert und ihre Arbeit aufgenommen.
Ich bin dankbar, in dieser Zeit - im Zeichen von Corona - meinen Beitrag leisten zu dürfen und Verantwortung zu übernehmen. Jetzt stehen der Schutz der Hamburgerinnen und Hamburger im Vordergrund, und der Schutz unserer Wirtschaft! Viele weitere Aufgaben stehen an.
Wir haben in der Bürgerschaft heute Carola Veit als Parlamentspräsidentin gewählt, einige Ausschüsse eingesetzt und ermöglicht, dass dringliche Allgemeinverfügungen zeitnah im Internet bekanntgemacht werden können. Und wir haben als CDU-Fraktion Dennis Thering zu unserem Vorsitzenden gewählt.
Kommentare

1. Bürgerschaftssitzung, im Zeichen von Corona

18/3/2020

Kommentare

 
Heute konstituiert sich die Hamburgische Bürgerschaft. Damit stellen wir die Handlungsfähigkeit des Parlaments sicher. 
Ich freue mich sehr, dass ich Mitglied unseres Landesparlaments sein darf!
Wie groß die Verantwortung als Parlamentarier ist, kann man gerade in dieser Krisenzeit, in der Zeit von Corona, unmittelbar spüren. Das erste Gesetz wird, das zur Beratung vorliegt, ist die Möglichkeit der "Notbekanntgabe" von Allgemeinverfügungen im Internet. "Wegen der Kurzfristigkeit der Entwicklung von Gefahrenlagen (insbesondere im Bereich des Infektionsschutzes)" ist diese Beschleunigung geboten, so die Gesetzesbegründung.
Es gilt, Menschenleben zu schützen!
Dabei zeigt sich: Diese Krisenzeit ist eine Zeit des Staates, der Parlamente, der Exekutive. Ich finde, Bundesregierung, Senat und Parlamente gehen mit der großen Verantwortung bislang sehr vertrauensvoll um.
Bild
Bild
Bild
Bild
Aber wir werden darauf achten müssen, dass wir alle Belange stets in Balance halten. Ich habe verstanden, dass der Infektionsschutz gerade die Kontakte von Menschen stark einschränken muss, um die Corona-Seuche zu besiegen. Es geht, noch einmal, um den Schutz von Menschenleben!
Doch müssen wir unsere Institutionen in ihrer Gesamtheit schützen. Konrad Hesse hätte dies praktische Konkordanz genannt: Verfassungsrechtlich geschützte Rechtsgüter müssen in der Problemlösung einander so zugeordnet werden, daß jedes von ihnen Wirklichkeit gewinnt.
Dazu gehört auch der Ordnungsrahmen der Sozialen Marktwirtschaft: Freiheit, Eigentum, Berufsausübung, Verantwortung. Nicht nur unsere Grundversorgung im allgemeinen, sondern auch die Leistungsfähigkeit unseres Sozialstaats hängt vom Ordnungsrahmen unserer Wirtschaft ab. Zurzeit wird das öffentliche Leben auf Null heruntergefahren. Läden sind geschlossen. Die Autobänder stehen still. Unternehmer/innen und Arbeitnehmer/innen fürchten um ihre Existenz. Hamsterkäufe und Bargeld-Abhebungen sind nur ein erstes Anzeichen davon. Dies müssen wir sehr ernst nehmen. Die Menschen sind verunsichert. 
Aus wirtschaftlicher Sicht erlangen jetzt die Liquiditätshilfen überragende Bedeutung, wie zum Beispiel Kurzarbeitergeld und Steuerstundungen etc. Hier muss schnell geholfen werden. 
Infos finden sich fortlaufend auf der Homepage des Bundeswirtschaftsministeriums und auf hamburg.de.
Bild
Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion in Hamburg ist über ihre zentrale Telefonnummer 040/4602261 in wirtschaftlichen Fragen ansprechbar.
Zum Stand der Dinge aus wirtschaftlicher Sicht äußert sich auch IFO-Chef Clemens Fuest gestern im Bayerischen Rundfunk. Wie immer ein kluger Beobachter und guter Ratgeber! Sehr interessant auch das Interview von Thomas Straubhaar, dem früheren Leiter des HWWI, in der Zürcher vom Wochenende.
Kommentare

