GÖTZ WIESE
  • Moin Hamburg
  • Hafen
  • Kontakt
    • Newsletter
    • Datenschutz & Impressum

ZUKUNFTSTHEMEN. 

MEIN BLOG.

HAMBURG
POLITIK  WIRTSCHAFT  KULTUR

Marcus Weinberg, Early Bird

28/8/2019

Kommentare

 
7.00 Uhr, Bahnhof Kellinghusenstraße. Unser Spitzenkandidat Marcus Weinberg kommt putzmunter auf seinem Elektroroller nach Eppendorf. 
Ich bin sehr beeindruckt davon, wie Marcus Weinberg auf seiner Sommertour in allen Teilen der Stadt das direkte Gespräch mit den Hamburgerinnen und Hamburgern sucht! 
Aber so ist es ja auch richtig: Sich bei den Bürgerinnen und Bürgern persönlich vorstellen. Denn Politik ist für die Menschen da. Wir wollen unsere Stadt und unsere Zukunft gemeinsam gestalten. Das alles beginnt mit dem direkten Austausch. 
Ich werde es in Eppendorf und Winterhude auch so machen: Wichtig ist mir das persönliche Gespräch. Vor der Tür stehen jetzt die Bürgerdialoge am 4. September in Winterhude und am 11. September in Eppendorf. Hierzu werden wir am Wochenende plakatieren und dann auch noch einmal gesondert informieren.
Bild
Bild
Bild
Kommentare

Nullzinspolitik - Perspektiven für den Mittelstand

28/8/2019

Kommentare

 
Quo vadis, Unternehmensfinanzierung? Bei einer Expertenrunde im Hause der Deutschen Bank referiert auf Einladung der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU in Hamburg (MIT) ein Expertenteam der Deutschen Bank zum Thema Mittelstandsfinanzierung 2019 und zum Thema Zins- und Währungsmanagement. 
Wie lange wird der Wachstumszyklus noch andauern? Wie entwickeln sich die Zinsen und Währungen in Zeiten von Nullzinspolitik und Abwehrzöllen? Welchen Einfluss haben die Bundesregierung, die EZB und die US-Wahl 2020?
Knapp 40 Unternehmerinnen und Unternehmer diskutieren im Rahmen der Veranstaltung nicht nur die wirtschaftliche Entwicklung, sondern auch die Lösungen, mit denen die Unternehmensfinanzierung langfristig abgesichert werden kann.
Interessant: In vielen Beiträgen war eine beträchtliche Skepsis zu spüren, ob Seitwärtsbewegungen in den Bereichen Handel, Zins und Beschäftigung nicht bereits Vorboten einer grundlegenderen Rezession sind.
Mein Ansatz: Wir müssen die Rahmenbedingungen für unsere Wirtschaft wetterfest machen. Dazu gehören eine durchgreifende
  • Steuerreform,
  • Investitionen  in Forschung und Bildung und die
  • Modernisierung unserer Infrastruktur, von Straßen und öffentlichen Einrichtungen bis zu Digitalisierung und 5G!
Bild
Bild
Bild
Bild
Danke an die Deutsche Bank für die Einladung zu dieser sehr gelungenen Informationsveranstaltung! 
Kommentare

Elektromobilität - Hamburger Handwerk vorne dabei

26/8/2019

Kommentare

 
Sehr coole Image-Kampagne der KFZ-Innung und der Handwerkskammer: Hamburger Kfz-Betriebe als Experten für E-Mobilität.
Zugleich berichtet die Innungszeitschrift KFZ-Aktuell im neuen Heft über das Werkstattgespräch der CDU-Mittelstandsvereinigung MIT mit dem Kfz- und Tankstellengewerbe am 12. Juni.
Das Thema E-Mobilität elektrisiert in der Tat. Es bedarf massiver Anstrengungen, um unsere Klimaziele zu erreichen. Die Chancen, die die technologische Entwicklung mit sich bringt, sind dabei groß. Deutschland, die große Tüftler- und Auto-Nation, muss Innovationsanführer sein.
Das Handwerk hat diese Herausforderung angenommen.
Bild
Bild
aus: KFZ-Aktuell 4/2019, S. 13
Kommentare

Einzelhandel - Wie geht lebendige Stadt?

