GW
  • Politik. Zusammen. Persönlich.
  • Blog: Zukunftsthemen
  • Kontakt
    • Newsletter
    • Datenschutz & Impressum

Zusammen.

Zukunftsthemen. 

Mein Blog.

STARKE  WIRTSCHAFT   -   BESTE  BILDUNG
Umwelt  -  
WOHNEN  -  Mobilität  -  Infrastruktur
Rechtsstaat  und  Sozialer  Zusammenhalt

Corona, A-H-A und die Reiskornlegende

7/8/2020

Kommentare

 
Große Sorge: Die Corona-Zahlen steigen auch in Hamburg wieder deutlich an, verdoppeln sich fast jeden Tag.
Ist dies schon eine nachhaltige exponentielle Steigerung? Ein Teil der Neuinfektionen entfällt wohl auf abgrenzbare Werkarbeiterwohnungen.
​Wir werden dies weiter beobachten müssen! 
Denn: Eine fortgesetzte Steigerungsrate kann uns direkt in einen zweiten Lockdown führen -- mit immer mehr Kranken und Toten, mit weiteren Freiheitsbeschränkungen, mit großen sozialen Problemen, mit einem beispiellosen wirtschaftlichem Absturz. Wer erinnert sich nicht an die Reiskornlegende? Eine Verdoppelung jeden Tag ist auf Dauer dramatisch!
Bild
Bild
Aber wir haben es selbst in der Hand. Wir waren bislang als Bevölkerung so klug, so vernünftig. Politisch haben die Regierungen und Parlamente klug gehandelt. Die Behörden und Krankenhäuser haben sehr gute Arbeit geleistet.
Lassen Sie uns diesen erfolgreichen Weg gemeinsam weiter gehen.
Diszipliniert, umsichtig, mit Gemeinsinn und in großer Verantwortung!

​Also:

​Abstand halten, Hände Waschen, Maske auf!

Kommentare

Schule - Zukunft - Corona - Dialog

6/8/2020

Kommentare

 
Die Ferien sind vorbei – heute ist die Schule in Hamburg wieder losgegangen!
Ich wünsche allen Schülerinnen und Schülern und ihren Eltern, dass es ein gutes neues Schuljahr wird!

Unser Schulwesen steht seit geraumer Zeit vor großen Herausforderungen. Dazu habe ich mich bereits einmal hier im Blog geäußert -- Bildung zwischen Digitalisierung und Demokratie, Curriculum der Zukunft.
Viele Eltern machen sich jetzt aber vornehmlich Sorgen darum, dass die Schulen für den Regelunterricht inmitten der Corona-Pandemie womöglich nicht gewappnet sind.
Wir können das nachvollziehen und bieten deshalb den Betroffenen einen direkten Draht ins Rathaus: Sorgen, Hinweise und Kritik zum Umgang mit Corona an Hamburger Schulen nehmen wir per Anruf unter 040/428 31-1354 (10 - 17 Uhr, Mo - Fr) sowie per E-Mail an schulstart@cduhh.de entgegen.
Bild
Kommentare

UKE: Beeindruckend gut

30/7/2020

Kommentare

 
Gemeinsam mit Christoph Ploß MdB und meinem Fraktionsvorsitzenden Dennis Thering MdHB habe ich das Universitätsklinikum Eppendorf in meinem Wahlkreis besucht.
Beeindruckender Bericht der Leitung der Intensivstation über die Arbeit in Zeiten der Pandemie! Auch die NZZ berichtet heute, wie gut die Intensivmedizin in Deutschland funktioniert hat. Das UKE schnitt dabei besonders hervorragend ab. Allen Mitgliedern der Klinik herzlichen Dank für die fantastische fachliche Arbeit!
Besorgt ist die Klinikleitung (hier im Bild links: Prof. Dr. Burkhard Göke, Ärztlicher Direktor und Vorsitzender des Vorstands des UKE) allerdings über die negativen wirtschaftlichen Zahlen des ersten Halbjahrs 2020. Anstelle einer "schwarzen Null" wird ein hoher zweistelliger Millionenverlust prognostiziert. Mehraufwendungen wegen Covid-19 und pandemiebedingt entgangener Einnahmen haben den Verlust verursacht.
Bild
Bild
Bild
Bild
Die Stadt wird diesen Verlust schnell ausgleichen müssen, damit das Bonitätsrating des UKE nicht leidet.
Kommentare

Start-ups und Wachstumsunternehmen durch die Krise bringen!

8/7/2020

Kommentare

 
Es ist gut, dass jetzt auch finanzielle Unterstützung für Hamburgs Startups und Wachstumsunternehmen kommt. Startups schaffen Werte, sie sind die Job- und Ausbildungsmaschinen der Zukunft. Der rot-grüne Senat hatte diese bei den Hamburger Corona-Hilfen bislang zu wenig im Fokus. Als CDU-Fraktion haben wir uns bereits vor zwei Monaten mit einem Antrag für einen Startup-Fonds mit einem Volumen von 200 Millionen Euro auf den Weg gemacht. Dieser wurde von SPD und Grünen leider abgelehnt. 
Über das Thema berichtet heute das Hamburger Abendblatt.
Umso wichtiger ist es, dass der Senat jetzt das richtige tut. Dabei liegt der Teufel aber im Detail: Wer entscheidet darüber, welche Startups gefördert werden? Wer kann für die Stadt inhaltlich prüfen, wo sich ein Investment lohnt? Beim Fall Tom Tailor haben wir leider gesehen, dass der Senat den Überblick verliert und Unternehmen rettet, die schon vor Corona in der Krise waren. Das darf sich beim neuen Fonds für Startups nicht wiederholen. Es ist bekannt, wie genau ein Risikokapitalgeber ein Investment prüft, ehe er Geld investiert. Senat, IFB und BTG haben weder das Personal noch das Know-how, diese Prüfung vorzunehmen. Der Zeitdruck kommt hinzu. So ist das Risiko, dass der Senat Fehlinvestitionen vornimmt, riesengroß. 
Bild
Bild
Bild
Gut wäre, wenn die Stadt stets einen privaten Co-Investor mit an Bord nimmt. Auf diesem Gedanken basiert unser Fondsmodell für Hamburger Startups. Dieses Modell sollte zügig weiter diskutiert werden.
Bild
Wir wollen, dass Hamburg das beste "Biotop" für Start-ups in Deutschland wird!
Kommentare

Luftfahrtstandort Hamburg stärken - über die Zukunft der Luftverkehrswirtschaft

27/6/2020

Kommentare

 
Der Luftfahrtstandort Hamburg braucht jetzt ein kräftiges Signal, damit Airlines und Passagiere auch künftig auf Hamburg setzen. Dies gilt für den Flughafen, aber auch für Airbus, Lufthansa Technik und die ganze Branche. Der Umsatzeinbruch am Flughafen in Folge der Coronaepedemie war leider absehbar. Immerhin kann nun mit dem Ende der Reisewarnung für viele Länder der Passagierverkehr nach und nach wieder aufgenommen werden. Aber bis zur Normalität ist es noch ein weiter Weg. Ausdrücklich begrüßen ich es, dass so viele Arbeitsplätze wie möglich erhalten werden sollen. Kurzarbeit ist das richtige Instrument, um die Zeit der Coronakrise zu überbrücken. Allerdings darf die Krise auch nicht darüber hinwegtäuschen, dass schon vorher strukturelle Probleme am Standort vorhanden waren, die bisher nicht gelöst sind und mit Blick auf den rot-grünen Koalitionsvertrag, der den Flughafen deckelt, auch nicht gelöst werden. Einsparungen allein reichen nicht. 
Bild
Bild
Bild
Eine Optimierung der gekreuzten Start- und Landebahn, klare Perspektiven zum Ausbau am Standort und die konsequente Umsetzung des Lärmschutzplans und der Klimaschutzmaßnahmen sind für die Zukunft des Hamburger Flughafens wichtige Voraussetzungen. Das Fliegen hat Zukunft, und dafür muss der Hamburger Senat gemeinsam mit dem Flughafen jetzt die richtigen Weichen stellen.
Kommentare

