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I can't breathe - gegen Rassismus, überall!

2/6/2020

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Alstermix - Unser Programm

14/2/2020

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Unser Programm für Winterhude, Eppendorf und Hoheluft-Ost

Alstermix - Bezahlbar wohnen. Gut ankommen. Lebendiges Quartier.
✔ Bezahlbares Wohnen. Für mehr Wohnraum. Gegen hohe Grundstückssteuern. Gegen unnötige Auflagen beim Bau.
✔ Gut ankommen. Verkehrsmix fördern. Raus aus dem Stau. Baustellen besser planen. € 365 Euro-Ticket einführen. Mehr Licht auf Wegen und Plätzen.
✔ Lebendiges Quartier. Zusammenhalt fördern. Parks und Wege erhalten, Infrastruktur modernisieren. Wochenmärkte und Einzelhandel stärken.
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We remember. And we stay alert!

27/1/2020

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Freiheit und Soziale Marktwirtschaft

12/1/2020

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Wolfgang Schäuble bei der Mittelstandsunion in Hamburg: knapp 200 Gäste kamen am Freitag zum Neujahrsempfang der MIT.
Eine Dreiviertelstunde spricht der Bundestagspräsident eindringlich über die Zukunft des Westens. Welchen Herausforderungen begegnen Freiheit, Menschenrechte und Demokratie zu Beginn der 20er Jahre unseres Jahrhunderts?
Die Probleme liegen vor Augen: Klima, Migration, Demografie, sozialer Zusammenhalt - um nur einige Themenfelder zu nennen, die Wolfgang Schäuble herausgreift. 
​Einige Kernaussagen:
  • "Umweltschutz gibt es nicht zum Nulltarif." 
  • "Uns wird es langfristig nur gutgehen, wenn es auch den anderen Teilen der Welt gut geht."
  • "Tabuisierung der Rentenfrage wäre ein großer Fehler." 
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Es geht um tiefere Analyse, Grundsatzfestigkeit und praktische Politik.
In diesem Sinne entwickelt Wolfgang Schäuble in seinem Festvortrag Leitlinien aus dem Blickwinkel der Sozialen Marktwirtschaft. Schon in seinem Adenauer-Vortrag des Jahres 2019 hatte er gesagt:
"Es geht um unsere Ideale und um unsere Interessen. Um Frieden, Demokratie und universelle Menschenrechte und um eine stabile globale Ordnung mit sicheren Infrastrukturen und freiem Austausch. Beides bedingt sich gegenseitig. Da sollten wir uns moralisch auch nichts vormachen: Ohne ein grundlegendes Maß an Wohlstand und sozialer Sicherheit keine stabile Demokratie. So wie es ohne freiheitliche Demokratie keine dauerhaft erfolgreiche Volkswirtschaft gibt."
Schäuble weist darauf hin, dass es den Deutschen nach 70 Jahren Grundgesetz und Wohlstand so gut geht wie nie zuvor in ihrer Geschichte. 
Diese Situation gilt es zu nutzen, um jetzt bescheiden und beharrlich, aber auch mit großem Optimismus die Zukunft zu gestalten. Ansatz ist die Soziale Marktwirtschaft der Freiburger Schule der Nationalökonomie und die katholischen Soziallehre Oswald von Nell-Breunings. Die Sozialbindung des Eigentums begrenzt den Kapitalismus und unterstützt die Bedürftigen. Dies dürfe aber nicht zu einer Überförderung führen, so Schäuble:
"Wir müssen die Balance zwischen Fordern und Fördern richtig einhalten," mahnt der Bundestagspräsident. "Denn wenn wir überfördern, zerstören wir die Motivation der Menschen (...) und machen sie unglücklicher."
Vor diesem Hintegrund spricht sich der frühere Finanzminister auch gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen aus.
Am Abend nahm Wolfgang Schäuble als Festredner an der Verleihung des Bürgerpreises der CDU Hamburg an Dr. Michael Otto teil.
Sehr verehrter Herr Bundestagspräsident, herzlichen Dank für Ihren Besuch!
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ZukunftsKraft. Wie die CDU die Jugend gewinnt.

