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Unser Programm für Winterhude, Eppendorf und Hoheluft-Ost
Alstermix - Bezahlbar wohnen. Gut ankommen. Lebendiges Quartier.
✔ Bezahlbares Wohnen. Für mehr Wohnraum. Gegen hohe Grundstückssteuern. Gegen unnötige Auflagen beim Bau. ✔ Gut ankommen. Verkehrsmix fördern. Raus aus dem Stau. Baustellen besser planen. € 365 Euro-Ticket einführen. Mehr Licht auf Wegen und Plätzen. ✔ Lebendiges Quartier. Zusammenhalt fördern. Parks und Wege erhalten, Infrastruktur modernisieren. Wochenmärkte und Einzelhandel stärken.
Kommen Sie mit mir auf eine kleine Tour durch meinen Wahlkreis! Ich lade Sie alle herzlich ein! Am 23. Februar wird die neue Bürgerschaft gewählt. Ich bitte Sie um Ihre Stimmen: 5 x Platz 1 im Wahlkreis, 5 x auf der Landesliste. Dafür möchte ich mit mit diesem Video, aber auch mit meiner gesamten Website, auf Facebook und Instagram vorstellen.
#zusammenwachsendestadt
In diesem Sinne entwickelt Wolfgang Schäuble in seinem Festvortrag Leitlinien aus dem Blickwinkel der Sozialen Marktwirtschaft. Schon in seinem Adenauer-Vortrag des Jahres 2019 hatte er gesagt:
Schäuble weist darauf hin, dass es den Deutschen nach 70 Jahren Grundgesetz und Wohlstand so gut geht wie nie zuvor in ihrer Geschichte. Diese Situation gilt es zu nutzen, um jetzt bescheiden und beharrlich, aber auch mit großem Optimismus die Zukunft zu gestalten. Ansatz ist die Soziale Marktwirtschaft der Freiburger Schule der Nationalökonomie und die katholischen Soziallehre Oswald von Nell-Breunings. Die Sozialbindung des Eigentums begrenzt den Kapitalismus und unterstützt die Bedürftigen. Dies dürfe aber nicht zu einer Überförderung führen, so Schäuble:
Am Abend nahm Wolfgang Schäuble als Festredner an der Verleihung des Bürgerpreises der CDU Hamburg an Dr. Michael Otto teil. Sehr verehrter Herr Bundestagspräsident, herzlichen Dank für Ihren Besuch!
Konkret vor Ort in Winterhude, Eppendorf und Hoheluft-Ost ging es um Folgendes:
Lasst uns gemeinsam ein Zeichen setzen: Zum ehrenden Andenken an Ilse und Leonie Windesheim und viele, viele, viele andere habe ich heute ein paar Stolpersteine geputzt, als sichtbares Zeichen der Erinnerung. Denn wir brauchen die mahnende Erinnerung heute mehr denn je: Die Verbrechen der Nazis waren menschenverachtend, unmenschlich, verbrecherisch, widerlich. Meine Großeltern haben die Nazizeit als junge Leute selber erlebt. Für meine Generation war es daher noch möglich, mit Zeitzeugen über die Nazizeit zu sprechen. Das hat mich zutiefst erschüttert und nachhaltig geprägt. Ich trauere mit den Toten und ihren Familien, und schäme mich dafür, dass diese Verbrechen in deutschem Namen geschehen konnten. Für die jüngeren Generationen gibt es kaum noch die Möglichkeit zum Gespräch mit Opfern und Zeitzeugen der NS-Zeit. Umso wichtiger, in Elternhaus, Schule und an anderen öffentlichen und privaten Orten klar und deutlich über die Perversion zu sprechen, die jede Form von Antisemitismus bedeutet.
Es ist beschämend, dass in Deutschland Neonazis ihr Unwesen treiben und auch darüber hinaus die Verbrechen der NS-Zeit zum Teil verharmlost werden. Das muss aufhören! Lasst uns daher immer wieder darüber sprechen, dass jede Form von Fremdenhass und Aggression gegen Minderheiten in einer freiheitlichen Demokratie und in einem Rechtsstaat nicht geduldet werden wird. Lasst uns in Staat und Gesellschaft aktiv handeln, um Neonazismus und Fremdenhass zu unterbinden!
Am Dienstag wird der Landesparteitag über das Wahlprogramm beschließen.
Diese Stellungnahme mache ich mir auch persönlich zu eigen:
Ich vermeige mich vor den Opfern des feigen Anschlags von Halle und trete aktiv gegen jede Form von Antisemitismus ein!
Standing Ovations! Es ist zu spüren: Kompetenz und klare Kommunikation sorgen für Vertrauen und Begeisterung. Auf österreichische Weise hat auch Sebastian Kurz das Vertrauen seiner Landsleute bekommen: 38%! Ein klarer Regierungsauftrag. Das ist die Erkenntnis dieses Wochenendes: Die Kraft der Mitte ist ungebrochen, aber die Leitlinien müssen klar sein, und die Sprache auch.