Wirtschaft, Hafen, Freiheit, Europa

19/5/2020

Kommentare

 
Bild
Bild
Kommentare

Wirtschaft für Hamburg - “Corona II”-Antrag in der Bürgerschaft

6/5/2020

Kommentare

 
Heute habe ich meine erste Rede in der Bürgerschaft gehalten. Konkret ging es um unseren Antrag "Hamburgs Weg aus der Wirtschaftskrise – CDU-Konzept für Überwindung der Corona-Pandemie": 
​Unser Ansatz: 
  1. Betroffene Branchen stabilisieren.
  2. Finanzierungsverantwortung übernehmen.
  3. Belastungsmoratorium für die Unternehmen. 
  4. Krise als Chance für Innovation. Die Stadt muss ihren Fokus schon jetzt auf die Wertschöpfung von morgen richten.
Der Antrag wurde zur weiteren Beratung an den Corona-Ausschuss überwiesen.
Kommentare

Danke an alle in Medizin und Pflege!

11/4/2020

Kommentare

 
Welch ein Segen, dass wir Sie alle haben!
Von der Aufnahme über die Krankenstationen bis zur Nachsorge. In der Forschung. In der Beratung von Bürgerinnen und Bürgern, Politik und Verwaltung.
​Ich bin von Herzen dankbar für die großartigen Leistungen von Ihnen allen, liebe Damen und Herren in den Krankenhäusern, Praxen und Pflegeeinrichtungen und ambulanten Diensten! Was wären wir ohne Sie?! 365 (in diesem Jahr: 366) Tage im Jahr. Und jetzt in Zeiten der Pandemie und natürlich auch zu Ostern!
Bild
Karsonnabend, 11. April, 18.00 Uhr
Bei uns Zuhause sind wir alle besonders stolz auf "unser" UKE, das Universitätsklinikum Eppendorf, das mit Professorin Marylyn Addo, Professor Stefan Kluge und anderen jeden Tag zeigt, zu welchen fantastischen Leistungen dieses Haus mit Weltruf fähig ist.

Danke!

Kommentare

Zwischen Stand-still und Rückkehr zur Normalität: Entscheidungskraft und -kriterien

5/4/2020

Kommentare

 
Können wir zwischen Kontaktverbot und Kurzarbeit schon einen Silberstreif erkennen?
​Ein Ende der Corona-Pandemie, die immer mehr Menschenleben fordert und die auch in Deutschland und Europa zahllose Menschen an den Rand der Belastbarkeit bringt, ist noch nicht absehbar. Im Gegenteil, noch wird es von Tag zu Tag schlimmer.
Eine Menschheitsherausforderung! Die Krise wird erst zuende sein, wenn Impfstoff und Medikamente den Infektionsschutz hinreichend sicherstellen. Ein furchtbar langer Weg.
Aber die schon jetzt erkennbare Verlangsamung der Infektionsrate bringt zusätzliche Kraft, um auch über die „Stunde der Gefahrenabwehr“ hinauszudenken.
​Sehr zeitnah brauchen wir einen verantwortungsvollen Plan für eine schrittweise und letztlich dauerhafte Rückkehr zur Normalität. 
Bild
Bild
Bild
Bild
Bild
Klar: Erste Aufgabe ist es weiterhin, die Pandemie einzudämmen, Leben zu retten, die Bevölkerung zu schützen. Aber drei Wochen nach Anordnung der weitgehenden Schließung aller Ladengeschäfte und nach Durchsetzung eines weitgehenden Kontaktverbots – also nach der weitestgehenden Einschränkung der Bürgerrechte seit Kriegsende - klingt eine „Rückkehr zur Normalität“ weniger nach Wunsch als nach Notwendigkeit. Normalität vorzubereiten, ist für die Gesellschaft lebenswichtig!
Dies ist daher nicht nur die Stunde der Regierung, sondern auch die „Stunde der Gesellschaft“ (und damit auch die „Stunde des Parlaments“)! Alle Anordnungen und Hilfsprogramme des Bundes und der Länder müssen immer mit dem Blick erfolgen, dass dieser wirtschaftliche und soziale Ausnahmezustand, in dem wir uns befinden, so rasch wie möglich beendet wird. Hierfür brauchen wir die gesellschaftliche Diskussion, und hierfür brauchen wir auch die parlamentarische Debatte.
Insoweit war es richtig, dass Bürgermeister Tschentscher in dieser Woche eine Regierungserklärung abgegeben hat und eine (gute!) Debatte in der Bürgerschaft (dazu auf das Foto oben klicken) stattfand. Es muss das Wesen aller Anordnungen und Hilfsprogramme sein, die Gefahren abzuwehren und eine “Rückkehr zur Normalität” zu erreichen.
Auch in der “Stunde der Exekutive” muss die Antwort auf dieses Krisenszenario im Rahmen der verfassungsrechtlichen Ordnung - und das heißt vornehmlich auch: zur Sicherstellung unserer Freiheitsrechte - erfolgen. Die enorme Kraftanstrengung der Gefahrenabwehr, die wir alle als Staat, als Bürgerinnen und Bürger, als Unternehmer/innen, Arbeitgeber/innen, Eltern und Kinder in diesen Wochen auf uns nehmen, ist nicht nur ein Kampf gegen den unsichtbaren Feind namens Corona, der gerade auch die Schwächsten in unserer Gesellschaft bedroht. Unsere Kräfte sind immer auch darauf gerichtet, unser freiheitliches Gemeinwesen zu sichern und schnellstmöglich sämtliche Freiheitsrechte wieder zur Geltung zu bringen. Sie sind darauf gerichtet, unsere freiheitliche Gesellschaftsordnung in Familie und Gesellschaft zu ermöglichen. Und sie sind auch darauf gerichtet, die Soziale Marktwirtschaft zu sichern.

Handeln!