Recht, Wirtschaft, Wissenschaft, Politik

10/3/2020

Kommentare

 
Nice! Diese beiden gewichtigen Reclam-Heftchen brachte mir heute ein Freund und professoraler Anwaltskollege als kleines Geschenk zu meinem Einzug in die Bürgerschaft mit. Herzlichen Dank!
Von Max Weber stammt übrigens der kluge Satz: "Die Politik bedeutet ein starkes langsames Bohren von harten Brettern mit Leidenschaft und Augenmaß zugleich."
Die Vorträge "Wissenschaft als Beruf" und "Politik als Beruf" hielt Weber im Jahr 1919; schon im Jahr darauf, vor bald 100 Jahren, verstarb der große deutsche Soziologe und Nationalökonom.
Bild
Kommentare

Corona-Notfallplan für die Deutsche Wirtschaft

9/3/2020

Kommentare

 
Die Spitzen von CDU, CSU und SPD haben sich heute Vormittag im Zeichen von Corona auf ein Maßnahmenpaket zur Stabilisierung der deutschen Wirtschaft geeinigt.
Das Paket bringt einige Hilfen für die Wirtschaft, geht aber insgesamt nicht weit genug.
Clemens Fuest, Chef des IFO-Instituts, sagt dies so: "Die Dosierung ist zu niedrig. Die Politik sollte mehr tun."
Auf die einfachste liquiditätswirksame Maßnahme, das Vorziehen der Abschaffung des Solidaritätszuschlags, wurde verzichtet. Eine Enttäuschung. Aber: Deutschland startet eine Investitionsoffensive, die zusätzliche Wachstumskräfte freisetzen kann.
Bild
Bild
Bild
Bild
Hier gehts zum Ergebnispapier der Koalitionsrunde
​(auf das Logo klicken)

Im Einzelnen wurde Folgendes vereinbart:

Kurzarbeit und Sozialversicherungsabgaben

​Zur Vermeidung von Kündigungen soll die Auszahlung von Kurzarbeitergeld leichter und länger möglich sein. Die Bundesagentur für Arbeit übernimmt dabei den Großteil des ausgefallenen Nettolohns. Sozialbeiträge für ausgefallene Arbeitsstunden sollen den Arbeitgebern vollständig erstattet werden. Das ist sehr gut!

LiquiditätsHilfen

Die Koalition kündigt Vorschläge für Liquiditätshilfen und ein Gespräch mit den Spitzenverbänden der Wirtschaft und den Gewerkschaften an. Sehr weit ist man damit also noch nicht. Die vorgezogene Abschaffung des Soli kommt nicht, s.o. Konkret geht es auch um Bürgschaften und Steuerstundungen für betroffene Branchen. - Aus meiner Sicht sollte ein unbürokratisches Hilfsprogramm der KfW vorbereitet werden; dies fehlt indes bislang. Gerade Hotel- und Gastwirte, Messebauer, viele Handwerker und andere Branchen haben oftmals nicht die Liquidität, um diese Krise zu überstehen.

Steuerliche Maßnahmen

Die steuerlichen Erleichterungen sind enttäuschend. Der Soli bleibt vorerst, s.o. Hervorzuheben ist der Ansatz, die Abschreibungsmöglichkeiten für „digitale Wirtschaftsgüter“ zu verbessern. Dies soll auf Expertenebene vorbereitet werden. Die übrigen Regelungen (Neuordnung der Besteuerung von Personengesellschaften, Außensteuer, etc.) lassen sich nicht schnell vernünftig umsetzen, sondern bedürfen der gründlichen Vorbereitung. Sie sind zwar extrem wichtig, helfen aber in Corona-Zeiten nicht.