24/8/2019

Kommentare

 
Unter diesem Motto diskutierten beim Handelskongress in der Handelskammer David Erkalp (Fachsprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion, s. Foto), Dirk Kienscherf (SPD), Brigitte Nolte (Handelsverband) und Britta Mohr-Rothe (IKEA) unter Leitung von Jeannette Gonnermann (Handelskammer).
Mietenexplosion und Verkehr, Online-Shopping und Ladenöffnung, Infrastruktur und Vertrieb, Steuerrecht und technologische Entwicklung - der Einzelhandel steht vor großen Herausforderungen. Dabei geht es nicht nur um die Innenstadt, sondern auch um eine gesunde Quartiersentwicklung vor Ort.
Über das Thema sprechen wir z.B. aktuell auch in Winterhude: Wenn die Gertigstraße überarbeitet wird, hat dies massive Auswirkungen auf Einzelhandel und Gastronomie vor Ort. Auch an vielen anderen Orten wie z.B. in Eppendorf und Ottensen ist das Zusammenspiel von Wohnen, Wirtschaft und Verkehr weiter ein großes Thema.
Meine Meinung: Wir müssen den Einzelhandel vor Ort stärken! Eine lebenswerte Quartiersstruktur geht kaputt, wenn immer mehr Ketten und Billigshops vor Ort sind und inhabergeführte Läden aufgeben. Dabei ist es in der Praxis schwierig, ein gutes Angebotsmanagement durchzusetzen, wenn jeder Laden von einem anderen Vermieter individuell vermietet wird. Daher unterstütze ich Quartiersinitiativen, die sich um den richtigen Mix vor Ort kümmern. Was die Business Improvement Districts im Großen erreichen sollen, muss auch im kleineren Maßstab möglich sein. Daher sollten sich die Gewerbetreibenden vor Ort an Quartiersinitiativen beteiligen - auch finanziell. Ich bin sicher: Wenn das Lieblingsrestaurant, die gute Reinigung und die Qualitätsbuchhandlung in der Straße sind und in der Nähe auch der Wochenmarkt stattfindet, ist dies im Interesse aller - der Einzelhändler ebenso wie der Anwohner. So geht Einzelhandel in einer lebendigen Stadt.
Bild
mit David Erkalp MdHB
Bild
Kommentare

In der Hängematte

23/8/2019

Kommentare

 
Fassungslosigkeit allenthalben - das zeigen Berichte von "Handelsblatt" bis "Bild": Die SPD verhöhnt Leistungsträger unserer Gesellschaft.
Für die SPD sind die Gutverdiener nichts als cocktailschlürfende Hängemattenlieger. 
Peinlich, peinlich.
Zur Erinnerung: Es ein Kernbestandteil der Sozialen Marktwirtschaft und des progressiven Steuersystems, dass die wirtschaftlichen Leistungsträger finanziell mehr zur Finanzierung unseres Staates beitragen. Jeden Tag wieder. Auch der Soli zum Aufbau Ost wurde von Anfang an zum großen Teil von Spitzenverdienern gezahlt.
​Es ist Zeit, dafür Danke zu sagen.
Wir profitieren alle von den Leistungswilligen in unserer Gesellschaft - von den Vorständen im Großkonzern und den Inhabern von Familienunternehmen über die Facharbeiter im Handwerksbetrieb und die Gründer in Start-up bis zu allen Bereichen des Mittelstands und weit darüber hinaus. Die Wahrheit ist: Die 10 Prozent der Haushalte mit den höchsten Einkommen zahlen fast die Hälfte des gesamten Aufkommens der Einkommensteuer. Das ist gelebte Solidarität in unser Gesellschaft!
Bild
Bild
Daher nochmal für alle Linksausleger in der SPD: Spitzensteuersatz und Reichensteuer bleiben unangetastet. Aber ​der Solidaritätszuschlag war eine zweckbestimmte Abgabe für den Aufbau Ost. Mit dem Ende des Solidarpakts II hat der Soli seine Grundlage verloren. Er muss sofort und vollständig aufgehoben werden.
Kommentare

Der Soli muss weg. Vollständig! Sofort!

21/8/2019

Kommentare

 
Das Bundeskabinett hat heute die Kappung des Solidaritätszuschlags auf den Weg gebracht: Von 2021 an soll der Soli für rund 90 % derer wegfallen, die ihn heute zahlen. Für weitere 6,5% soll der Soli teilweise entfallen.
Die Belastung mit Solidaritätszuschlag beträgt aber von 2021 an immer noch knapp 10 Mrd. Euro. Wenn man die Höhe des Soli-Aufkommens betrachtet, fällt dieser also nur zur Hälfte weg.
Dieses Vorgehen ist grob verfassungswidrig. Das wird so nicht halten! Der Bundestag muss den Soli im Herbst, wenn die Koalition auf den Prüfstand kommt, für alle Steuerzahler entfallen lassen. Sonst geht der Zuschlag direkt zum Bundesverfassungsgericht. Also:
Soli weg. Sofort! Für alle!
Begründung:
  • Politisch und rechtlich war der Soli nur für die Finanzierung der Deutschen Einheit gedacht. Mit Auslaufen des Solidarpakts Ende 2019 ist der Soli politisch und rechtlich nicht mehr zu begründen.
  • Die Aufrechterhaltung des Soli nur für einige Steuerzahler ist eine verfassungswidrige Ungleichbehandlung.
Bild
Bild
Deutschland braucht steuerliche Reformen. Hierzu haben wir einen konkreten Plan entsickelt. Die vollständige Abschaffung des Soli gehört dazu! Der Bundesparteitag der CDU hat die Abschaffung des Soli für alle auf ihrem Parteitag beschlossen.
Kommentare