Ja, wir erkennen in diesen Tagen deutlich, wie wichtig das Gesellschaftsmodell der Sozialen Marktwirtschaft für uns alle ist! Wir verfügen über einen starken, leistungsfähigen Staat, aber seine Stärke folgt aus dem Willen und der Kraft seiner Bürgerinnen und Bürger, ihm diese Stärke zu ermöglichen. Dazu gehört auch: Gelder, die der Staat – ganz generell und jetzt speziell zur Krisenintervention – auszahlt, müssen wir als Gesellschaft durch verantwortungsbewusstes Wirtschaften erarbeiten. Hier zeigt sich auch die Sinnhaftigkeit vorausschauender Haushaltspolitik („Schwarze Null“), die gerade auch viele Sozialdemokraten und Grüne (und natürlich die Linken) immer wieder zur Disposition stellen wollten. Der Staat steht auch in der Verantwortung, seine finanziellen Mittel verantwortungsvoll auszugeben und denjenigen zur Verfügung zu stellen, die diese benötigen, um ihre wirtschaftliche Existenz aufrechtzuerhalten. Denken wir an das Kurzarbeitergeld! Denken wir an die Soforthilfen für Kleinstunternehmer, denen Kontaktverbot und Ladenschließung sämtliche Einnahmen nehmen! Denken wir an Mittelstand und Großunternehmen, die ohne Liquidität in die Pleite schliddern. Mit den Corona-Hilfen – den schon beschlossenen und denen, die noch folgen müssen – sollen die Unternehmen und Arbeitsplätze derjenigen gesichert werden, die sich in dieser Notsituation genauso auf den Staat verlassen, wie sich dieser auch auf die Leistungsbereitschaft der Bürgerinnen und Bürger verlässt. Dies ist die soziale Komponente (und pure Notwendigkeit) unseres marktwirtschaftlichen Modells.
Ein positives Zeichen der Krise ist , dass unser Gemeinwesen sich nach meinem Eindruck sehr breit hinter das Modell der Sozialen Marktwirtschaft stellt und dankbar für die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und ausgleichende soziale Kraft dieses Modells ist.
Umso wichtiger, dass wir möglichst schnell wieder die freiheitlichen Rahmenbedingungen herstellen, innerhalb derer das Modell funktioniert. Schon deswegen dürfen wir die Einschränkung von Grund- und Freiheitsrechten nur solange und nur in dem Maße hinnehmen, wie es der Infektionsschutz gebietet. Freiheit der Person, Versammlungsfreiheit, Berufsfreiheit - die massive Beschränkung unserer Freiheitsrechte darf niemals mehr sein als das zeitweilige Ergebnis einer verantwortungsvollen Abwägung. Als Christdemokrat bin ich von der Richtigkeit unserer ordnungspolitischen Grundsätze überzeugt, denn gerade diese erlauben es uns, auch aus dieser Krise gestärkt hervorzugehen. Unsere Gesellschaft muss frei und sozial sein und bleiben.
Vor diesem Hintergrund müssen wir stets den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit anwenden: Der Staat soll und darf nicht härter durchgreifen als erforderlich! 

Lehren aus der Krise

Es ist auch nicht zu früh, erste Lehren aus der Krise zu ziehen und neue Perspektiven zu gewinnen - dies gilt für uns alle, egal ob Politiker, Unternehmer/in, Arbeitnehmer/in, Eltern, ehrenamtlich Engagierte/r, Senioren oder Schüler/in oder Student/in.
In den Monaten und Jahren nach Eindämmung der Krise gilt es für die Politik, Schlussfolgerungen aus den gemachten Beobachtungen zu ziehen. Es gilt schon jetzt, den Wettbewerb der besten Ideen einzufordern, neue Kräfte freizusetzen. Für Hamburg werden die vor uns liegenden Herausforderungen auch Chancen bieten – für unsere Familien, unsere Stadt und unsere Gesellschaft.
Corona lässt uns auch über vieles sehr grundsätzlich nachdenken: Was ist uns wichtig? Welchen Chancen und Risiken begegnet unser Gesellschaftsmodell? Lassen Sie uns z.B. über die Möglichkeiten der Digitalisierung, über systemrelevante Berufe, über Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen, über ein soziales Miteinander neu nachdenken. Über Europa.
Dabei ist aber für mich stets ganz klar: Wir wollen die Freiheit, die unseren Rechtsstaat ausmacht! Wir wollen unser freiheitliches, demokratisches, soziales Gesellschaftsmodell! Wir wollen die Soziale Marktwirtschaft, die sich auf Wettbewerb und Verantwortung stützt! Dafür wollen wir unsere ganze Kraft einsetzen, gerade jetzt.
Zunächst aber gilt vor allem weiter:
​Bitte bleiben Sie gesund! Und bitte beachten Sie die Anordnungen und Verhaltensregeln, die Behörden und Gesundheitseinrichtungen aufstellen!
Bild
Kommentare

Neu im Parlament. Bericht im Hamburger Wochenblatt.

25/3/2020

Kommentare

 
(c) Hamburger Wochenblatt, 25. März 2020 
Bild
Kommentare

Bitte bleibt Zuhause!

22/3/2020

Kommentare

 
Alles Gute von der CDU-Rathausfraktion - aus dem Home Office!
Sieh dir diesen Beitrag auf Instagram an

#hanseatenhaltenzusammen #stayathome

Ein Beitrag geteilt von Götz Wiese (@goetzwiese) am Mär 22, 2020 um 1:41 PDT

Kommentare

Recht, Wirtschaft, Wissenschaft, Politik

10/3/2020

Kommentare

 
Nice! Diese beiden gewichtigen Reclam-Heftchen brachte mir heute ein Freund und professoraler Anwaltskollege als kleines Geschenk zu meinem Einzug in die Bürgerschaft mit. Herzlichen Dank!
Von Max Weber stammt übrigens der kluge Satz: "Die Politik bedeutet ein starkes langsames Bohren von harten Brettern mit Leidenschaft und Augenmaß zugleich."
Die Vorträge "Wissenschaft als Beruf" und "Politik als Beruf" hielt Weber im Jahr 1919; schon im Jahr darauf, vor bald 100 Jahren, verstarb der große deutsche Soziologe und Nationalökonom.
Bild
Kommentare

Corona-Notfallplan für die Deutsche Wirtschaft

9/3/2020

Kommentare

 
Die Spitzen von CDU, CSU und SPD haben sich heute Vormittag im Zeichen von Corona auf ein Maßnahmenpaket zur Stabilisierung der deutschen Wirtschaft geeinigt.
Das Paket bringt einige Hilfen für die Wirtschaft, geht aber insgesamt nicht weit genug.
Clemens Fuest, Chef des IFO-Instituts, sagt dies so: "Die Dosierung ist zu niedrig. Die Politik sollte mehr tun."
Auf die einfachste liquiditätswirksame Maßnahme, das Vorziehen der Abschaffung des Solidaritätszuschlags, wurde verzichtet. Eine Enttäuschung. Aber: Deutschland startet eine Investitionsoffensive, die zusätzliche Wachstumskräfte freisetzen kann.
Bild
Bild
Bild
Bild
Hier gehts zum Ergebnispapier der Koalitionsrunde
​(auf das Logo klicken)

Im Einzelnen wurde Folgendes vereinbart:

Kurzarbeit und Sozialversicherungsabgaben

​Zur Vermeidung von Kündigungen soll die Auszahlung von Kurzarbeitergeld leichter und länger möglich sein. Die Bundesagentur für Arbeit übernimmt dabei den Großteil des ausgefallenen Nettolohns. Sozialbeiträge für ausgefallene Arbeitsstunden sollen den Arbeitgebern vollständig erstattet werden. Das ist sehr gut!

LiquiditätsHilfen

Die Koalition kündigt Vorschläge für Liquiditätshilfen und ein Gespräch mit den Spitzenverbänden der Wirtschaft und den Gewerkschaften an. Sehr weit ist man damit also noch nicht. Die vorgezogene Abschaffung des Soli kommt nicht, s.o. Konkret geht es auch um Bürgschaften und Steuerstundungen für betroffene Branchen. - Aus meiner Sicht sollte ein unbürokratisches Hilfsprogramm der KfW vorbereitet werden; dies fehlt indes bislang. Gerade Hotel- und Gastwirte, Messebauer, viele Handwerker und andere Branchen haben oftmals nicht die Liquidität, um diese Krise zu überstehen.

Steuerliche Maßnahmen

Die steuerlichen Erleichterungen sind enttäuschend. Der Soli bleibt vorerst, s.o. Hervorzuheben ist der Ansatz, die Abschreibungsmöglichkeiten für „digitale Wirtschaftsgüter“ zu verbessern. Dies soll auf Expertenebene vorbereitet werden. Die übrigen Regelungen (Neuordnung der Besteuerung von Personengesellschaften, Außensteuer, etc.) lassen sich nicht schnell vernünftig umsetzen, sondern bedürfen der gründlichen Vorbereitung. Sie sind zwar extrem wichtig, helfen aber in Corona-Zeiten nicht.