Investitionsoffensive

Wichtig ist die Investitionsoffensive, die die Koalition plant: Zusätzlich zu den geplanten Investitionen sollen in den Jahren 2021 bis 2024 weitere 3,1 Mrd. Euro p.a., insgesamt also 12,4 Mrd. Euro investiert werden, insbesondere im Baubereich (Bundesverkehrswege und sozialer Wohnungsbau). 
Bild
Die Bundesregierung wird gebeten, bis Juli 2020 ein Investitionsbeschleunigungsgesetz zu beschließen mit dem Ziel, dass das Gesetzgebungsverfahren im Herbst 2020 abgeschlossen wird. In dem Gesetz sollen auch Maßnahmen zur Planungsbeschleunigung geregelt werden. Dadurch sollen Genehmigungs- und Gerichtsverfahren, gerade auch im Bereich der digitalen Infrastruktur, beschleunigt werden.
Kommentare

Wirtschaftsstandort Hamburg für die Moderne offen halten

8/3/2020

Kommentare

 
Bild
Die Wahlen sind vorbei. Jetzt gilt es, die Zukunft des Hafens und der Wirtschaft in Hamburg aus politischer Sicht zu gestalten! Jetzt kommt es auf die richtigen Weichenstellungen für die nächsten Jahre an.
Der Hafen ist das Herz der Wirtschaft unserer Stadt, er schafft Arbeit und Wohlstand. Dem Hafen dürfen keine Flächen entzogen werden: Er darf nicht dem Wohnungsbau untergeordnet oder gar für Events missbraucht werden. 
Bild
Wir brauchen vielmehr eine kluge Wirtschafts- und Hafenpolitik für die nächsten fünf Jahre und darüber hinaus. Damit der Hafen modern und zukunftsfähig bleibt. Der Unternehmensverband Hafen Hamburg (UVHH) hat vor den Koalitionsverhandlungen ein umfangreiches Positionspapier zur Hafen- und Verkehrspolitik veröffentlicht. 
Die wesentlichen Forderungen des UVHH lauten:
  • Erhalt von Hafen- und Gewerbeflächen (Steinwerder-Süd, Kleiner Grasbrook, Wilhelmsburg). 
  • Sanierung und Ausbau der öffentlichen Infrastruktur.
  • Umsetzung der Hafenpassage (A 26) und der Köhlbrandquerung.
  • Umweltfreundliche Transportkette gemeinsam sicherstellen.
  • Gebühren- Entgelt- und Abgabenpolitik mit Augenmaß.
  • Ganzheitliche Zukunftsplanung für Binnenschiffs- und Hafenverkehre.
  • Planungsbeschleunigung und -sicherheit.
Diese Forderungen des UVHH halte ich dem Grunde nach für richtig.
Wir hatten schon in unserem CDU-Wahlprogramm gesagt: Wir wollen den Rahmen für die Hafenindustrie und die maritime Wirtschaft deutlich stärken.
Aber wir wollen noch einen Schritt weiter gehen: In der heutigen Welt am Sonntag spricht sich HWWI-Chef Prof. Henning Vöpel dafür aus, die Hafenentwicklungsplanung durch eine gesamtstädtische Standortstrategie zu ersetzen. Auch dies halte ich für richtig.
Worum geht es? Es geht um die Transformation unserer Volkswirtschaft, die auch beim Hafen nicht Halt macht. Es ist nicht zu übersehen: Der Hafen verändert sich, nicht alles läuft rund, Marktanteile wurden im Verhältnis zu Rotterdam und Antwerpen verloren, auch wenn Hamburg zuletzt etwas aufgeholt hatte. Dass in Hamburgs Hafen einiges schief läuft, hatte zuletzt auch Prof. Jan Ninnemann in der Zeit ausgeführt, darüber hatte ich berichtet; heute schreibt auch die Mopo darüber.
Um den Hafen zu stärken, sollten - neben den oben genannten Maßnahmen, insbesondere im Bereich Infrastruktur - aus meiner Sicht gezielt die Rahmenbedingungen für Dienstleister und Produzenten aus den Bereichen Digitalwirtschaft, Künstliche Intelligenz, 3D-Druck, Internet of Things und Blockchain verbessert werden, wie das Rotterdam schon heute macht. Dazu sind auch weitere Initiativen mit den Hochschulen anzustoßen. Es geht darum, diejenigen Branchen anzusiedeln, die manche heute als Bedrohung der Hafenwirtschaft empfinden, die aber in Zukunft durchaus eine Ergänzung zur Logistik oder gar deren moderne Werttreiber darstellen können. Jan Ninnemann hatte in der Zeit berichtet, es fehle der Zugang zu modernen Fertigungsverfahren, Rotterdam sei hier viel weiter. Wir müssen den Hafen und insgesamt den Wirtschaftsstandort Hamburg für die Moderne offen halten. 
​Aus meiner Sicht ist es daher erforderlich, die Hafenentwicklung als Teil der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung und der Infrastrukturplanung in der Stadt und in der gesamten Metropolregion anzulegen.
Kommentare