30/12/2019

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Am Vortag der Zwanziger Jahre unseres Jahrhunderts kommen wir um einen grundlegenden Befund nicht herum:
​Das Thema Nachhaltigkeit und Umweltschutz ist ein zentrales Zukunftsthema, das das kommende Jahrzehnt entscheidend (mit-)prägen wird. Und es scheint, dass die CDU bei diesem Thema weite Teile der Jugend an die Grünen verloren hat. Vorerst.
Dieser Verlust braucht kein dauerhafter zu sein.
Aber es muss die CDU zu Beginn des neuen Jahrzehnts vor dem Hintergrund von Fridays for Future besorgt machen, dass viele in der jungen Generation der 13- bis 25-Jährigen die CDU nicht als gestaltende Kraft nachhaltiger Umwelt- und Wirtschaftspolitik erkennen.
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(c) ARD / Dieter Nuhr, Jahresrückblick 2019
Daraus darf kein Jugend-Bashing folgen, kein paternalistisches Reklamieren einer Deutungshoheit, die es im öffentlichen Diskurs erst zu erringen gilt.
Im Gegenteil, es kann doch nicht ernsthaft bestritten werden: es war eine überragende Leistung der jungen Generation, das Thema Klimaschutz im Jahr 2019 so stark priorisiert zu haben. Gut so! Danke!
Ja, die Umweltbewegung hat Recht, wenn sie eine nachhaltige Umwelt- und Wirtschaftspolitik fordert. Diesem Thema gerecht zu werden, ist die Verantwortung von uns allen. Doch es ist aus meiner Sicht ein noch viel stärkerer Dialog, ein sehr viel weiterer Blick erforderlich: Denn wir werden die mit der Ökologie verbunden weiteren Themen, die ja alle nicht neu sind, viel stärker zusammen denken müssen. Was ich damit meine? Mich haben am Wochenende zwei Debattenbeiträge beeindruckt, die Sie als Links abrufen können, wenn Sie oben auf die Bilder klicken.
  • Zunächst der Jahresrückblick des Kabarretisten Dieter Nuhr, der Greta Thunberg lobt und und sich wie Thunberg auf die Seite der Wissenschaften stellt - allerdings nicht nur der Klimawissenschaften, sondern ausdrücklich auch auf die Seite der Wirtschafts- und Geschichtswissenschaften. Richtig so! „Wenn wir das tun, was unsere Klima-Aktivisten fordern, nämlich nicht weniger als die Abschaffung des globalisierten Welthandels, dann wird die Weltwirtschaft in eine Krise fallen, die Milliarden Menschen zurückwirft in die Armut. Und das werden die sich nicht gefallen lassen“, so Nuhr. "Und ja, natürlich, wird es dann auch Kriege geben."
Nuhr hat Recht: Die Diskussion wird zu eng geführt. Für die weiteren wissenschaftlichen Bezüge - die historische Dimension, den volkswirtschaftlichen Rahmen, die unterschiedlichen Interessen der einzelnen Völker dieser Welt - bleibt in der aufgeheizten Diskussion kaum noch Raum. Zwar habe ich in diesem Jahr mit Umweltaktivisten sehr ruhig und konzentriert diskutiert, das war sehr gut. Die Radikalisierung, die die Diskussion aber mittlerweile in großen Teilen auch angenommen hat - angefangen bei Greta Thunbergs "How dare you" bis hin zum offenen Aufruf zu zivilem Widerstand - schadet der wichtigen Sache, diesen Planeten und zugleich eine freiheitliche, demokratische, offene Gesellschaft zu erhalten. - Es gilt, gemeinsam um eine Lösung zu ringen. In Deutschland, vor allem aber in internationalen Gremien. Ja, vieles geht viel zu langsam. Aber es wird nicht anders funktionieren als im Diskurs, im gemeinsamen Suchen um die praxistaugliche Lösung, im Verhandeln, im Kompromiss.
An die CDU gerichtet: Schlägt hier nicht die große Stunde der Volkspartei CDU, der Partei mit dem C, der Partei der Umweltminister Klaus Töpfer und Angela Merkel. Der Partei, die immer wieder gezeigt hat, dass sie die Dinge zusammendenken und zusammenführen kann? Das sollten wir der jungen Generation zeigen!
  • Dies bringt mich zum zweiten Beitrag, in der Neuen Zürcher Zeitung: 
"Keine Frage, die Jugend hat recht, wenn sie erbauliche Zukunftsperspektiven verlangt. Ältere Generationen neigen tendenziell zum Bewahren, die Jugend hingegen sollte Visionen entwickeln und diese nicht nur auf der Strasse testen. Sie darf dabei darauf zählen, dass eine offene Marktwirtschaft Zukunft viel besser ermöglicht als jedes andere System. Gleitet hingegen der Ruf nach Wandel ins Totalitäre ab, sind Freiheit und Fortschritt akut in Gefahr. Gerade Europa hat allen Grund, den Anfängen zu wehren und sich mit mehr Marktvertrauen und Selbstbewusstsein für offene Grenzen, wirtschaftlichen und politischen Wettbewerb, Minderheitenschutz und damit für einen funktionierenden, fortschrittlichen und nachhaltigen Kapitalismus einzusetzen."
Ich meine, wir sollten generationenübergreifend Visionen entwickeln, wie wie das marktwirtschaftliche, auf Innovationen und Anreize ausgerichtete System so weiterentwickeln, dass wir mit neuen Technologien für eine neue Generation der Freiheit und des Fortschritts sorgen. Wie wir die Zukunft mit Freude und Optimismus gestalten. Wie wir unserer Verantwortung gerecht werden.
Ja, ich bin davon überzeugt, dass wir im generationenübergreifenden Dialog diese neue Phase der nachhaltigen, marktwirtschaftlichen, freiheitlichen Gesellschaftsordnung gemeinsam gestalten können.
Dies gilt auch für die weiteren generationenübergreifenden Aufgaben, die neben dem Umweltthema dringend anstehen: Die Sicherung des Rentensystems; die Gestaltung der Digitalisierung; die Energiewende; die Vereinbarkeit von Familie und Beruf; um nur einige zu nennen.
Kurz gesagt: Wenn die CDU die Debatten prägt, mit klugen Ideen und mit Freude an der Gestaltung der Zukunft, werden die jungen Leute auch (wieder) der CDU ihr politisches Vertrauen geben.
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Und ich bin davon überzeugt: Die CDU muss die Kraft sein, die diese öffentlichen Debatten politisch prägt. Dafür braucht die CDU an mancher Stelle - auch dies haben die Freitagsdemonstratinen des Jahres 2019 gezeigt - eine neue Debattenkultur. Wenn wir weiter vorangehen und zeigen, dass wir die Dinge zusammendenken, dann wird die CDU auch die Jugend zurückgewinnen. Wenn diese Erkenntnis durchdringt, wenn wir so handeln, dann werden wir unserer Verantwortung in der Gesellschaft auch im kommenden Jahrzehnt gerecht. 
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Auf Weihnachten freuen

24/12/2019

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In unserem Adventskalender "Der andere Advent" findet sich dieses bewegende Bild: in eine idealisierte Krippendarstellung des 19. Jahrhunderts bricht die brutale Wahrheit der Slums, in die eine Frau ihr Neugeborenes legt, in Windeln gewickelt. 2019 sind Flucht und Vertreibung auf dieser Welt weiter ein riesengroßes Problem, wie vor über 2000 Jahren. Damals wie heute strahlt hell das Licht der Welt. Wir wissen, wir brauchen dieses Licht, damit wir nicht in der Finsternis bleiben.
Mit diesem Vertrauen auf die Verheißung des Herrn wünsche ich Ihnen

Allen eine Gesegnete, fröhliche und besinnliche Weihnachtszeit!