Investitionsoffensive

Wichtig ist die Investitionsoffensive, die die Koalition plant: Zusätzlich zu den geplanten Investitionen sollen in den Jahren 2021 bis 2024 weitere 3,1 Mrd. Euro p.a., insgesamt also 12,4 Mrd. Euro investiert werden, insbesondere im Baubereich (Bundesverkehrswege und sozialer Wohnungsbau). 
Bild
Die Bundesregierung wird gebeten, bis Juli 2020 ein Investitionsbeschleunigungsgesetz zu beschließen mit dem Ziel, dass das Gesetzgebungsverfahren im Herbst 2020 abgeschlossen wird. In dem Gesetz sollen auch Maßnahmen zur Planungsbeschleunigung geregelt werden. Dadurch sollen Genehmigungs- und Gerichtsverfahren, gerade auch im Bereich der digitalen Infrastruktur, beschleunigt werden.
Kommentare

Wirtschaftsstandort Hamburg für die Moderne offen halten

8/3/2020

Kommentare

 
Bild
Die Wahlen sind vorbei. Jetzt gilt es, die Zukunft des Hafens und der Wirtschaft in Hamburg aus politischer Sicht zu gestalten! Jetzt kommt es auf die richtigen Weichenstellungen für die nächsten Jahre an.
Der Hafen ist das Herz der Wirtschaft unserer Stadt, er schafft Arbeit und Wohlstand. Dem Hafen dürfen keine Flächen entzogen werden: Er darf nicht dem Wohnungsbau untergeordnet oder gar für Events missbraucht werden. 
Bild
Wir brauchen vielmehr eine kluge Wirtschafts- und Hafenpolitik für die nächsten fünf Jahre und darüber hinaus. Damit der Hafen modern und zukunftsfähig bleibt. Der Unternehmensverband Hafen Hamburg (UVHH) hat vor den Koalitionsverhandlungen ein umfangreiches Positionspapier zur Hafen- und Verkehrspolitik veröffentlicht. 
Die wesentlichen Forderungen des UVHH lauten:
  • Erhalt von Hafen- und Gewerbeflächen (Steinwerder-Süd, Kleiner Grasbrook, Wilhelmsburg). 
  • Sanierung und Ausbau der öffentlichen Infrastruktur.
  • Umsetzung der Hafenpassage (A 26) und der Köhlbrandquerung.
  • Umweltfreundliche Transportkette gemeinsam sicherstellen.
  • Gebühren- Entgelt- und Abgabenpolitik mit Augenmaß.
  • Ganzheitliche Zukunftsplanung für Binnenschiffs- und Hafenverkehre.
  • Planungsbeschleunigung und -sicherheit.
Diese Forderungen des UVHH halte ich dem Grunde nach für richtig.
Wir hatten schon in unserem CDU-Wahlprogramm gesagt: Wir wollen den Rahmen für die Hafenindustrie und die maritime Wirtschaft deutlich stärken.
Aber wir wollen noch einen Schritt weiter gehen: In der heutigen Welt am Sonntag spricht sich HWWI-Chef Prof. Henning Vöpel dafür aus, die Hafenentwicklungsplanung durch eine gesamtstädtische Standortstrategie zu ersetzen. Auch dies halte ich für richtig.
Worum geht es? Es geht um die Transformation unserer Volkswirtschaft, die auch beim Hafen nicht Halt macht. Es ist nicht zu übersehen: Der Hafen verändert sich, nicht alles läuft rund, Marktanteile wurden im Verhältnis zu Rotterdam und Antwerpen verloren, auch wenn Hamburg zuletzt etwas aufgeholt hatte. Dass in Hamburgs Hafen einiges schief läuft, hatte zuletzt auch Prof. Jan Ninnemann in der Zeit ausgeführt, darüber hatte ich berichtet; heute schreibt auch die Mopo darüber.
Um den Hafen zu stärken, sollten - neben den oben genannten Maßnahmen, insbesondere im Bereich Infrastruktur - aus meiner Sicht gezielt die Rahmenbedingungen für Dienstleister und Produzenten aus den Bereichen Digitalwirtschaft, Künstliche Intelligenz, 3D-Druck, Internet of Things und Blockchain verbessert werden, wie das Rotterdam schon heute macht. Dazu sind auch weitere Initiativen mit den Hochschulen anzustoßen. Es geht darum, diejenigen Branchen anzusiedeln, die manche heute als Bedrohung der Hafenwirtschaft empfinden, die aber in Zukunft durchaus eine Ergänzung zur Logistik oder gar deren moderne Werttreiber darstellen können. Jan Ninnemann hatte in der Zeit berichtet, es fehle der Zugang zu modernen Fertigungsverfahren, Rotterdam sei hier viel weiter. Wir müssen den Hafen und insgesamt den Wirtschaftsstandort Hamburg für die Moderne offen halten. 
​Aus meiner Sicht ist es daher erforderlich, die Hafenentwicklung als Teil der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung und der Infrastrukturplanung in der Stadt und in der gesamten Metropolregion anzulegen.
Kommentare

Vorbereitung auf die Tätigkeit in der Bürgerschaft

6/3/2020

Kommentare

 
Aus heutiger Sicht kann es kein Zufall gewesen sein, dass mir unser früherer Partner Dr. Peter Nolte, legendärer Gründer der Kanzlei Nolte Löwe, aus der das Hamburger Büro der internationalen Anwaltssozietät Latham & Watkins LLP hervorging, vor gut 20 Jahren seine alten Schriften zum Hamburger Staatsrecht hinterließ. 
Ich werde mich am Wochenende mit diesen Rahmenbedingungen meiner künftigen Tätigkeit in der Bürgerschaft befassen. Ein Satz in der Präambel der Hamburgischen Verfassung hat mir schon einmal sehr gut gefallen: "Jedermann hat die sittliche Pflicht, für das Wohl des Ganzen zu wirken."
Bild
Kommentare

Alstermix - Unser Programm

14/2/2020

Kommentare

 

Unser Programm für Winterhude, Eppendorf und Hoheluft-Ost

Alstermix - Bezahlbar wohnen. Gut ankommen. Lebendiges Quartier.
✔ Bezahlbares Wohnen. Für mehr Wohnraum. Gegen hohe Grundstückssteuern. Gegen unnötige Auflagen beim Bau.
✔ Gut ankommen. Verkehrsmix fördern. Raus aus dem Stau. Baustellen besser planen. € 365 Euro-Ticket einführen. Mehr Licht auf Wegen und Plätzen.
✔ Lebendiges Quartier. Zusammenhalt fördern. Parks und Wege erhalten, Infrastruktur modernisieren. Wochenmärkte und Einzelhandel stärken.
Kommentare

Steuern. Vom Bierdeckel zu einem modernen Steuerrecht

7/2/2020

Kommentare

 
Wir brauchen eine grundlegende Überarbeitung des deutschen Steuerrechts. Seit 2008 wurden nur kleinere Korrekturen vorgenommen, das System unseres Steuerrechts blieb hingegen unverändert.
Hier müssen wir dringend ran. Gestern und heute haben wir beim Hamburger Forum für Unternehmensteuerrecht darüber und über andere aktuelle Themen ausführlich diskutiert - in diesem Jahr nahmen unter anderen Bundesfinanzminister Olaf Scholz, der Präsident des Bundesfinanzhofs Prof. Rudolf Mellinghoff, der Finanzexperte Fritz Güntzler MdB und der "Wirtschaftsweise" Prof. Lars Feld teil.
​Rund 400 Vertreter aus Unternehmen, Finanzverwaltung, Gerichtsbarkeit und Beraterschaft kamen zu der Veranstaltung in die Bucerius Law School.
Bild
Bild
(c) Lars P. Feld
Bild
steuerreform_für_deutschland_20190924.pdf
File Size: 1503 kb
File Type: pdf
Datei herunterladen

