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UKE: Beeindruckend gut

30/7/2020

Gemeinsam mit Christoph Ploß MdB und meinem Fraktionsvorsitzenden Dennis Thering MdHB habe ich das Universitätsklinikum Eppendorf in meinem Wahlkreis besucht.

Beeindruckender Bericht der Leitung der Intensivstation über die Arbeit in Zeiten der Pandemie! Auch die NZZ berichtet heute, wie gut die Intensivmedizin in Deutschland funktioniert hat. Das UKE schnitt dabei besonders hervorragend ab. Allen Mitgliedern der Klinik herzlichen Dank für die fantastische fachliche Arbeit!

Besorgt ist die Klinikleitung (hier im Bild links: Prof. Dr. Burkhard Göke, Ärztlicher Direktor und Vorsitzender des Vorstands des UKE) allerdings über die negativen wirtschaftlichen Zahlen des ersten Halbjahrs 2020. Anstelle einer "schwarzen Null" wird ein hoher zweistelliger Millionenverlust prognostiziert. Mehraufwendungen wegen Covid-19 und pandemiebedingt entgangener Einnahmen haben den Verlust verursacht.

Die Stadt wird diesen Verlust schnell ausgleichen müssen, damit das Bonitätsrating des UKE nicht leidet.

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Perspektive für die Pella Sietas Werft

29/7/2020

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Ein Erfolg! Zusammen mit der Pella Sietas Werft und dem Unternehmensverband Hafen Hamburg haben wir Druck gemacht. Viel zu lange war die Pella Sietas Werft von HPA und Wirtschaftsbehörde alleine gelassen worden. Die CDU hat sich sehr für die Werft eingesetzt (s. unsere Presseerklärung vom 12. Juni). Jetzt zeichnet sich eine Lösung ab, damit die Werft ihren Zugang zur Elbe erhalten kann.
Herzlichen Glückwunsch, liebe Frau Dean, zu diesem Zwischenerfolg!
Wir freuen uns mit Ihnen und Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern!

Doch eine dauerhafte Lösung ist das noch nicht, wie das Abendblatt zu Recht schreibt.

Wir als CDU Fraktion bleiben aktiv dran, um langfristige zukunftsgerichtete Lösungen für unseren Hafen und natürlich auch für Pella Sietas zu erarbeiten.

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Zukunft der CDU Hamburg

29/7/2020

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Christoph PloÃŸ kandidiert fÃ¼r den Landesvorsitz der CDU Hamburg. DarÃ¼ber freue ich mich sehr! Ich habe mit Christoph PloÃŸ in den letzten Jahren eng zusammengearbeitet. Er hat einen klaren Zukunftskurs â€“ fÃ¼r Wirtschaft, Bildung und Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Lieber Christoph, danke, dass Du kandidierst, Du hast meine volle UnterstÃ¼tzung! #zukunft #cduhamburg #hamburg2025 #eppendorf #winterhude

Ein Beitrag geteilt von GÃ¶tz Wiese (@goetzwiese) am Jul 28, 2020 um 1:08 PDT

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Airbus: Solidarität in harten Zeiten

27/7/2020

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Die gesamte Luftfahrtbranche geht in der Pandemie durch eine schwere Krise. Davon ist auch Airbus in Hamburg heftig betroffen: Zurzeit werden Flugzeuge vorproduziert, warten auf Abnehmer. Mehrere tausend Arbeitsplätze fallen weg.
Als Zeichen der Solidarität und Unterstützung haben unser Hamburger Bundestagsabgeordneter Christoph de Vries, Fraktionsvorsitzender Dennis Thering und ich den Airbus-Chef in Hamburg André Walter und den stellv. Betriebsratsvorsitzenden Sebastian Züge zum Gespräch getroffen. Vielen Dank für den guten Austausch! Es geht darum, möglichst viele Arbeitsplätze durch Forschungsprojekte und zielgerichtete Hilfen zu sichern. Wir bleiben dran!

Weitere Überlegungen zum Luftfahrtstandort Hamburg finden Sie hier:

Luftfahrtstandort Hamburg

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MITTELSTANDSUNION: KONKRETE ZIELE, BLANKENESER ERKLÄRUNG

10/7/2020

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Der Landesvorstand der Mittelstandsunion hat in Blankenese eine intensive Klausurtagung abgehalten und das wirtschaftspolitische Programm für die Legislaturperiode abgesteckt. Darüber berichtet heute das Hamburger Abendblatt.
Sehr grundsätzlich haben wir unsere Leitlinien in der "Blankeneser Erklärung" zusammengefasst.

Zudem haben wir sehr konkrete Handlungsfelder identifiziert:

Die Bereiche Einzelhandel und Tourismus sind noch besonders stark von der Krise betroffen. Dies gilt auch für das Handwerk, wo der Einbruch teilweise auch erst nachgelagert kommen wird. Daher brauchen diese Bereiche weiter unserer volle Unterstützung. Kredite sind dabei oftmals keine Lösung. Wichtig ist auch die finanzielle Förderung, beispielsweise von Ausbildungsplätzen im Mittelstand. Wir müssen auch auf weitere Flexibilisierung setzen. Dies ist eine Kernaufaufgabe dieses Sommers.

