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Linksruck der SPD

11/2/2019

 
"Der Spiegel" titelt: "SPD-Abkehr von Hartz IV - Genossen berauschen sich am Linksruck". "Rausch" - da geht einem schon mal der klare Blick verloren:
Unkontrolliertes Bürgergeld statt Hartz IV, Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung, längeres Arbeitslosengeld - ja, das ist ein echter Linksruck.
Völlig unklar, wie das bezahlt werden soll.
Bild
Foto: dpa
Meines Erachtens verkennt die SPD die Lage: Wir haben in Deutschland eine solide Beschäftigungslage mit so vielen sozialversicherungspflichtigen Jobs wie nie zuvor. Das müssen wir stärken. 
Mit dieser Stärke schützen wir dann auch diejenigen, die wirtschaftlich schwächer sind und der Hilfe des Sozialstaats bedürfen.
Wir dürfen den Faktor Arbeit nicht so verteuern, dass wir wieder der kranke Mann Europas werden. Das Gute an den Hartz-Reformen war doch die Erkenntnis: Fördern und Fordern gehören zusammen.
Sozial ist, was Arbeit schafft! Darauf müssen sich die Menschen verlassen dürfen.
Wir brauchen einen robusten Sozialstaat, auf den sich alle verlassen können. In erster Linie die wirtschaftlich Bedürftigen, denen wir helfen müssen. Aber auch die nächste Generation, der wir keinen Schuldenhaufen hinterlassen dürfen.
Es ist für die jüngeren Generationen unerträglich, dass jetzt so viel Geld versprochen wird und bei eintrübender Konjunktur eine Neuverschuldung die logische Folge wäre.
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