Das Motto gilt: Hamburg. Zukunftsfähig. Machen!Darüber unterhalten wir uns auch heute Abend beim Wirtschaftsrat, Thema: "Innovationsstandort Hamburg - wo stehen wir, wo wollen wir hin?".
Mein Fazit: Viel Bemühen, aber kein Drive - das ist die Innovationspolitik des Senats. Es ist inakzeptabel, dass es der Senat in mehr als zwei Jahren noch nicht einmal vermocht hat, den Innovationsfonds für Start-ups aufzusetzen, geschweige denn mit Investitionen zu beginnen. Das ist nicht nur verfehlte Schaufensterpolitik. Es zeigt auch, und das ist viel schlimmer, dass es in der Stadt unter diesem Senat keine allgemeine politische Unterstützung für Wachstumsunternehmen gibt. Dabei liegen die Herausforderungen auf der Hand: Wir werden hier alleine kein zweites Silicon Valley errichten können, und wir werden nicht so viel Geld in ein staatlich gefördertes System pumpen können und wollen wie China. Aber die entscheidende Frage ist doch: Wo kann und muss Hamburg in der Zukunft in den neuen Wirtschaftszweigen stark sein? Welche Unterstützung kann und muss Politik in Hamburg leisten? Hamburg macht hier viel zu wenig. Zwar haben wir seit 2013 endlich eine Investitions- und Förderbank, und der Senat baut zu Recht seine Cluster-Politik aus. Aber wenn es mit dem Tempo weiter geht, werden wir am Ende feststellen müssen: Zu wenig, zu spät. Meine Forderung:
Wir brauchen hier dringend einen Kulturwandel, der zeigt:
Meine Leitlinie sind hier die Vorschläge des Wirtschaftsrates vom 17. April 2018 zum Ausbau der Digitalwirtschaft in Hamburg, die ich hier noch einmal beifüge: |