Fakt ist: Deutschland wird zum Höchststeuerland. Im internationalen Wettbewerb fallen wir weiter zurück. Die Zeit ist jetzt - vor einer sich ankündigenden Rezession - genau richtig, um die Steuerreform anzupacken und einen Impuls zu setzen, der dem Abschwung der Wirtschaft entgegensteht.
Mein Konzept zur Steuerreform finden Sie hier. Ich habe es bereits im September vorgestellt und fühle mich durch den eindringlichen Vortrag des Kollegen Lars Feld sehr darin bestärkt, dieses Konzept auf Bundes- und Landesebene weiter voranzutreiben. Wir werden es auch mit einer grundlegenden Überarbeitung der Einkommensteuer verbinden müssen.
Der "Bierdeckel" à la Merz oder Kirchhof ist ein schönes Bild für eine solche Reform. Aber naturgemäß ist die Sache sehr viel komplexer, gerade auch angesichts der zunehmenden Internationalisierung des Steuerrechts. Ich unterstütze es daher, dass die Kollegen Brehm und Güntzler und auch die Mittelstandsunion diese komplexe Thematik mit großer Kraft im Bundestag anpacken. Wir brauchen ein modernes Steuerrecht für Deutschland!
Kommentare

WunderschöneS Eppendorf-Winterhude

26/1/2020

Kommentare

 
Kommen Sie mit mir auf eine kleine Tour durch meinen Wahlkreis! Ich lade Sie alle herzlich ein!
Am 23. Februar wird die neue Bürgerschaft gewählt. Ich bitte Sie um Ihre Stimmen: 5 x Platz 1 im Wahlkreis, 5 x auf der Landesliste. Dafür möchte ich mit mit diesem Video, aber auch mit meiner gesamten Website, auf Facebook und Instagram vorstellen.
#zusammenwachsendestadt
Kommentare

Wissenschaftsmetropole Hamburg -- Die Empfehlungen

21/1/2020

Kommentare

 
Wird Hamburg den Anforderungen an eine "Wissenschaftsmetropole des Nordens" gerecht?
Das Ergebnis der im Auftrag der Akademie der Wissenschaften Hamburg vom Centrum für Hochschulentwicklung (CHE) erstellten Studie ernüchtert: Trotz der Erfolge durch die Exzellenzstrategie besteht die Sorge, dass Hamburg in die zweite Liga abrutscht.
Von 2000 bis 2016 ist Hamburg bereits aus der Spitzengruppe der wettbewerbsfähigen europäischen Metropolen ins Mittelfeld abgestiegen - von Platz 7 auf Platz 17.
Bild
Bild
Bild
(c) Akademie der Wissenschaften Hamburg / Jann Wilken
Bild
Der ehemalige Produktivitätsvorsprung gegenüber dem Durchschnitt der Regionen ist von 23,5% auf nur noch 8,6% geschrumpft. Die von der Akademie der Wissenschaften in Hamburg vorgelegte CHE-Studie hält fest: "Nirgendwo ist der Abstieg in den Rangplätzen so eklatant wie in Hamburg."
Dabei
müsste eigentlich klar sein: Haupttreiber für Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit von Regionen sind Innovationen. Und Voraussetzung für Innovationen sind Investitionen und Aktivitäten in Forschung und Entwicklung. Dies zeigt die CHE-Studie mehr als deutlich.
Umgekehrt heißt das: Jede Schwäche im Wissenschafts- und Bildungsbereich hat unmittelbare Auswirkung auf die (industrielle) Wertschöpfung: In stärker deindustrialisierten Metropolen wie Hamburg ist die Bedeutung der Hochschulen für die Produktivitätsgewinne der Industrie damit noch deutlich größer als dort, wo die Industrie ohnehin stark ist. Eine Abwärtsspirale, wenn die Wissenschaft nicht gefördert wird. Genau diese Abwärtsspirale ist in vollem Gange: In zahlreichen Einzelrankings der Studie belegt Hamburg im Vergleich mit Berlin, Rhein-Main und München den letzten Platz. 

Empfehlungen

Mit Blick auf den Erfolg wissenschaftlicher Metropolregionen gibt die Studie wichtige Empfehlungen, u.a.:
  1. Schaffung einer Hamburger Wissenschaftskultur
  2. Langfristiges, überparteilich abgestimmtes und verbindliches Gesamtkonzept
  3. Langfristiges Finanzierungskonzept zur Verbesserung der Finanzausstattung des Wissenschaftsbereichs, ​Erhöhung der Investitionen in Spitzentechnologie
  4. Beseitigung jeder entbehrlichen Bürokratie bei der Forschungsförderung
  5. Förderung (auch) von TU Hamburg, HAW und Science City Bahrenfeld
  6. Ausbau der regionalen und überregionalen Kooperation
  7. Anbindung der Wissenschaft an die Clusterpolitik Hamburgs
Genau hier müssen wir ansetzen: Wir brauchen eine klare Fokussierung auf Wissenschaft und Bildung! Im Programm der CDU für die Bürgerschaftswahl haben wir konkrete Vorschläge gemacht. Wir wollen bei Wissenschaft, Forschung und Entwicklung in die Spitze vordringen! Beispiele:
  • Finanzierung deutlich verbessern!
  • Science Center einrichten
  • Digitalstrategie 
  • Center for Entrepreneurship 
  • Einrichtung weiterer Lehrstühle, gerade im Bereich Spitzentechnologie
  • Forschungsnetzwerk Hamburger Mobilität
  • Forschung & Entwicklung in Hamburgs Cluster-Industrien stärken
  • Ausgründungen fördern
  • Stipendienkultur
  • Über Hamburg hinausdenken: Metropolregion stärken
Um unseren Wohlstand langfristig zu sichern und neu zu erarbeiten! Darüber darf auch die Grundlagenforschung nicht vernachlässigt werden.
Bild
Denn es gilt der Satz des Wirtschaftsrates: ​Wer Wirtschaftsmetropole bleiben will, muss Wissenschaftsmetropole werden!
Bild
Kommentare