Ich freue mich auf den Heiligen Abend. Weihnachten ist für mich erst, wenn die Gemeinde "Oh du fröhliche" singt.
Im Gesangbuch mag ich auch "Macht hoch die Tür" besonders, dieses herrliche Kirchenlied aus dem 17. Jahrhundert (s. Video rechts, zum Mitsingen unten der Text):
Macht hoch die Tür, die Tor macht weit;
es kommt der Herr der Herrlichkeit,
ein König aller Königreich,
ein Heiland aller Welt zugleich,
der Heil und Leben mit sich bringt;
derhalben jauchzt, mit Freuden singt:
Gelobet sei mein Gott,
mein Schöpfer reich von Rat.
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(c) Andere Zeiten e.V.
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Wir sind vorbereitet!

20/12/2019

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Die Bürgerschaftswahl kann kommen, unsere Vorbereitungen sind abgeschlossen: Inhaltliches Konzept für Wirtschaft, Bildung und Zusammenhalt, Social Media-Planung, Filmdrehs für den Wahlcheck beim NDR und im Wahlkreis Eppendorf-Winterhude, Veranstaltungen, Bürgerdialoge, Stadtteiltouren, Infomaterial und und und..
Danke für das super Teamwork!
​Danke an alle Unterstützerinnen und Unterstützer! Ich bin für Ihren und Euren Zuspruch von Herzen dankbar! 
​Und ganz besonders Danke an mein Team - Lulinco, Nik, den MVP, Martin, den Helden, JS und die vielen anderen! So zum Beispiel gestern auch Theresa, Jan, Anna-Lisa und Johannes - das hat Spaß gemacht!
Jetzt freue ich mich auf Weihnachten! 
​Verschnaufen vor der heißen Phase.
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Habt Ihr noch Vorschläge, Anregungen, Ideen und Kritik? Ich freue ich mich über eine Nachricht!
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Wie später ihre Kinder

5/12/2019

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Heute hat die Bucerius Law School ihre erste "Faculty Reading List" veröffentlicht.
​Leseempfehlungen zu Weihnachten! Super!
Meine Empfehlung auf der Liste ist das wunderbare Buch "Wie später ihre Kinder" Nicolas Matieu, veröffentlicht im Hanser Verlag:
Preisgekrönt mit dem Prix Goncourt 2018, ist dieses Buch unendlich viel mehr als eine bloße passage à l’âge adulte, angesiedelt im Osten Frankreichs der 1990er Jahre. Es zeigt die Vorgeschichte zur Krise Europas, in der wir uns heute befinden. Grandios übersetzt. In einer nur scheinbar lakonischen Sprache, nur scheinbar hart, vielmehr zart, ja liebevoll denen zugewandt, die leben, lieben, Träume haben, wie später ihre Kinder.
Eine Rezension aus der „ZEIT“ findet Ihr, wenn Ihr auf das Buch klickt. Eine Rezension aus dem Deutschlandfunk findet Ihr hier.
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Zukunftswerkstatt Mittelstand

4/12/2019

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#zusammenwachsendestadt.
Soziale Marktwirtschaft in Hamburg. Gestern sprachen wir in der Mittelstandsunion mit Marcus Weinberg und Bundesminister Jens Spahn über Mittelstand, Pflege, Handwerk, Zukunftstechnologien, Steuerreform, Planung von Infrastukturmaßnahmen, Umwelt & Wirtschaft, Digitalisierung und vieles mehr. Vielen Dank an Jens Spahn und Marcus Weinberg für den spannenden Dialog über Zukunftsthemen in Hamburg.
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Bürgerdialoge - Was ich aus den vielen Gesprächen mitnehme

19/11/2019

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Im Gespräch! Ob - wie am Montag - beim Eppendorfer Bürgerverein, ob bei den zahlreichen Bürgerdialogen in den letzten Wochen und Monaten in Winterhude, Eppendorf einschließlich Hoheluft-Ost - ich habe viel gelernt und viele Ideen eingesammelt.
Was ich mitnehme:
  • Wichtig ist das persönliche Gespräch! Politikvertrauen stellt sich dort ein, wo sich Menschen (Politiker/innen) mit Menschen (Bürger/innen) über die praktische Lösung alltäglicher und grundsätzlicher Fragen offen austauschen! Wo zugehört und gemeinsam nach Lösungen gesucht wird. Danke fürs Mitmachen und für jedes offene Wort!​
  • Viele Menschen sind politisiert wie schon lange nicht mehr. Gut so! Danke auch an die 15 jungen Umweltaktivist/inn/en für den intensiven Dialog über Nachhaltigkeit und Moderne! Toll dass Sie zu meinem Bürgergespräch gekommen sind! Hoffentlich habe ich Sie überzeugen können, dass es gut ist, dass wir eine parlamentarische Demokratie sind!
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Treffen der Wahlkreis-Spitzenkandidaten mit
Eppendorfer Bürgerinnen und Bürgern

