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 Im südlichen Zipfel meines Wahlkreises Eppendorf-Winterhude, zwischen Osterbek- und Goldbekkanal, liegt die Jarrestadt. Mich freut daher besonders, dass sie nunmehr als eines von 26 neuen „Nationalen Projekten des Städtebaus“ vom Bund gefördert wird. Die „städtebaulich und architektonisch bedeutendste Siedlung der Neuen Sachlichkeit in Norddeutschland“ soll Teil einer Erhaltungs- und Entwicklungsstrategie des Bundesinnenministeriums werden.
Das bedeutet, dass der Erhalt des fast einhundertjährigen Rotklinker-Viertels nun mit 2,5 Mio. Euro gefördert wird, wovon knapp 1,7 Mio. Euro der Bund beisteuert. Die Lebendigkeit und der Charme des Quartiers bleiben erhalten. Auch der historische Grünstreifen zwischen den Kanälen soll wieder bepflanzt werden und gibt dem Viertel so seine grüne Note zurück. Herzlicher Dank gilt meinem Kollegen im Bundestag Christoph Ploß, der sich eingesetzt und ermöglicht hat, dass die Jarrestadt Teil der nationalen Projekte geworden ist. Nun kann der historische Charakter des Quartiers, das nahezu komplett unter Denkmalschutz steht, mit den Ansprüchen an modernes Wohnen kombiniert werden.
Eine Optimierung der gekreuzten Start- und Landebahn, klare Perspektiven zum Ausbau am Standort und die konsequente Umsetzung des Lärmschutzplans und der Klimaschutzmaßnahmen sind für die Zukunft des Hamburger Flughafens wichtige Voraussetzungen. Das Fliegen hat Zukunft, und dafür muss der Hamburger Senat gemeinsam mit dem Flughafen jetzt die richtigen Weichen stellen.
Am Tag darauf besuchten wir das Werksgelände von Thyssen-Krupp in Duisburg, um uns vor Ort einen Eindruck von der Einbindung von Wasserstoff in der Grundstoffwirtschaft zu verschaffen. Hoch interessant! Wir werden auch für Hamburg einen Antrag in die Bürgerschaft einbringen!
Weitere Überlegungen zum Hamburger Hafen finden Sie hier.
,, Entscheidend ist es jetzt, die richtigen Prioritäten zu setzen. Die finanziellen Spielräume sind begrenzt. Eine Geldvergabe mit der Gießkanne lehne ich ab. Natürlich müssen wir die Liquidität der Unternehmen sichern, die weiter von Corona betroffen sind. Weitere Staatshilfen in Form von Krediten belasten jedoch die Bonität der Empfänger und können später zu einem bösen Erwachen führen. Daher ist entscheidend, dass die Unternehmen die Kredite auch schultern können.
Dafür muss die Stadt klare, verlässliche Vorgaben machen, innerhalb derer sich die Unternehmen aktiv betätigen können.
Ich bin sicher: Eine große Bedeutung. Der Tag des Kriegsendes erinnert an Tod, Zerstörung, Vertreibung, Leid. An die Perversion des Rechts und die Gräueltaten, insbesondere die Ermordung der Juden und die Millionen Opfer des Angriffskrieges. Und so ist in Deutschland und weltweit das Datum des Kriegsendes heute noch von überragender Bedeutung: Nationalsozialismus, Holocaust, Krieg, Zerstörung fanden ihr Ende. Der 8. Mai 1945 war ein Tag der Befreiung. Bundespräsident Richard von Weizsäcker hat am 8. Mai 1985 zur Deutung des Datums des Kriegsendes als Tag der Befreiung die maßgebliche Rede gehalten. Diese Rede ist bis heute die Grundlage der Erinnerungskultur in Deutschland an diesen Tag. Aber seither sind schon wieder 35 Jahre vergangen. Jetzt deutet der Historiker Paul Nolte aus Anlass des 75. Jahrestages des Kriegsendes die Rede v. Weizsäckers als Beginn einer neuen Erinnerung und schildert die Entwicklung seither. Lesenswert! In jedem Fall markiert der 8. Mai 1945 eine Zäsur. Er barg, wie v. Weizsäcker sagte, den Keim der Hoffnung auf eine bessere Zukunft. Aus heutiger Sicht ist die Zeit seither, die längste Friedensperiode in weiten Teilen Europas, mit Freiheitsrechten, Demokratie und Sozialer Marktwirtschaft in der Bundesrepublik Deutschland, ein großes Glück für unser Land, seit 1989/90 in ganz Deutschland. Und so ist der 30. Jahrestag der Deutschen Einheit in diesem Jahr ein weiteres wichtiges historisches Datum.
Der Antrag wurde zur weiteren Beratung an den Corona-Ausschuss überwiesen.
Das heißt jetzt in höchster Dringlichkeit: Der Absturz der Wirtschaft muss aufgehalten werden. Denn es ist nicht mehr zu übersehen: Jedes dritte Unternehmen in Hamburg hat Kurzarbeit angemeldet. Die Arbeitslosigkeit in Hamburg ist gegenüber dem Vorjahresmonat um 16,5% gestiegen. Vielen Unternehmen bleibt bis zur Insolvenz nur noch wenig Zeit.
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