Hamburgs Wirtschaft 2030

19/1/2020

Kommentare

 
Viele Gespräche in der Stadt über das Thema Wirtschaft. Der Befund: Hamburgs Wirtschaft ist in einer kritischen Lage. Wir müssen mehr tun! Dazu meine Gedanken:
  • Hafen: Nach Maersk zieht auch CMA CGM einen weiteren Containerdienst aus Hamburg ab. Im Verhältnis zu Rotterdam und Antwerpen fällt Hamburg weiter zurück. Wir brauchen einen neuen Hafenentwicklungsplan!
  • Industrie: Wir wollen den Masterplan Industrie fortschreiben. Klares Bekenntnis zum Industriestandort Hamburg!
  • Neue Technologien: Hamburg könnte Trendsetter beim Thema Digitalisierung und erneuerbare Energien/Klimaschutz sein. Aber nicht nur beim Thema Tesla hat Hamburg eine Chance verpasst, wie HWWI-Chef Henning Vöpel zu Recht bemerkt. Wir wollen Wertschöpfung auch und gerade im Umweltbereich! Wir wollen hier an die Spitze des Fortschritts. Auch die Hamburger Verwaltung kommt beim Thema Digitalisierung nicht entscheidend voran. Wir brauchen eine Digitalisierungsbehörde!
  • Wertschöpfung und Start-ups:  Wir sagen mit dem Wirtschaftsrat: Wer Wirtschaftsmetropole bleiben will, muss Wissenschaftsmetropole werden!
  • ​Schnelligkeit: Der Wettbewerb schläft nicht. Wir müssen Projekte schneller umsetzen. Deswegen unterstütze ich die Pläne für ein Planungsbeschleunigungsgesetz!​​
Bild
Bild
Bild
Bild
Bild
Bild
Bild
  • Fachkräftemangel beheben: Hamburg kann seine ganze Schönheit und Stärke bei der Anwerbung von Talenten ausspielen. Aber dazu gehören auch: Guter ÖPNV und bezahlbares Wohnen!
  • ​Metropolregion stärken: Hamburgs Zukunft liegt auch in einer engeren Kooperation mit den benachbarten Bundesländern. Dazu gehört unter anderem eine gemeinsame Strategie und Koordinationsstelle. Gemeinsam können wir die nötige Infrastruktur und ausreichend bezahlbare Flächen für Unternehmensansiedlungen anbieten und mit Förderangeboten finanzielle Anreize schaffen, um internationale Konzerne und innovative Unternehmen in unsere Region zu holen und damit Arbeitsplätze zu schaffen. Hier hat auch die OECD zahlreiche Hinweise gegeben. Wir brauchen einen Entwicklungsplan für die Metropolregion Hamburg!
Bild
Als Mittelstandsunion haben wir eine Clusterinitiative für Hamburgs starke Wirtschaft gestartet. Als CDU Hamburg gehen wir in unserem Wahlprogramm das Thema Wirtschaft mit großer Priorität an. 

Für Hamburgs Wirtschaft:
​Am 23. Februar CDU wählen!

Bild
Für die #zusammenwachsendestadt.de.
Kommentare

Freiheit und Soziale Marktwirtschaft

12/1/2020

Kommentare

 
Wolfgang Schäuble bei der Mittelstandsunion in Hamburg: knapp 200 Gäste kamen am Freitag zum Neujahrsempfang der MIT.
Eine Dreiviertelstunde spricht der Bundestagspräsident eindringlich über die Zukunft des Westens. Welchen Herausforderungen begegnen Freiheit, Menschenrechte und Demokratie zu Beginn der 20er Jahre unseres Jahrhunderts?
Die Probleme liegen vor Augen: Klima, Migration, Demografie, sozialer Zusammenhalt - um nur einige Themenfelder zu nennen, die Wolfgang Schäuble herausgreift. 
​Einige Kernaussagen:
  • "Umweltschutz gibt es nicht zum Nulltarif." 
  • "Uns wird es langfristig nur gutgehen, wenn es auch den anderen Teilen der Welt gut geht."
  • "Tabuisierung der Rentenfrage wäre ein großer Fehler." 
Bild
Bild
Bild
Bild
Es geht um tiefere Analyse, Grundsatzfestigkeit und praktische Politik.
In diesem Sinne entwickelt Wolfgang Schäuble in seinem Festvortrag Leitlinien aus dem Blickwinkel der Sozialen Marktwirtschaft. Schon in seinem Adenauer-Vortrag des Jahres 2019 hatte er gesagt:
"Es geht um unsere Ideale und um unsere Interessen. Um Frieden, Demokratie und universelle Menschenrechte und um eine stabile globale Ordnung mit sicheren Infrastrukturen und freiem Austausch. Beides bedingt sich gegenseitig. Da sollten wir uns moralisch auch nichts vormachen: Ohne ein grundlegendes Maß an Wohlstand und sozialer Sicherheit keine stabile Demokratie. So wie es ohne freiheitliche Demokratie keine dauerhaft erfolgreiche Volkswirtschaft gibt."
Schäuble weist darauf hin, dass es den Deutschen nach 70 Jahren Grundgesetz und Wohlstand so gut geht wie nie zuvor in ihrer Geschichte. 
Diese Situation gilt es zu nutzen, um jetzt bescheiden und beharrlich, aber auch mit großem Optimismus die Zukunft zu gestalten. Ansatz ist die Soziale Marktwirtschaft der Freiburger Schule der Nationalökonomie und die katholischen Soziallehre Oswald von Nell-Breunings. Die Sozialbindung des Eigentums begrenzt den Kapitalismus und unterstützt die Bedürftigen. Dies dürfe aber nicht zu einer Überförderung führen, so Schäuble:
"Wir müssen die Balance zwischen Fordern und Fördern richtig einhalten," mahnt der Bundestagspräsident. "Denn wenn wir überfördern, zerstören wir die Motivation der Menschen (...) und machen sie unglücklicher."
Vor diesem Hintegrund spricht sich der frühere Finanzminister auch gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen aus.
Am Abend nahm Wolfgang Schäuble als Festredner an der Verleihung des Bürgerpreises der CDU Hamburg an Dr. Michael Otto teil.
Sehr verehrter Herr Bundestagspräsident, herzlichen Dank für Ihren Besuch!
Kommentare

Social Media

7/1/2020

Kommentare

 
Bild
Ich bin jetzt auf meiner Homepage, bei Facebook und bei Instagram erreichbar.

FÜR INSTAGRAM: KLICK AUFS BILD!

Kommentare

Happy 2020!

6/1/2020

Kommentare

 
Rein ins Vergnügen: das neue Jahrzehnt beginnt mit einer Reihe von Neujahrsempfängen, heute Vormittag beim Hamburger Abendblatt. Viele Gespräche, unter anderem mit Ministerpräsident Daniel Günther.
Mit Spannung wurde nach der launigen Rede von Chefredakteur Lars Haider die Abendblatt-Umfrage zur Bürgerschaftswahl erwartet. Diese sieht die CDU zurzeit bei 16%. Wir brauchen mehr, um die bürgerliche Mitte in der neuen Regierung zu stärken! Die CDU muss (und kann!) kräftig zulegen. Auf gehts! 
Aus Anlass des Empfangs beim Abendblatt ein paar Bemerkungen zur Situation der Presse und der Medien: Wir können in Deutschland froh und dankbar sein, dass freie Berichterstattung und pluralistische Meinungsbildung in Presse und Medien zu den Grundpfeilern unserer freiheitlichen Demokratie gehören. Ein hohes Gut! Dies gilt auch in einem weiteren Sinne, wenn wir auch ausländische Medienhäuser wie die NZZ, den Guardian oder die New York Times einbeziehen. In freien Medien zeigt der Westen seine ganze Stärke!
Bild
Bild
Bild
Bild
Insoweit sehe ich mit Sorge, dass die WELT ihre Lokalredaktion in Hamburg zusammengestrichen hat. Auch die Mopo, die schon verschiedene Eigentümer hatte, steht zur Disposition. Ich hoffe, dass wir viele Lokalredaktionen in Hamburg halten können.
Aber es ist klar: Zeitungen stehen unter wirtschaftlichem Druck, gerade auch weil sich das Leseverhalten ändert, weil sich Bezahlmechanismen für Informationsangebote im Internet erst noch voll entwickeln müssen. Weil Werbung vermehrt in den digitalen Medien stattfindet.
Der Wandel von der reinen (physischen) Zeitung hin zur (internetbasierten) multi channel platform stellt eine existentielle Herausforderung für die gesamte Branche dar. Wir erinnern uns, wie die Axel Springer SE agiert. Dort heißt es heute auf der Homepage: "Der Wandel vom traditionellen Printmedienhaus zu Europas führendem Digitalverlag ist heute erfolgreich abgeschlossen. Das nächste Ziel ist gesteckt: Durch beschleunigtes Wachstum will Axel Springer Weltmarktführer im digitalen Journalismus und bei den digitalen Rubriken werden." -  Das Abendblatt wurde vom Haus des Gründers Axel Springer im Zuge dieses Wandels verkauft. Für Springer mag das nur allzu konsequent sein. Aber auch andere Modelle werden sich durchsetzen können. Fest steht: Der Qualitätsjournalismus verändert sich und wird sich im Zuge dieses Wandels auch in Zukunft stark verändern müssen.
Eine weitere (allgemeine gesellschaftliche) Entwicklung kommt als Herausforderung für die Medien hinzu: das Spannungsfeld von Verantwortung und Verantwortungsfreiheit im Internet. Jeder kann seine Meinung, aber auch allen Schmutz und alle Schmähtiraden im Internet verbreiten, ohne zur Rechenschaft gezogen zu werden. Da verkommt das Recht auf Meinungsfreiheit zum Teil zur Verantwortungslosigkeit.
Insoweit ist es gut zu sehen, wie das Hamburger Abendblatt, aber auch die ZEIT und zahlreiche andere Medienhäuser ihre Aufgabe, Qualitätsjournalismus von Hamburg und anderen Orten aus anzubieten, ernsthaft annehmen! Dass sie an der gesellschaftlichen Debatte teilnehmen, berichten, Stellung beziehen, Verantwortung übernehmen. Im Dialog stehen, wie heute beim Naujahrsempfang. Gut so!
​Jetzt ist Initiative gefragt. Lars Haider kündigt heute für sein Haus neue Podcasts und ein Think Tank für Entscheidungsträger an. Mal sehen, was das wird. Man kann den Hamburger Medienhäusern nur allen Erfolg wünschen.  
Und schließlich: Zur deutschen Medienlandschaft gehört für mich unbedingt auch ein auskömmlich finanzierter, pluralistisch aufgestellter öffentlich-rechtlicher Rundfunk mit seinen Frenseh- und Radiostationen. Es ist richtig und ein hohes Gut, dass dass wir bei uns auch öffentlich-rechtliche Medienanstalten haben.
Kommentare