Hier zur:
Blankeneser Erklärung vom 4. Juli 2020

Mit Blick auf den Hamburger Hafen ist erneut deutlich geworden, dass der Senat keinen Hafenentwicklungsplan 2040 hat. Hier müssen wir grundlegend ran. Wir brauchen realistische Planzahlen. Die Kostenstruktur ist im Vergleich zu Rotterdam und Antwerpen zu hoch. Die Fachaufsicht für die HPA wird in der Wirtschaftsbehörde de facto nicht wahrgenommen. So sind viele Probleme, die den Hamburger Hafen zurückfallen lassen, hausgemacht.
Bei der Entwicklung der Wasserstofftechnologie kann Hamburg zum zentralen Standort für Wasserstoff werden. Das ist gut für die Industrie und für die Umwelt. Aber Hamburg steht unter einem enormen Wettbewerbsdruck, gerade auch aus Holland und NRW. Der Markthochlauf muss schnell erfolgen. Wir setzen auf Wasserstoff aus regenerativen Quellen, insbesondere aus Windenergie. Aber bis davon genügend vorhanden ist, müssen auch alternative Quellen genutzt werden. Außerdem brauchen wir die erforderliche Infrastruktur, auch für E-Mobilität.
Die Klausurtagung hat gezeigt, dass sich das Hamburger Gesundheitswesen in der Corona-Krise weithin gut bewährt hat. Aber für die Zukunft muss die Schnittstelle zwischen Arztpraxis und Krankenhaus deutlich verbessert werden. Hier fehlt die Abstimmung. Zudem kommt es auf eine besser funktionierende IT-Vernetzung an, so dass Daten zum Wohle der Patientinnen und Patienten besser verfügbar sind.“
Große Herausforderungen bestehen für die Digitalstadt Hamburg. Auch hier müssen wir uns immer fragen: Was nützt dem Menschen? Die Stadt sollte in diesem Sinne konkrete Projekte anpacken, z.B. „digitalisierte Verwaltung“, „intelligente Verkehrsleitplanung“, „Digitalisierung als Schulfach“, „Start-up Szene“. Dazu muss Hamburg technologischer werden. Wir brauchen einen Schub für die Technologien der Zukunft und für digitale Wertschöpfung in unserer Stadt.
Generell gilt für Infrastrukturmaßnahmen und Zukunftstechnologien: Entscheidend sind effiziente Planung und Umsetzung. Das Verbandsklagerecht muss auf ein vernünftiges Maß zurückgeführt werden. Das Planungsrecht muss so ausgestaltet sein, dass auch der Mittelstand die Chance hat, sich an Ausschreibungen zu beteiligen.

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Start-ups und Wachstumsunternehmen durch die Krise bringen!

8/7/2020

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Es ist gut, dass jetzt auch finanzielle Unterstützung für Hamburgs Startups und Wachstumsunternehmen kommt. Startups schaffen Werte, sie sind die Job- und Ausbildungsmaschinen der Zukunft. Der rot-grüne Senat hatte diese bei den Hamburger Corona-Hilfen bislang zu wenig im Fokus. Als CDU-Fraktion haben wir uns bereits vor zwei Monaten mit einem Antrag für einen Startup-Fonds mit einem Volumen von 200 Millionen Euro auf den Weg gemacht. Dieser wurde von SPD und Grünen leider abgelehnt.

Über das Thema berichtet heute das Hamburger Abendblatt.

Umso wichtiger ist es, dass der Senat jetzt das richtige tut. Dabei liegt der Teufel aber im Detail: Wer entscheidet darüber, welche Startups gefördert werden? Wer kann für die Stadt inhaltlich prüfen, wo sich ein Investment lohnt? Beim Fall Tom Tailor haben wir leider gesehen, dass der Senat den Überblick verliert und Unternehmen rettet, die schon vor Corona in der Krise waren. Das darf sich beim neuen Fonds für Startups nicht wiederholen. Es ist bekannt, wie genau ein Risikokapitalgeber ein Investment prüft, ehe er Geld investiert. Senat, IFB und BTG haben weder das Personal noch das Know-how, diese Prüfung vorzunehmen. Der Zeitdruck kommt hinzu. So ist das Risiko, dass der Senat Fehlinvestitionen vornimmt, riesengroß.

Gut wäre, wenn die Stadt stets einen privaten Co-Investor mit an Bord nimmt. Auf diesem Gedanken basiert unser Fondsmodell für Hamburger Startups. Dieses Modell sollte zügig weiter diskutiert werden.

Wir wollen, dass Hamburg das beste "Biotop" für Start-ups in Deutschland wird!

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