(c) Eppendorfer Bürgerverein von 1875 / HL

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  • Viele fragen sich: Wie sieht es in Deutschland in zehn Jahren aus? Darauf brauchen wir überzeugende, moderne, zukunftstaugliche, nachhaltige Antworten. Dazu gehören aus meiner Sicht auch Wirtschaft und Bildung!
Konkret vor Ort in Winterhude, Eppendorf und Hoheluft-Ost ging es um Folgendes:
  • Unsere Stadtteile l(i)ebenswert erhalten. Das liegt den Meisten am meisten am Herzen! Meine Position: Wir wollen, gerade angesichts der vielen Veränderungen in der Welt, hier weiter ZUHAUSE sein. Wir wollen miteinander gut zusammenleben. Wir  wollen behutsam mit Alster, Grünflächen und Parks umgehen. Und: Wir wollen uns das Leben in unserem Stadtteil weiter leisten können. 
  • Bezahlbares Wohnen. Ganz wichtig! Eine soziale Frage! Meine Position: Auf den Mix achten! Es gilt, Wohnungsbauprojekte anzuschieben (mit der richtigen Mischung aus Eigentum, Mietwohnungen und Sozialem Wohnungsbau) und die Sozialbindung langfristig zu sichern. Wo möglich eingeschossige Märkte bebauen, Magistralen mit lärmgeschützten Wohnungen etc. planen. Und: Wir wollen die gesamte Infrastruktur (ÖPNV, Schulen, Arztpraxen, Handwerksbetriebe und Einzelhandel, etc.) stärken und mitwachsen lassen.
  • Mobilität der Zukunft. Der Ärger über die Verkehrspolitik des Senats ist riesengroß, die Baustellen werden schlecht gemanagt. Meine Position: Wir brauchen eine Mobilitätswende! Wir setzen auf ein gutes Miteinander von Fußgängern, Radlern, Autoverkehr und ÖPNV. Wir wollen Anreize setzen, damit die Bürger/innen auf Busse und Bahnen umsteigen. Ganz wichtig: Ich bin für das 365-Euro-Ticket beim HVV! Und wir sollten den Nahverkehr auf der Alster nutzen.
  • (Soziale) Sicherheit. Ganz klar: Wir wollen uns in unserem Stadtteil sicher und geborgen fühlen. Meine Position: Soziale Sicherheit fängt im kleinen an, bei guter Straßenbeleuchtung und sanierten und sauberen Gehwegen. Das geht über die erstklassige Betreuung unserer Kinder in Kitas und Schulen, ärztliche und pflegerische Versorgung vor Ort bis zu Seniorentreffs und Familienzentren. Wir wollen Polizeipräsenz, wo erforderlich. Und viele sprechen auch zurecht das Thema "kulturelle Sicherheit" an: Denkmalschutz. Wochenmärkte. Kulturzentren, Stadtteilfeste und Flohmärkte. Und vieles mehr.​
​​Dafür werde ich in den nächsten Jahren arbeiten.
Mit unseren Bürgergesprächen machen wir weiter! Ich freue mich drauf!
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9. November II - Gegen das Vergessen

9/11/2019

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Lasst uns gemeinsam die Erinnerung an die schlimmen Verbrechen der Nazis - vom Beginn der NS-Zeit über den 9. November 1938 bis zur Shoah - aufrechterhalten: Millionen Juden sind von Deutschen ermordet worden. Ebenso Kranke, Sinti und Roma, Homosexuelle und andere.
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Lasst uns gemeinsam ein Zeichen setzen: Zum ehrenden Andenken an Ilse und Leonie Windesheim und viele, viele, viele andere habe ich heute ein paar Stolpersteine geputzt, als sichtbares Zeichen der Erinnerung.
Denn wir brauchen die mahnende Erinnerung heute mehr denn je: Die Verbrechen der Nazis waren menschenverachtend, unmenschlich, verbrecherisch, widerlich. 
Meine Großeltern haben die Nazizeit als junge Leute selber erlebt. Für meine Generation war es daher noch möglich, mit Zeitzeugen über die Nazizeit zu sprechen. Das hat mich zutiefst erschüttert und nachhaltig geprägt. Ich trauere mit den Toten und ihren Familien, und schäme mich dafür, dass diese Verbrechen in deutschem Namen geschehen konnten.
Für die jüngeren Generationen gibt es kaum noch die Möglichkeit zum Gespräch mit Opfern und Zeitzeugen der NS-Zeit. Umso wichtiger, in Elternhaus, Schule und an anderen öffentlichen und privaten Orten klar und deutlich über die Perversion zu sprechen, die jede Form von Antisemitismus bedeutet.
Es ist beschämend, dass in Deutschland Neonazis ihr Unwesen treiben und auch darüber hinaus die Verbrechen der NS-Zeit zum Teil verharmlost werden. Das muss aufhören!
Lasst uns daher immer wieder darüber sprechen, dass jede Form von Fremdenhass und Aggression gegen Minderheiten in einer freiheitlichen Demokratie und in einem Rechtsstaat nicht geduldet werden wird.
Lasst uns in Staat und Gesellschaft aktiv handeln, um Neonazismus und Fremdenhass zu unterbinden! 
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Das wird man doch wohl noch sagen dürfen ...