ZukunftsKraft. Wie die CDU die Jugend gewinnt.

30/12/2019

Kommentare

 
Am Vortag der Zwanziger Jahre unseres Jahrhunderts kommen wir um einen grundlegenden Befund nicht herum:
​Das Thema Nachhaltigkeit und Umweltschutz ist ein zentrales Zukunftsthema, das das kommende Jahrzehnt entscheidend (mit-)prägen wird. Und es scheint, dass die CDU bei diesem Thema weite Teile der Jugend an die Grünen verloren hat. Vorerst.
Dieser Verlust braucht kein dauerhafter zu sein.
Aber es muss die CDU zu Beginn des neuen Jahrzehnts vor dem Hintergrund von Fridays for Future besorgt machen, dass viele in der jungen Generation der 13- bis 25-Jährigen die CDU nicht als gestaltende Kraft nachhaltiger Umwelt- und Wirtschaftspolitik erkennen.
Bild
(c) ARD / Dieter Nuhr, Jahresrückblick 2019
Daraus darf kein Jugend-Bashing folgen, kein paternalistisches Reklamieren einer Deutungshoheit, die es im öffentlichen Diskurs erst zu erringen gilt.
Im Gegenteil, es kann doch nicht ernsthaft bestritten werden: es war eine überragende Leistung der jungen Generation, das Thema Klimaschutz im Jahr 2019 so stark priorisiert zu haben. Gut so! Danke!
Ja, die Umweltbewegung hat Recht, wenn sie eine nachhaltige Umwelt- und Wirtschaftspolitik fordert. Diesem Thema gerecht zu werden, ist die Verantwortung von uns allen. Doch es ist aus meiner Sicht ein noch viel stärkerer Dialog, ein sehr viel weiterer Blick erforderlich: Denn wir werden die mit der Ökologie verbunden weiteren Themen, die ja alle nicht neu sind, viel stärker zusammen denken müssen. Was ich damit meine? Mich haben am Wochenende zwei Debattenbeiträge beeindruckt, die Sie als Links abrufen können, wenn Sie oben auf die Bilder klicken.
  • Zunächst der Jahresrückblick des Kabarretisten Dieter Nuhr, der Greta Thunberg lobt und und sich wie Thunberg auf die Seite der Wissenschaften stellt - allerdings nicht nur der Klimawissenschaften, sondern ausdrücklich auch auf die Seite der Wirtschafts- und Geschichtswissenschaften. Richtig so! „Wenn wir das tun, was unsere Klima-Aktivisten fordern, nämlich nicht weniger als die Abschaffung des globalisierten Welthandels, dann wird die Weltwirtschaft in eine Krise fallen, die Milliarden Menschen zurückwirft in die Armut. Und das werden die sich nicht gefallen lassen“, so Nuhr. "Und ja, natürlich, wird es dann auch Kriege geben."
Nuhr hat Recht: Die Diskussion wird zu eng geführt. Für die weiteren wissenschaftlichen Bezüge - die historische Dimension, den volkswirtschaftlichen Rahmen, die unterschiedlichen Interessen der einzelnen Völker dieser Welt - bleibt in der aufgeheizten Diskussion kaum noch Raum. Zwar habe ich in diesem Jahr mit Umweltaktivisten sehr ruhig und konzentriert diskutiert, das war sehr gut. Die Radikalisierung, die die Diskussion aber mittlerweile in großen Teilen auch angenommen hat - angefangen bei Greta Thunbergs "How dare you" bis hin zum offenen Aufruf zu zivilem Widerstand - schadet der wichtigen Sache, diesen Planeten und zugleich eine freiheitliche, demokratische, offene Gesellschaft zu erhalten. - Es gilt, gemeinsam um eine Lösung zu ringen. In Deutschland, vor allem aber in internationalen Gremien. Ja, vieles geht viel zu langsam. Aber es wird nicht anders funktionieren als im Diskurs, im gemeinsamen Suchen um die praxistaugliche Lösung, im Verhandeln, im Kompromiss.
An die CDU gerichtet: Schlägt hier nicht die große Stunde der Volkspartei CDU, der Partei mit dem C, der Partei der Umweltminister Klaus Töpfer und Angela Merkel. Der Partei, die immer wieder gezeigt hat, dass sie die Dinge zusammendenken und zusammenführen kann? Das sollten wir der jungen Generation zeigen!
  • Dies bringt mich zum zweiten Beitrag, in der Neuen Zürcher Zeitung: 
"Keine Frage, die Jugend hat recht, wenn sie erbauliche Zukunftsperspektiven verlangt. Ältere Generationen neigen tendenziell zum Bewahren, die Jugend hingegen sollte Visionen entwickeln und diese nicht nur auf der Strasse testen. Sie darf dabei darauf zählen, dass eine offene Marktwirtschaft Zukunft viel besser ermöglicht als jedes andere System. Gleitet hingegen der Ruf nach Wandel ins Totalitäre ab, sind Freiheit und Fortschritt akut in Gefahr. Gerade Europa hat allen Grund, den Anfängen zu wehren und sich mit mehr Marktvertrauen und Selbstbewusstsein für offene Grenzen, wirtschaftlichen und politischen Wettbewerb, Minderheitenschutz und damit für einen funktionierenden, fortschrittlichen und nachhaltigen Kapitalismus einzusetzen."
Ich meine, wir sollten generationenübergreifend Visionen entwickeln, wie wie das marktwirtschaftliche, auf Innovationen und Anreize ausgerichtete System so weiterentwickeln, dass wir mit neuen Technologien für eine neue Generation der Freiheit und des Fortschritts sorgen. Wie wir die Zukunft mit Freude und Optimismus gestalten. Wie wir unserer Verantwortung gerecht werden.
Ja, ich bin davon überzeugt, dass wir im generationenübergreifenden Dialog diese neue Phase der nachhaltigen, marktwirtschaftlichen, freiheitlichen Gesellschaftsordnung gemeinsam gestalten können.
Dies gilt auch für die weiteren generationenübergreifenden Aufgaben, die neben dem Umweltthema dringend anstehen: Die Sicherung des Rentensystems; die Gestaltung der Digitalisierung; die Energiewende; die Vereinbarkeit von Familie und Beruf; um nur einige zu nennen.
Kurz gesagt: Wenn die CDU die Debatten prägt, mit klugen Ideen und mit Freude an der Gestaltung der Zukunft, werden die jungen Leute auch (wieder) der CDU ihr politisches Vertrauen geben.
Bild
Und ich bin davon überzeugt: Die CDU muss die Kraft sein, die diese öffentlichen Debatten politisch prägt. Dafür braucht die CDU an mancher Stelle - auch dies haben die Freitagsdemonstratinen des Jahres 2019 gezeigt - eine neue Debattenkultur. Wenn wir weiter vorangehen und zeigen, dass wir die Dinge zusammendenken, dann wird die CDU auch die Jugend zurückgewinnen. Wenn diese Erkenntnis durchdringt, wenn wir so handeln, dann werden wir unserer Verantwortung in der Gesellschaft auch im kommenden Jahrzehnt gerecht. 
Kommentare