Wirtschaftsstandort Deutschland wetterfest machen

18/8/2019

Kommentare

 
Deutschlands Wirtschaft braucht die besten Rahmenbedingungen. Gerade jetzt, um auch bei abkühlender Konjunktur auf den Weltmärkten bestehen zu können. Andere Länder haben bereits ihre Hausaufgaben gemacht.
​Wir müssen jetzt auch in Deutschland den Wirtschaftsstandort weiter wetterfest machen. Dazu gehören:
  • Unternehmensteuerreform (s.u.)
  • Ausbau der digitalen Infrastruktur
  • Initiative für Forschung und Bildung
  • Bezahlbare Energie
  • Versöhnung von Wirtschaft und Umwelt
  • Haushaltsdisziplin. ​
Bild
Bild
Bild
Zum Thema Steuern: Im März haben wir dazu in der CDU den "Hamburger Plan für eine Steuerreform in Deutschland" verabschiedet. Die Zeit drängt. Wir müssen jetzt endlich vorankommen. Es geht um eine solide, soziale, marktwirtschaftliche Ordnung, damit Unternehmen erfolgreich sein können und Menschen in der Lage sind, sich ihre Lebensgrundlage zu erarbeiten. Eine Reform der Unternehmensteuer ist dabei besonders wichtig. Warum? Die effektive steuerliche Belastung für die Unternehmen steigt immer weiter. Deutschland hat weltweit mit die höchsten Unternehmensteuersätze (s. oben die Graphik aus der "Welt"). Dies ist im Wettbewerb ein massiver Nachteil! Auch bei der Belastung der Arbeitnehmer mit Steuern und Abgaben ist Deutschland weltweit mit an der Spitze.
Konkret heißt das: 
Wir brauchen jetzt eine echte Unternehmensteuerreform!

Die Vorschläge der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU lauten:
  • Unternehmenssteuerrecht strukturell reformieren und Steuersätze senken
  • Brexit ohne Zusatzbelastung für die deutsche Wirtschaft regeln
  • Besteuerungsverfahren digitalisieren
  • Forschung und Digitalisierung steuerlich fördern (dazu liegt jetzt ein erster Gesetzesentwurf vor!)
  • Kein Schnellschuss bei einer Sondersteuer für die Wirtschaft 4.0
  • Faire Verlustverrechnung sicherstellen
  • Gewerbesteuer als Zuschlagsteuer
  • Konzernsteuerrecht modernisieren
  • Hinzurechnungsbesteuerung reformieren
  • Steuerlichen Zinssatz an die Niedrigzinsphase anpassen
Bild
Mein Ansatz: Wenn die Unternehmensteuer allgemein von 30% auf 25% gesenkt wird, ist ein erster Schritt getan. Bei Ausschüttungen kann die Belastung dann auf Ebene der Dividendenempfänger ggf. angepasst werden. - Und die Reform der Besteuerung von Personenunternehmen muss endlich angepackt werden!
Und, natürlich: Der Soli muss 2020 vollständig für alle aufgehoben werden!
Kommentare

Qualitätsoffensive für beste Bildung!

13/8/2019

Kommentare

 
Schulfrieden und Qualitätsoffensive in Hamburg: Ich bin dafür! 
Bild
Ich halte es für richtig, die Schulstruktur für weitere fünf Jahre beizubehalten. Die heutige Vereinbarung schafft Planungssicherheit.
​Entscheidend ist jetzt eine echte inhaltliche Qualitätsoffensive! Wir brauchen die beste Bildung für Hamburgs Schülerinnen und Schüler. Hierzu hat die CDU auf einem kleinen Parteitag schon im letzten Jahr wichtige Impulse gegeben, die jetzt auch den Schulfrieden ermöglicht haben. Qualität entscheidet! Die wachsende Schülerzahl in Hamburg und vorhandene Mängel zwingen zu einer qualitativen und finanziellen Stärkung unserer Schulen: Von Schulbau und Ausstattung über Klassenstärke und Unterrichtsgarantie bis zu Digitalisierung, Modernität in der Lehre und fairer Bezahlung der Lehrer/innen. Jetzt kommt es darauf an, die Qualitätsoffensive möglichst schnell umzusetzen! 
Bild
Heinrich-Hertz-Schule, Winterhude
Kommentare

