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Fröhliche Weihnachten

24/12/2018

 
Frohe und gesegnete Weihnachten und Frieden auf Erden.
Ich freue mich auf den Weihnachtsabend in der Familie. Zugleich denke ich an all die Einsamen und Kranken, an die Obdachlosen. Ich danke den Krankenschwestern und Pflegern, den Ärztinnen und Ärzten und all den Diensttuenden in den Wachposten, Polizeistationen, Verkehrsbetrieben und sonstigen Einrichtungen, die über Weihnachten unsere Sicherheit und unsere Versorgung aufrechterhalten. Dies schließt insbesondere unsere Soldatinnen und Soldaten ein, wo immer sie stationiert sein mögen und heute Dienst tun.
​Ich danke allen, die sich um den Nächsten und auch um den Fremden kümmern!
Jauchzet, frohlocket,
auf, preiset die Tage,
rühmet, was heute
​der Höchste getan!
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St. Johannis Eppendorf

Der Fall Relotius

23/12/2018

 
Eine Katastrophe für den Spiegel, ein Mahnmal für den Journalismus in der westlichen Welt: Gegen den Fall Relotius sind die Hitlertagebücher ein laues Lüftchen. Hier weht ein kalter Sturm durch den Qualitätsjournalismus klassischer Prägung. Anders als bei der Pleite des Stern, der einem Schwindler von außen aufsaß, ist der Spiegel von innen erschüttert worden. Der hochgejubelte Hausautor war ein Betrüger, die internen Sicherungssysteme haben versagt.
Dazu Giovanni di Lorenzo im aktuellen Spiegel: "Es ist ein bizarres Weihnachtsgeschenk für all jene, die den Medien ohnehin das Schlimmste unterstellen. (...) Reporter geraten jetzt unter Generalverdacht, weil es kaum möglich ist, ihre Recherchen vollständig nachzuvollziehen."
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Die Folgen des Falls Relotius sind noch nicht abzusehen. Aber wie wichtig Qualitätsjournalismus ist, zeigt auch gerade dieser Fall sehr deutlich: Aufgeklärt wurde die Schande durch einen Journalisten, der alles das war, was guten Journalismus auszeichnet: Nüchtern, kompromisslos, risikobereit. Juan Moreno hat sich nicht beirren lassen. Er war misstrauisch. Er war ehrlich. Danke für Ihre Beharrlichkeit, Juan Moreno.
Warum hat dies beim Spiegel niemand bemerkt? Welche Rahmenbedingungen haben zu diesem Betrug geführt? Diese schlimme Affäre ist noch nicht aufgeklärt.

Vorsitz der MIT Hamburg

19/12/2018

 
Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Hamburg (MIT) hat mich gestern zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Danke für das Vertrauen!
​Stellvertretende Vorsitzende sind Franziska Rath MdHB und Huy- Tam Van.
​Das Vorstandsteam komplettieren Philipp Steinwärder als Schatzmeister, Klaus Messerschmidt als Mitgliederbeauftragter, Hendrik Jensen von der Jungen Union und 8 weitere Beisitzer.
In meiner Antrittsrede habe ich für die Hamburger Wirtschaft Position bezogen: „Wir werden weiter unsere Stimme für die Hamburger Wirtschaft erheben – in der CDU und in der Bürgerschaft." 
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Nach der Wahl: Händedruck mit Hjalmar Stemmann, bisheriger Vorsitzende der MIT Hamburg.   
​(c) MIT Hamburg.

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"Der Hamburger Mittelstand steht vor große Aufgaben: Den digitalen Wandel gestalten. Den Hafen wieder in die Offensive bringen. Die Interessen der Handswerks- und Gewerbebetriebe vor Ort wahren. Die Rahmenbedingungen für Start-ups verbessern. Die Folgen des Brexit abfedern. Hier wollen wir kraftvoll mitgestalten“.
Wir wollen auch künftig attraktiv für neue Mitglieder sein: Bitte werden auch Sie Mitglied der Mittelstands und Wirtschaftsvereinigung. So können auch Sie laut und deutlich für die Hamburger Wirtschaft sprechen! Die MIT ist mit über 30.000 Mitgliedern die größte politische Wirtschaftsvereinigung in Deutschland. Für die Soziale Marktwirtschaft im Sinne Ludwig Erhards, der auf dem Foto oben der Dritte im Bunde ist!

2nd Referendum NOW!

14/12/2018

 
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Tony Blair fordert ein zweites Referendum, eine erneute Abstimmung der Briten über den Brexit.
​Richtig! Wichtig! Eilig!
Die Briten haben das angerichtete Chaos nicht gewollt. Sie müssen die Möglichkeit bekommen, erneut über diese Schicksalsfrage ihrer Nation abzustimmen.
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Der Europäische Gerichtshof hat in seinem Urteil vom 10. Dezember 2018 (C-621/18) entschieden, dass es Großbritannien möglich ist, die Austrittserklärung nach Art. 50 AEUV einseitig zurückzunehmen. Die Zeit dafür wird allerdings knapp. Deswegen ist es eine große Sauerei, wenn jetzt noch nicht einmal das Unterhaus die Möglichkeit erhält, über den Brexit-Vertrag mit der EU abzustimmen. Das Vereinigte Königreich fährt so gegen die Wand. - Ein No-Deal-Brexit wäre für alle die schlechteste Lösung.
Warum sagt kein Europäischer Regierungschef im Fernsehen, zur besten Sendezeit, live auch im Internet, direkt an die Briten: Bleibt drin! Es wäre auch im gesamteuropäischen Interesse, wenn Großbritannien in der Union verbliebe!