Wir sind vorbereitet!

20/12/2019

Kommentare

 
Die Bürgerschaftswahl kann kommen, unsere Vorbereitungen sind abgeschlossen: Inhaltliches Konzept für Wirtschaft, Bildung und Zusammenhalt, Social Media-Planung, Filmdrehs für den Wahlcheck beim NDR und im Wahlkreis Eppendorf-Winterhude, Veranstaltungen, Bürgerdialoge, Stadtteiltouren, Infomaterial und und und..
Danke für das super Teamwork!
​Danke an alle Unterstützerinnen und Unterstützer! Ich bin für Ihren und Euren Zuspruch von Herzen dankbar! 
​Und ganz besonders Danke an mein Team - Lulinco, Nik, den MVP, Martin, den Helden, JS und die vielen anderen! So zum Beispiel gestern auch Theresa, Jan, Anna-Lisa und Johannes - das hat Spaß gemacht!
Jetzt freue ich mich auf Weihnachten! 
​Verschnaufen vor der heißen Phase.
Bild
Bild
Bild
Habt Ihr noch Vorschläge, Anregungen, Ideen und Kritik? Ich freue ich mich über eine Nachricht!
Kommentare
<<Zurück

    Archiv

    August 2020
    Juli 2020
    Juni 2020
    Mai 2020
    April 2020
    März 2020
    Februar 2020
    Januar 2020
    Dezember 2019
    November 2019
    Oktober 2019
    September 2019
    August 2019
    Juli 2019
    Juni 2019
    Mai 2019
    April 2019
    März 2019
    Februar 2019
    Januar 2019
    Dezember 2018
    November 2018
    Oktober 2018
    September 2018
    August 2018
    Juli 2018
    Juni 2018
    Mai 2018
    April 2018
    März 2018

    Kategorien

    Alle
    Alster
    Arbeit
    Außenpolitik
    Berufliche Bildung
    Beste Bildung
    Bewegung
    Bezirkswahlen
    Bildungshauptstadt
    Brexit
    Bundeswehr
    Bürgerbeteiligung
    Bürgerschaft
    Bürgerschaftswahl 2020
    Bürgertum
    Bürokratieabbau
    CDU
    Cdu Intern
    Christentum
    Cyber Security
    Demokratie
    Den Norden Stärken
    Deutsche Einheit
    Deutschland
    Dialog
    Die Mitte
    Digitaler Wandel
    Digitale Wirtschaft
    Diversity
    Dynamik
    Ehrbarer Kaufmann
    Elbe
    Energie
    Energiewende
    Eppendorf
    Euro
    Europa
    Europäische Union
    Europawahl
    Familie
    Familienunternehmen
    Finanzen
    Finanzpolitik
    Fluumlchtlingspolitik
    Forschung
    Freie Presse
    Freiheit
    Frieden
    Gegen Den Populismus
    Gemeinwohl
    Gerechtigkeit
    Gesellschaft
    Gesellschaftliche Anerkennung
    Gesundheitswirtschaft
    Gleichberechtigung
    Groszlige Kunst
    Grundstücke
    Gymnasien
    Hafen
    Haltung Zeigen
    Hamburg
    Hamburg Nord
    Handel
    Handwerk
    Haushalt
    Haushalt 2019/20
    Haus & Wohnung
    Hochschule
    Hsv
    Humor
    Industrie
    Industrie 4.0
    Infrastruktur
    Innovation
    Integration
    Internationale Märkte
    Internationale Märkte
    Internationales
    Internationale Verstaumlndigung
    Investitionen
    Jugend
    Junges Hamburg
    Junge Union
    Kinder
    Kirche
    Klimaschutz
    Kulturelle Sicherheit
    Künstliche Intelligenz
    Kunst Und Kultur
    Leadership
    Lebendige Demokratie
    Lebensfreude
    Lehrberufe Stärken
    Leistung
    Life Sciences
    Maritime Wirtschaft
    Medien
    Menschenrechte
    Metropolregion Hamburg
    Mieten
    Miteinander Leben
    MIT Mittelstandsvereinigung
    Mitte Der Gesellschaft
    Mittelstand
    Mobilität
    Moderne
    Museen
    Musik
    Nachhaltigkeit
    Nato
    Nordeuropa
    Öffentliche Einrichtungen
    Ökologie
    Ökologie
    Ökologische Marktwirtschaft
    Ordnungspolitik
    Oumlffentlicher Dienst
    Pflege
    Politische Führung
    Politisches Engagement
    Polizei
    Rechtsstaat
    Sauberestadt
    Saubere Stadt
    Saubere-stadt
    Schleswig Holstein
    Schönste Stadt Der Welt
    Schöpfung Bewahren
    Schöpfung Bewahren
    Schule
    Schulfrieden
    Senioren
    Sicherheit Im Alter
    Sicherheit Und Ordnung
    Social Media
    Soziale Marktwirtschaft
    Soziale Verantwortung
    Sozialstaat
    Stadtteilschulen
    Startups
    Start Ups
    Steuergerechtigkeit
    Steuern
    Stiftungshauptstadt
    The Rule Of Law
    Tor Zur Welt
    Transparenz
    Umweltschutz
    Universitaumlt
    Unternehmen
    Unternehmensteuern
    Venture Capital
    Verantwortung
    Verkehr
    Verteidigung
    Volkswirtschaft
    Wachstum
    Wahlen
    Welthandelsordnung
    Weltwirtschaft
    Wettbewerb
    Winterhude
    Wirtschaft
    Wirtschaftsmigration
    Wirtschaftspolitik
    Wirtschaftsrat
    Wissenschaft
    Wohnen
    Zivilgesellschaft
    Zöllle
    Zöllle
    Zukunft Gestalten
    Zusammen Leben

    RSS-Feed

Kontakt
Zukunft
Hamburg
WIRTSCHAFT  -  BILDUNG  -  ZUSAMMENHALT
Bild
Impressum
  • Politik. Zusammen. Persönlich.
  • Blog: Zukunftsthemen
  • Kontakt
    • Newsletter
    • Datenschutz & Impressum