3/11/2019

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Meinungsfreiheit in Deutschland.
63% der Deutschen stimmen der Aussage zu: "Heutzutage muss man sehr aufpassen, zu welchen Themen man sich wie äußert. Es gibt viele ungeschriebene Gesetze, welche Meinungen akzeptabel und zulässig sind und welche eher tabu."
Allensbach-Umfrage;
​Spiegel v. 2.11.2019
Stimmt das? Und wenn ja: was heißt das genau?
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(c) Reporter ohne Grenzen
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Matthias Iken spricht im Abendblatt vom "Verblassen der Freiheit". Und sagt: "Wer den Intoleranten die Debatten überlässt, wird alles verlieren."
Der "Spiegel" schreibt angesichts der Vorfälle um Lucke, Lindner und de Maizière:
​"Die Meinungsfreiheit ist ziemlich lebendig. Und ganz schön anstrengend."
Was ist richtig?
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Aus meiner Sicht darf man in Deutschland natürlich noch immer alles sagen und schreiben. Vom Bahnhofskiosk bis ins Internet ist keine Meinung zu bizarr, zu blöd, als dass sie nicht doch gedruckt oder gepostet werden würde. - "Reporter ohne Grenzen" stellt Deutschland ein gutes Zeugnis für die Pressefreiheit aus!
Probleme sind gleichwohl vorhanden, vielschichtig, und die Schichten liegen tiefer. Drei Punkte seien genannt:
  • Die veröffentlichte Meinung ist oftmals zu sehr fokussiert auf eine Mehrheitsmeinung. Das gilt - wenn auch jeweils höchst unterschiedlich - von manchem Mainstream-Bericht bis in die Echokammern des Internets. Ein echter Diskurs, ein gemeinsames Ringen um Wahrheit, findet oftmals nicht statt. - Darum müssen wir uns bemühen! Natürlich müssen wir Luckes Vorlesungen nicht nur aushalten, sondern seinen Vorlesungsbetrieb schützen. Und natürlich gehört an die Universität die Auseinandersetzung mit Personen wie Christian Lindner und Thomas de Maiziere.
  • Die Anonymität veröffentlichter Debattenbeiträge verleitet inmmer mehr, gerade im Internet, zu Manipulation und Aggressivität, bis hin zu grob verfassungsfeindlichen und persönlich diffamierenden Beiträgen und üblem strafrechtswidrigem Verhalten. - Natürlich müssen wir Cem Özdemir und Renate Künast vor Morddrohungen und Verleumdungen schützen. Wir müssen verhindern, dass aus Worten Taten werden.
  • Die Manipulationsmaschinen des Internet potenzieren die Gefahren zu einer echten Bedrohung der Demokratie. In anderen Ländern, denken wir nur an das Social Scoring, nutzt sogar der Staat diese Maschinerie. Natürlich müssen wir unsere Demokratie vor Internetalgorithmen schützen. Diese Gefahr haben wir vielleicht noch am wenigsten verstanden.
Rechtspopulisten, aber auch linke Systemkritiker, die eine andere Gesellschaftsform wollen, setzen auch in Deutschland genau hier an: sie stoßen in das Vakuum, das die verblasste öffentliche Debatte hinterlässt.​ Und genau hier müssen auch wir ansetzen. Genau hier müssen wir unsere Freiheit verteidigen!
Es kommt immer wieder darauf an - jeden Tag, in jedem Gespräch, in Parlament, Familie, Freundeskreis, Beruf, Stammtisch, Ehrenamt und Verein -, dass wir unseren Standpunkt austauschen, dabei klar und ehrlich unsere Meinung vertreten. Dabei ist entscheidend, dass wir uns gründlich mit dem jeweiligen Gegenstand befassen, für den wir eine Lösung finden wollen. Nennen wir es Debattenkultur. Nennen wir es das gemeinsame Suchen nach der Wahrheit. Dieses kann nur in einem freiheitlichen Diskurs gelingen. Matthias Iken hat Recht: Wer den Intoleranten die Debatten überlässt, wird alles verlieren.  
Es gilt auch heute, was Richard von Weizsäcker in seiner Antrittsrede als Bundespräsident 1984 gesagt hat:
"Entscheidend ist die Freiheit. Sie allein macht es möglich, gemeinsam die Wahrheit, das richtige Ziel und die richtigen Mittel und Wege zu suchen."
Diese Freiheit müssen wir einfordern und verteidigen, jeden Tag! 
In diesem Sinne gehören der liberale Diskurs und der wehrhafte Rechtsstaat bei der Verteidigung unserer Freiheit, hier der Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit, zusammen.
Es kommt auf uns alle an.
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CDU: Planung für die Bürgerschaftswahl

26/10/2019

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Diskussion des Wahlprogramms: Inhaltliche Positionierung, moderne Kampagne, gute Stimmung. Alles unter der Überschrift #zusammenwachsende Stadt.
Marcus Weinberg erläutert den Entwurf des Wahlprogramms -- wie wir in Hamburg #zusammenwachsen, und wofür!
In der anschließenden Diskussion wird klar: Wir wollen eine Politik, die Veränderungen in Zeiten des Umbruchs gestaltet, um Hamburg als zusammenwachsende Stadt voranzubringen. Im Programm stehen dafür viele erstklassige Ideen!
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Am Dienstag wird der Landesparteitag über das Wahlprogramm beschließen.
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Keinen Millimeter Raum für Antisemitismus, Hass und Hetze

11/10/2019

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Die Hochschulleitung und Studierendenvertretung meiner Hochschule, der Bucerius Law School, und die ZEIT-Stiftung  haben heute eine Stellungnahme zum Terrorakt von Halle veröffentlicht. 
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Diese Stellungnahme mache ich mir auch persönlich zu eigen: 
Der Anschlag von Halle erfüllt auch mich mit Schrecken und Abscheu! 
​Antisemitismus, Hass und Hetze haben eine neue Dimension erreicht.
​Wir stehen fest an der Seite der jüdischen Gemeinde, an der Seite aller Mitbürgerinnen und Mitbürger jüdischen Glaubens, an der Seite des jüdischen Lebens in Hamburg. Der Antisemitismus ist eine Bedrohung für die ganze Gesellschaft. Keiner darf weggucken, niemand darf weghören, wenn sich der Antisemitismus wieder ausbreitet und Menschenleben und unsere Demokratie zerstört!
https://www.stopantisemitismus.de/
Ich vermeige mich vor den Opfern des feigen Anschlags von Halle und trete aktiv gegen jede Form von Antisemitismus ein!
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Kraft der Mitte: Die Lehren des Wochenendes