Vorbereitung auf die Tätigkeit in der Bürgerschaft

6/3/2020

Kommentare

 
Aus heutiger Sicht kann es kein Zufall gewesen sein, dass mir unser früherer Partner Dr. Peter Nolte, legendärer Gründer der Kanzlei Nolte Löwe, aus der das Hamburger Büro der internationalen Anwaltssozietät Latham & Watkins LLP hervorging, vor gut 20 Jahren seine alten Schriften zum Hamburger Staatsrecht hinterließ. 
Ich werde mich am Wochenende mit diesen Rahmenbedingungen meiner künftigen Tätigkeit in der Bürgerschaft befassen. Ein Satz in der Präambel der Hamburgischen Verfassung hat mir schon einmal sehr gut gefallen: "Jedermann hat die sittliche Pflicht, für das Wohl des Ganzen zu wirken."
Bild
Kommentare

Hamburger Wohnstifte

3/3/2020

Kommentare

 
Die Stiftung Anna Büring Testament unterhält ein Hamburger Wohnstift in Winterhude, direkt in meiner Nachbarschaft. 
Es ist mir eine Freude, seit mehr als 10 Jahren zusammen mit meinen Mitverwaltern im Vorstand der Stiftung tätig zu sein. Hierüber hat jetzt das Hamburger Wochenblatt berichtet.
Zwar enthält der Artikel einige sachliche Fehler: Ich bin nicht Vorstandsvorsitzender, sondern nur einer der Mitverwalter der Stiftung. Auch können Nachfahren der Bürgermeister Schlüter und Schröder ebenfalls Verwalter der Stiftung sein, nicht nur Nachfahren von Bürgermeister Heinrich Kellinghusen.
Trotzdem ist es ​schön, dass die lokale Presse von diesem wunderbaren Wohnstift in Winterhude Kenntnis genommen hat. Rechts noch ein kleines Foto vom Stiftsgebäude.
Diese Stifte haben eine lange Tradition, wie die Initiative Perlen Polieren zeigt. Bei Anna Büring sogar seit 1535. Wunderbares bürgerschafrliches Engagement!
Zu Recht heißt es auf der Website: 
„Auch heute werden Wohnungen für Menschen mit geringem Einkommen in Hamburg dringend gebraucht. Wohnstifte leisten nach wie vor einen besonderen Beitrag bei der Versorgung mit günstigem Wohnraum und stellen darüber hinaus soziale Angebote bereit. Allerdings stehen sie in ihrer Arbeit vor wichtigen Herausforderungen. Viele arbeiten für sich allein und nicht wenige sorgen sich um ihre Existenz. Oft fehlen ihnen die finanziellen Mittel, um die Bausubstanz zu modernisieren, barrierefrei zu gestalten und zeitgemäßen Ansprüchen anzupassen.“
Bild
(c) Hamburger Wochenblatt, 26.2.2020
Bild
Das Youtube-Video über Hamburger Wohnstifte ist sehenswert. Danke an die Initiative "Perlen Polieren" und alle Ehrenamtler, die sich für Wohnstifte engagieren. 
Kommentare