Letzter Ferientag

11/8/2019

Kommentare

 
Bild
Ein  Fest am letzten Ferientag.
10 Jahre lang habe ich als Kirchengemeinderat in St. Johannis Eppendorf an der Gestaltung dieser wunderbaren Gemeinde mitgewirkt. Heute wurde ich offiziell aus dem Amt verabschiedet, in einem festlichen Gottesdienst. Danke für 10 gemeinsame Jahre. Natürlich bleibe ich der Gemeinde auch in Zukunft eng verbunden.
Bild
Nachmittags eine Runde Tennis mit meinem Sohn. Abends noch der Sieg des HSV im DFB-Pokal, in einer Sportsbar in der Alsterdorfer Straße.
Bild
Jetzt kann der Alltag wieder kommen!
Kommentare

Badespaß: Über Freiheit und Verantwortung

10/8/2019

Kommentare

 
Ich hoffe, Sie hatten herrliche Ferien! Mich hat im Urlaub eine kleine Geschichte  beschäftigt, über die ich hier berichten will: 
Bild
Überall im Land unterhalten die Kommunen Badestege und -inseln für Anwohner und Touristen. Herrlich! Gerade die Seen in Holstein, an der Müritz und anderswo sind ein Traum. Wir haben das Baden im See diesen Sommer in vollen Zügen genossen. Und dann das: Aufgrund eines Urteils des Bundesgerichtshofs (BGH) von 2017 sind Kommunen verunsichert, bauen Badeinseln ab oder sperren Badestege.
Hintergrund der BGH-Entscheidung: Ein furchtbarer Fall. Eine Frau hatte sich im kommunalen Freibad im Seil einer Boje verfangen hatte, blieb mehrere Minuten unter Wasser und trug schwere Hirnschäden davon. Die Gemeinde war ihrer Aufsichtspflicht nicht nachgekommen, musste Schadensersatz zahlen.
Bild
oben: (c) Ostholsteiner Anzeiger
Kieler Nachrichten:
Badeinsel darf
​wieder ins Wasser
Wir haben zu viele Badetote in Deutschland, allein 250 bislang im Jahr 2019. Grauenvoll! Viele Verletzte kommen hinzu, so auch im o.g. Fall.
Die Kommunen laufen zivilrechtliche und strafrechtliche Risiken, wenn sie ihrer Verkehrssicherungspflicht nicht nachkommen. Dies gilt sicherlich für Freibäder, bei denen man Eintritt bezahlt und die Anwesenheit von Aufsichtspersonen erwarten darf.

Aber:

Wir müssen den Badesteg im Dorf lassen! Wenn Anwohner und Touristen die Badestege nicht mehr auf eigene Gefahr benutzen können, wenn Bürgermeister/innen Angst vor strafrechtlicher Verfolgung haben, dann stimmt etwas nicht mehr. Dann geht die Haftung des Staates zu weit. Dann verlieren wir unsere Freiheit. 

Freiheit ist ein allerhöchstes Gut!

​Beim Baden in freier Natur kann doch nicht immer ein Bademeister daneben stehen. Hier muss die private Freiheit über die staatliche Verantwortung siegen! So wie es schon immer geheißen hat: "Betreten auf eigene Gefahr. Eltern haften für ihre Kinder."
Bild
Das heißt aber auch: Die Freiheit fordert uns, unsere Verantwortung wahrzunehmen. Eltern müssen ihren Kindern das Schwimmen beibringen! Eltern müssen mit ihren Kindern über die Gefahren in der Natur sprechen - an Gewässern im Sommer beim Baden und im Winter beim Schlittschuhlaufen; über Gewitter, über andere Naturgewalten. Und wir müssen alle gemeinsam auf einander achten - Eltern auf ihre Kinder, aber auch wir alle, wenn wir sehen, dass irgendwo Gefahren lauern.
So können wir unsere schöne Natur genießen und uns auf den nächsten Ausflug ans Wasser freuen!
Kommentare
Kontakt
HAMBURG
POLITIK - WIRTSCHAFT - KULTUR
Bild
Impressum
  • Moin Hamburg
  • Hafen
  • Kontakt
    • Newsletter
    • Datenschutz & Impressum