30/9/2019

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Bundesmittelstandstag: Als Landesvorsitzender der Mittelstandsunion nehme ich an der zweitägigen Konferenz in Kassel teil. Ein sehr gutes Wochenende!
​Zu Beginn wird Carsten Linnemann mit 98% wieder zum Vositzenden gewählt. Am Ende steht die programmatische Sacharbeit, mit zahlreichen Beschlüssen, die die Rahmenbedingungen unserer Wirtschaft verbessern.
Es sind klare Leitlinien für die Soziale Marktwirtschaft, die hier beschlossen werden.
Dazwischen bringt Friedrich Merz in einem Grußwort alles auf den Punkt: Klarer Kompass bei internationalen Herausforderungen. Und große Kompetenz bei wirtschafts- und sozialpolitischen Weichenstellungen, von Euro bis Energiewende, von Digitalisierung bis berufliche Bildung, von Unternehmensteuern bis Umweltschutz.
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(c) Kurier / Gilbert Novy
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Standing Ovations! Es ist zu spüren: Kompetenz und klare Kommunikation sorgen für Vertrauen und Begeisterung.
Auf österreichische Weise hat auch Sebastian Kurz das Vertrauen seiner Landsleute bekommen: 38%! Ein klarer Regierungsauftrag.
Das ist die Erkenntnis dieses Wochenendes: Die Kraft der Mitte ist ungebrochen, aber die Leitlinien müssen klar sein, und die Sprache auch.
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Top-Themen: Wohnen, Verkehr, gute Nachbarschaft

17/9/2019

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Kurzer Rückblick, weiter Blick voraus: Letzte Woche haben wir Bürgerdialoge in Eppendorf und Winterhude durchgeführt und auch danach viele Gespräche im Wahlkreis geführt.
Danke fürs Kommen, für die vielen guten Ideen und fürs gemeinsame Klartext reden!
Ich nehme aus den Gesprächen insbesondere Folgendes mit:
Top-Themen in unseren innenstadtnahen Quartieren sind
  • Bezahlbares Wohnen und Leben in der Stadt. Mieten steigen oftmals viel zu stark an. Viele wollen keine Nachverdichtung, sondern ein hamburgweites und in die Nachbargemeinden ausstrahlendes Konzept für eine lebenswerte Stadt, die über die Grenzen des Stadtstaates hinausdenkt;​
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  • Modernisierung unserer Infrastruktur, vor allem Verbesserung der Verkehrssituation ("Raus aus dem Stau"), aber auch Instandsetzung und Erneuerung von Schulen und anderen öffentlichen Einrichtungen. Einigkeit bestand darin: Wir wollen Investitionen;
  • Lebenswerte Nachbarschaften in einer modernen Großstadt. Es gibt einen Wettlauf um Ressourcen, den wir als Gesellschaft gemeinsam fair und konstruktiv austragen müssen.
Interessant die teilweise unterschiedlichen Ansichten von Jung und Alt beim Thema E-Roller. Ich habe mich hier festgelegt - die Roller sind keine Lösung der Verkehrsprobleme, sondern eher Zeichen einer Überflussgesellschaft. Aber das sehen manche anders. Einig waren wir uns darin, dass die Mobilitätswende einen Mix von neuen Antriebstechniken braucht, von E-Mobilität bis Wasserstoff.
Schließlich: Ich habe mich deutlich dafür ausgesprochen, dass wir auf die Soziale Marktwirtschaft setzen, um unsere Gesellschaft bei den oben genannten Themen fit zu machen für die Zukunft. Das kommt bei Rot und Grün viel zu oft viel zu kurz!
Danke ans ganze Team fürs Plakatieren und für die gedankliche Vor- und Nachbereitung! Hat großen Spaß gemacht!
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Hamburg. Zusammen. Weiterdenken.

3/9/2019

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"Hamburg modernisieren. Wohnen und Arbeiten in unserer Stadt." 
​Unter diesem Motto steht der morgige Bürgerdialog in Winterhude. Ich freue mich darauf!
Lassen Sie uns Hamburg zusammen weiterdenken. 
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Wie stellen wir uns ein lebenswertes Hamburg in 10 Jahren vor? Und was können wir heute gemeinsam dafür tun?
Als Spitzenkandidat der CDU im Wahlkreis Eppendorf-Winterhude möchte ich mit Ihnen und Euch, liebe Nachbarinnen, Nachbarn und Gäste, darüber ins Gespräch kommen.
Ich möchte, dass Hamburg eine der schönsten Großstädte in Europa bleibt - liebenswert und bezahlbar, mit besten Schulen und Unis, mit modernster Infrastruktur, mit sauberen Flüssen, Wegen und Parks. Als starkes Zentrum in Norddeutschland und in Nordeuropa.
Mich treibt die Frage um: Wie können wir in diesem Sinne gemeinsam unser schönes Hamburg gestalten? Welche Antworten geben wir für die Zukunft?
​Wie gewährleisten wir
beste Bildung, starke Wirtschaft und sozialen Zusammenhalt
als Grundlage des Zusammenlebens in unserer Stadt?
Ich freue mich auf Ihre Antworten und Ideen, und ich freue mich auf unser Gespräch! 19.00 Uhr, Treffpunkt Café Charade, Dorotheenstraße 174, Hamburg-Winterhude.
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Qualitätsoffensive für beste Bildung!