Verpflichtung zum Aufbruch -- Anmerkungen zur Hamburgwahl

1/3/2020

Kommentare

 
Eine Woche mit Achterbahngefühlen: Am Sonntag kassierte die CDU in Hamburg bei der Bürgerschaftswahl eine dramatische Niederlage: Nur 11,2% sind ein niederschmetterndes Ergebnis. Auch mit 14,9% im Wahlkreis Eppendorf-Winterhude blieben wir weit unter unseren Möglichkeiten. Für mich hat es mit diesem Ergebnis allerdings gereicht: Ich darf meinen Wahlkreis künftig in der Bürgerschaft vertreten. Darüber freue ich mich sehr, und ich danke meinem Team, meiner Familie, meinen Unterstützern und allen Wählerinnen und Wählern für ihren großen persönlichen Rückhalt!
Was dann kam, waren insbesondere eine Landesvorstandssitzung, eine erste Sitzung der Bürgerschaftsfraktion, ein Landesparteitag, ein Hamburgtag der Jungen Union und viele Gespräche im Hintergrund. Viele offene Worte, viel konstruktive Kritik! 
Mein erster Impuls: Dank an Marcus Weinberg für seinen Einsatz, Enttäuschung über das gemeinsame Wahlergebnis, schonungslose Bestandsaufnahme der politischen Situation.

Worauf es jetzt ankommt

Jetzt kommt es darauf an,
  1. die CDU in Hamburg inhaltlich, strategisch, organisatorisch und personell neu aufzustellen. Dabei muss eine nüchterne Bestandsaufnahme vorgenommen werden; und
  2. vor allen Dingen schnell die Sacharbeit aufzunehmen. 
Ich habe angeboten, künftig die Politik der CDU in den Bereichen Wirtschaft & Hafen in der Bürgerschaftsfraktion zu koordinieren.
Die Aufgabenschwerpunkte liegen klar vor Augen. Gerade der Hafen, Herz unserer maritimen Wirtschaft, fällt im internationalen Vergleich immer weiter zurück. Bereits im Sommer 2019 hatte der Hafenexperte Prof. Jan Ninnemann gesagt: „Auffällig ist, dass viele spannende Innovationen aus Hamburg in Hamburg selbst keine Akzeptanz finden oder aufgrund der politischen Rahmenbedingungen nur schwer umsetzbar sind.“ Jetzt wiederholt er seine kritische Analyse in der ZEIT vom Wochenende (s.o. rechts): "Vielen Reedern ist der Hafen zu teuer und zu kompliziert", sagt der Logistikexperte der HSBA. "Die anderen (Häfen) sind Hamburg in einigen Bereichen voraus. Ein Beispiel: Rotterdam hat eine Start-up-Szene im Haden, es gibt einen großen Maker-Space in einer alten Halle. Gründer haben Zugang zu vielen modernen Fertigungsverfahren wie 3-D-Druck. So etwas fehlt im Hamburger Hafen."
Hier müssen wir ran. Auch und gerade die OECD-Studie zur Metropolregion Hamburg zeigt uns, wie wichtig es ist, den Blick dabei über Hamburg hinaus zu richten. Wir brauchen einen modernen Hafenentwicklungsplan, zusätzliche Anstrengungen bei der Digitalisierung, Planungsbeschleunigung bei der Infrastruktur und eine Revitalisierung der Cluster-Initiative, so dass Hamburgs Schlüsselindustrien gestärkt werden. Dazu zählt natürlich insbesondere auch der Mittelstand - von Handwerk und Handel über Freiberufler und Dienstleister bis zu Kreativwirtschaft, um nur einige Bereiche der mittelständischen Wirtschaft zu nennen.
Bild
Bild
Bild
Bild
Bild
Bild
ziemlich energisch:
beim Hamburgtag der JU
Bild
Hier liegen weiterhin meine inhaltlichen Schwerpunkte. Ich nehme das Wahlergebnis der letzten Woche und die seither geführten Gespräche in erster Linie als Verpflichtung zum Aufbruch, als Verpflichtung zu Neuausrichtung und inhaltlicher Sacharbeit.
Kommentare
Kontakt
HAMBURG
POLITIK - WIRTSCHAFT - KULTUR
Bild
Impressum
  • Moin Hamburg
  • Kontakt
    • Newsletter
    • Datenschutz & Impressum