Die Widerstandskämpfer des 20. Juli sind leuchtende Vorbilder in der deutschen Geschichte. "SO VIELE MENSCHEN FRAGEN HEUTE WIEDER NACH DEM SINN UND ZIEL FÜR IHR LEBEN. KEIN ANDERES BEISPIEL DEUTSCHER GESCHICHTE DIESES JAHRHUNDERTS WIE DER 20. JULI 1944 BIETET UNS DAFÜR DIE MASSSTÄBE. DIE MENSCHEN, AN DIE WIR UNS HEUTE ERINNERN, SIE KÖNNEN DAS UNS MIT IHREN GEDANKEN UND ZEUGNISSEN, MIT IHREM LEBEN UND TOD HELFEN, UNS SELBST ZU FINDEN. IHR LEBEN UND IHRE LIEBE SPRICHT ÜBER IHREN TOD HINAUS. „JEDEN TAG ZU NEHMEN, ALS WÄRE ER DER LETZTE, UND DOCH IM GLAUBEN UND DER VERANTWORTUNG EINER GROSSEN ZUKUNFT“, WIE BONHOEFFER SAGT, DAS IST IHR VORBILD FÜR UNS HEUTIGE, FÜR DIE ALTEN UND DIE JUNGEN."
Außerdem Landesausschuss mit Wahl in den Landesvorstand, Wirtschaftskreis um Christina Block, Stammtisch mit der Jungen Union und Sommerfest der Frauenunion. Inspirierend und intensiv. Richtig klasse! - Jetzt erst mal Wochenende! Mit Eppendorfer Landstraßenfest.
Für mich gehört diese ernste, ehrliche, großartige Rede zum Fundament der politischen Kultur und des gesellschaftlichen Zusammenhalts unseres Landes.
Hinterher kommen Merz und ich noch kurz ins persönliche Gespräch. Vorher hatte unser Hamburger Kollege Dr. Christoph Ploß, Mitglied im Europaausschuss des Bundestages, gesprochen. Ein sehr gelungener Abend
Ich unterstütze Marcus Weinberg mit ganzer Kraft und bin sicher, dass die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU einmütig hinter ihm steht. Ein Spitzen-Spitzenkandidat! Jetzt müssen wir für eine tolle Team-Leistung sorgen!
Vielen herzlichen Dank, lieber Herr Jordahn, für Ihr segensreiches Wirken!
Die Gefahr: Olaf Scholz sprach mal von der Lufthoheit der Sozis über den Kinderbetten. Rot-grün macht die Ganztagsbetreuung unserer Kinder zur ideologischen Elternpflicht. So sehr ich für kostenlose Kitas und für die verlässliche Ganztagsschule bin, so sehr bin ich besorgt, dass linkes Gender Mainstreaming die Kultur unseres Landes vergiftet. So sehr ich für kulturellen Ausgleich mit anderen Kulturen und Nationen bin, so sehr bin ich besorgt, dass linke Gesinnungspolizei unsere eigene Kultur beschädigt.
Meines Erachtens verkennt die SPD die Lage: Wir haben in Deutschland eine solide Beschäftigungslage mit so vielen sozialversicherungspflichtigen Jobs wie nie zuvor. Das müssen wir stärken. Mit dieser Stärke schützen wir dann auch diejenigen, die wirtschaftlich schwächer sind und der Hilfe des Sozialstaats bedürfen. Wir dürfen den Faktor Arbeit nicht so verteuern, dass wir wieder der kranke Mann Europas werden. Das Gute an den Hartz-Reformen war doch die Erkenntnis: Fördern und Fordern gehören zusammen. Sozial ist, was Arbeit schafft! Darauf müssen sich die Menschen verlassen dürfen. Wir brauchen einen robusten Sozialstaat, auf den sich alle verlassen können. In erster Linie die wirtschaftlich Bedürftigen, denen wir helfen müssen. Aber auch die nächste Generation, der wir keinen Schuldenhaufen hinterlassen dürfen. Es ist für die jüngeren Generationen unerträglich, dass jetzt so viel Geld versprochen wird und bei eintrübender Konjunktur eine Neuverschuldung die logische Folge wäre.
Auch eine zweite Volksbefragung wird die Wunden, die Verunsicherung des Landes nicht sofort heilen können. Aber der Brexit, insbesondere der harte Brexit, muss vermieden werden!
Mein Eindruck: Es kommt ganz individuell auf die konkrete Musik, auf die Plätze und vielleicht auch auf die Tagesform des jeweiligen Zuhörers an.
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Februar 2020
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