13/8/2019

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Schulfrieden und Qualitätsoffensive in Hamburg: Ich bin dafür! 
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Ich halte es für richtig, die Schulstruktur für weitere fünf Jahre beizubehalten. Die heutige Vereinbarung schafft Planungssicherheit.
​Entscheidend ist jetzt eine echte inhaltliche Qualitätsoffensive! Wir brauchen die beste Bildung für Hamburgs Schülerinnen und Schüler. Hierzu hat die CDU auf einem kleinen Parteitag schon im letzten Jahr wichtige Impulse gegeben, die jetzt auch den Schulfrieden ermöglicht haben. Qualität entscheidet! Die wachsende Schülerzahl in Hamburg und vorhandene Mängel zwingen zu einer qualitativen und finanziellen Stärkung unserer Schulen: Von Schulbau und Ausstattung über Klassenstärke und Unterrichtsgarantie bis zu Digitalisierung, Modernität in der Lehre und fairer Bezahlung der Lehrer/innen. Jetzt kommt es darauf an, die Qualitätsoffensive möglichst schnell umzusetzen! 
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Heinrich-Hertz-Schule, Winterhude
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Verantwortung in der Welt: Save the Children

18/5/2019

 
Ein grandioser Abend mit Anne-Sophie Mutter und dem Kammerorchester Wien/Berlin. Eine musikalische Sternstunde.
Vor allem aber war es ein bewegender Abend, weil diese wunderbare Künstlerin als Botschafterin von Save the Children das Konzert den verstorbenen Kindern im Jemen widmete - 85.000 Babies und Kinder sind in diesem geschundenen Land verhungert oder sonstwie im Krieg verstorben. Eine aufwühlende Ansprache von Frau Mutter, bei der vielen die Tränen in den Augen standen. Am Ende die Air von Bach.
​Danke an Anne-Sophie Mutter, die ihre Gage spendete, und die Organisator/inn/en von Save the Children! Ich bin bewegt davon, wieviel Empathie und Engagement hier zugunsten der Schwächsten in unserer Welt gezeigt wird! Soziale Verantwortung wahrer Weltbürger.
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Europa, Wirtschaft, Umwelt

17/5/2019

 
Eine Woche vor der Europawahl: Abend der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) mit CDU-Spitzenkandidat Roland Heintze. Roundtable mit 20 Unternehmerinnen, Unternehmern und Gästen an der Alster.
Wir sprechen über die Herausforderungen für Deutschland und Europa in einer völlig veränderten Weltwirtschaft - vom Chinesischen Seidenstraßenprojekt bis zu den USA unter Trump.
Großen Raum nimmt die Umweltpolitik ein. Dabei besteht große Einigkeit: Die CDU darf sich das Thema Umwelt nicht von den Grünen wegnehmen lassen. Schon das "C" im Parteinamen verpflichtet uns zur Bewahrung der Schöpfung.
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Der Klimawandel ist keine Erfindung der Chinesen! Wir müssen die Klimaziele von Paris einhalten.
Über den Weg dahin ist jedoch zu sprechen. Denn neben der Regulierung, die wir in bestimmten Bereichen sicher brauchen, sollten wir soweit wie möglich marktwirtschaftliche Instrumente einsetzen! Die CO2-Bepreisung muss zu einer echten Reduzierung führen! Aber wir müssen vermeiden, dass - so wie bei der EEG-Umlage und der Stromsteuer - aus "gut gemeint" ein "schlecht gemacht" wird. Aus meiner Sicht brauchen wir schnell einen ideologiefreien Dialog zwischen Forschung, Wirtschaft und Politik.
Zum Bereich "ideologiefreier Dialog" gehört für mich auch, dass wir den Menschen sagen (sie wissen es längst!), dass beim Thema Energieverbrauch nicht alles so bleiben kann wie es ist. Da muss auch die CDU sehr viel besser werden! 
Mit Blick auf die Europawahl wird hier deutlich erkennbar, wo die Grenzen des Nationalstaats liegen. Das Thema Energiewende werden wir letztendlich nur global lösen können. Hier muss die Europäische Union eine Vorreiterstellung einnehmen.

8. Mai

8/5/2019

 
Ich habe mir heute die Rede von Bundespräsident Richard von Weizsäcker zum 40. Jahrestag des Endes des 2. Weltkriegs noch einmal angesehen. Voller Dankbarkeit bin ich für diese klaren Worte der Erinnerung, der Einordnung, der Zukunftsorientierung. 
Diese Rede habe ich seit 1985 - damals machte ich gerade Abitur - immer wieder gelesen. Was mich heute besonders berührt hat, war der Schwenk in das Publikum, das ihm seinerzeit in Bonn live zugehört hat: Viele mittlerweile älter gewordene Frauen, die im Krieg Leid ertrugen und unser Land danach wieder aufgebaut haben. Viele vertrieben, viele verwitwet, viele allein. Schauen Sie vielleicht  einmal ab Minute 8.15 in das Youtube-Video. Mich haben die Bilder im Parlament und auch die Rückblenden in Fotoaufnahmen der Kriegs- und Vertreibungszeit tief bewegt. 
Die Rede von Bundespräsident Richard v. Weizsäcker
​zum 8. Mai 1985 im Wortlaut
"Der 8. Mai ist für uns vor allem ein Tag der Erinnerung an das, was Menschen erleiden mußten. Er ist zugleich ein Tag des Nachdenkens über den Gang unserer Geschichte. Je ehrlicher wir ihn begehen, desto freier sind wir, uns seinen Folgen verantwortlich zu stellen."
Für mich gehört diese ernste, ehrliche, großartige Rede zum Fundament der politischen Kultur und des gesellschaftlichen Zusammenhalts unseres Landes.

Europapolitik: Friedrich Merz in Hamburg

29/4/2019

 
Als Vorsitzender der Atlantik-Brücke spricht Friedrich Merz vor vollem Haus in Hamburg. Seine Frage: Wenn wir in einigen Jahrzehnten auf unsere heutige Zeit zurückblicken, welche Wegemarken waren wichtig? Wie haben wir unseren Weg als Deutsche und Europäer gestaltet?
Vier Ereignisse sind aus seiner Sicht  von weltpolitischer Bedeutung:
  • Die Annexion der Krim durch Russland 2014,
  • das Referendum zum Ausscheiden des Vereinigten Königreichs aus der EU 2016,
  • die Wahl Donald Trumps in den USA 2016 und
  • der IX. Parteitag der Chinesischen KP 2017.
Eine Tour d‘Horizon!
Auf diese - und andere - Herausforderungen müssen Deutschland und Europa reagieren!
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Hinterher kommen Merz und ich noch kurz ins persönliche Gespräch.
Vorher hatte unser Hamburger Kollege Dr. Christoph Ploß, Mitglied im Europaausschuss des Bundestages, gesprochen. Ein sehr gelungener Abend

Der Bürgerpräsident: Joachim Gauck in Hamburg

31/3/2019

 
Ein bewegender Vormittag: Altbundespräsident Joachim Gauck wurde mit der Eric-Blumenfeld-Medaille geehrt, die Laudatio hielt Ehrenbürger Michael Otto. Vor einer großen Runde Hamburger Bürger über die Verantwortung in der Demokratie sprach sich Gauck für eine "zielwahrende Entschleunigung" aus, bei der den Bürgern genügend Zeit bleibe, die europäische Einigung zu bejahen.
Wir Menschen seien bereit und befähigt zur Veränderung, würden aber nach Vertrautheit suchen, um den Veränderungsprozess annehmen zu können.
Vehement sprach sich Gauck für ein Europa der Subsidiarität aus: Wir müssten den Gedanken der Nation aufrechterhalten dürfen, die Europäische Union müsse in diesem Sinne ein Europa der Vaterländer sein.
Völlig frei, mit zahllosen Beispielen seines reichen Lebens und Zitaten aus der Bibel. Tiefgründig, fröhlich. 
​Eine große Rede.
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Die CDU Altona/Elbvororte stiftete die Eric-Blumenfeld-Medaille zum 100-jährigen Geburtstag von Erik Blumenfeld (1915–1997) für dessen besondere Verdienste bei der Aussöhnung mit Israel, der europäischen Integration und der transatlantischen Partnerschaft gestiftet.

Go, Team Marcus Weinberg

24/3/2019

 
Frisch als Spitzenkandidat für die Bürgerschaftswahl 2020 gekürt, schon ist Marcus Weinberg im Dialog über Wirtschaftspolitik. Ludwig Erhard hört zu! Im Landesvorstand hatte Marcus Weinberg zuvor gesagt: "Wir müssen erst das Geld verdienen, dass wir ausgeben wollen." Richtig so!
Besonders bemerkenswert fand ich an Marcus Weinbergs Rede, dass er ​die ganze Stadt im Blick hat und Brücken bauen will hinein in die Zivilgesellschaft, hinein in die unterschiedlichen Stadtteile. Dafür spricht auch die Ernennung von Franziska Hoppermann im Kompetenzteam als Expertin für die Entwicklung der ganzen Stadt. Hinzu kommt Freya Gräfin Kerssenbrock für Sicherheit und Rechtsstaat.
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Ich unterstütze Marcus Weinberg mit ganzer Kraft und bin sicher, dass die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU einmütig hinter ihm steht. Ein Spitzen-Spitzenkandidat! Jetzt müssen wir für eine tolle Team-Leistung sorgen!

Europa -- Freiheit, Schutz, Fortschritt

6/3/2019

 
Die Rede in der Sorbonne 2017, mit der der französische Staatspräsident eine "Initiative für Europa" forderte. Die Rede im Bundestag 2018, mit der Macron zu einer neuen europäischen Souveränität aufforderte. Und jetzt der Aufruf in vielen Europäischen Zeitungen, direkt an die Bürgerinnen und Bürger Europa. 
Emmanuel Macron betont vor der Europawahl erneut das Europa des Zusammenhalts und des Friedens.
Er fordert:
  • Wir müssen unsere Freiheit verteidigen.
  • Wir müssen unseren Kontinent schützen.
  • Und wir müssen zum Geist des Fortschritts zurückkehren
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Hier gehts zum
​Appell Emmanuel Macrons
"Noch nie seit dem Zweiten Weltkrieg war Europa so wichtig. Und doch war Europa noch nie in so großer Gefahr."
"Wir müssen zuallererst betonen, dass das vereinte Europa ein historischer Erfolg ist – die Versöhnung eines zerstörten Kontinents durch ein einzigartiges Projekt für Frieden, Wohlstand und Freiheit. Das dürfen wir nie vergessen. Und dieses Projekt schützt uns auch heute noch."
Dabei nennt Macron zahlreiche Einzelpunkte, über die wir reden müssen (s. dazu unten den vollständigen Appell). Viele Ideen sind sinnvoll. Andere, wie die klassische französische Industriepolitik und der französische Zentralismus, sind mit dem deutschen ordnungspolitischen Modell der Sozialen Marktwirtschaft und mit unserem Verständnis von Föderalismus nicht vereinbar. Aber Macron verdient eine deutsche Antwort auf seine Ideen für ein starkes Europa!
Meine Meinung: Gerade auch mit Blick auf die Europawahlen im Mai müssen wir Europäer nicht nur in der Mitte zusammenstehen, sondern das auch sehr vernehmbar sagen! Für die Zukunft unseres Kontinents. Für Freiheit, Schutz und Fortschritt!

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