Neustart in der Handelskammer

10/12/2018

 
Der Kammerpräses ist zurückgetreten. Ein überfälliger Schritt. Die Kammerrebellen haben die einstmals stolze Handelskammer, deren alte Führung als pomadig empfunden wurde und die wenig transparent agierte, nicht nach oben, sondern an den Abgrund geführt. Ein populistisches Desaster. Jetzt muss ein Weg auf sicheres Gelände gefunden werden. Die Kammerrebellen sind dazu nicht in der Lage. Die Hamburger Wirtschaft ist gefragt!
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(c) Hamburger Abendblatt

Die Handelskammer braucht Neuwahlen!

Besinnliche Adventszeit

8/12/2018

 
Die Wiener Sängerknaben in der vollbesetzten Nikolaikirche in Plön: Ein bewegender Abend mit glockenreinen Stimmen und glanzvoller Adventsmusik - 24 Jungs singen Motetten des 16. Jahrhunderts, Schütz und Schubert und bekannte Weihnachtslieder, bis zu "Stille Nacht".
​Danke für diesen wunderschönen Abend. Allen einen gesegneten zweiten Advent!
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AKK

7/12/2018

 
Herzlichen Glückwunsch,
​Annegret Kramp-Karrenbauer!

​Was für eine Wahl. Ungeheuer spannend. Mit AKK hat die richtige gewonnen.
Gewonnen hat die Mitte. Gut so! Aber jetzt müssen wir die wirtschaftliche Kompetenz von Friedrich Merz, Carsten Linnemann und vielen anderen einbinden. Die CDU muss jetzt auch als Partei der Sozialen Marktwirtschaft gestärkt werden. Wirtschaft, Bildung, sozialer Zusammenhalt - dafür arbeite ich.
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Und wir müssen den Rechtsstaat und die wehrhafte Demokratie stärken. Auch dafür setze ich meine ganze politische Kraft ein.

Wer kommt nach Angela Merkel?

6/12/2018

 
Talk-Runde beim Hamburger Abendblatt. Chefredakteur Lars Haider interviewt Christoph Schwennicke von Cicero und Hajo Schumacher.
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Auf die Frage des Abends, wer auf Angela Merkel folgt, haben alle drei Protagonisten - wen wundert's - keine definitive Antwort. Aber alle sind sich einig - Es handelt sich um eine Richtungswahl für unsere Republik. 
Eine Frage dabei: Was plant Wolfgang Schäuble? Er hat sich offen für Friedrich Merz als neuen Parteivorsitzenden ausgesprochen. Will er jetzt (Übergangs-)Kanzler werden, wie das Abendblatt mutmaßt? 
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Alles wird in diesen Tagen politisch und publizistisch vertreten. Jetzt legt Peter Altmeier nach, wirft Schäuble einen "Dammbruch" vor und spricht sich offen für AKK aus.
Das ist noch kein "Hauen und Stechen in der CDU", wie "Bild" lustvoll titelt. Aber: Jetzt muss die Entscheidung kommen.

Umwelt, Zukunft, CDU

6/12/2018

 
Super Beitrag von Dr. Christoph Ploß, unserem Mann im Bundestag, im Hamburger Abendblatt: Zum Thema "In Umweltfragen hat die CDU Nachholbedarf" skizziert er eine moderne Umweltpolitik für Hamburg, um Verkehr und Umwelt in unserer Stadt zu einem nachhaltigen Ausgleich zu bringen. 
Dr. Christoph Ploß MdB
​zur Umweltpolitik
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"Wir müssen als Hamburger CDU auch Themen wie einen flüssigeren Verkehr, den Erhalt von Grünflächen, Klima- und Lärmschutz sowie eine bessere Luftqualität ganz nach oben auf die Agenda setzen." "Wir müssen uns in Hamburg an die Spitze [des] Fortschritts stellen. Wir brauchen neben Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr mehr Testfelder für autonomes Fahren und Innovationsquartiere, in denen Smart-City-Modelle der Zukunft getestet werden. Nur so machen wir Hamburg zukunftsfest und sorgen für mehr Lebensqualität in unserer schönen Stadt."

Landesausschuss: Schule, Hafen, Wehrpflicht, Bezirkswahl

5/12/2018

 
Gestern hat der Landesausschuss (Landesparteitag) der Hamburger CDU wichtige Beschlüsse für die Entwicklung unserer Stadt verabschiedet:
  • Programm für die Bezirksversammlung: Mobilität, Wohnen und Sicherheit sind die drei übergreifenden Leitthemen für die Bezirkswahl 2019.​
  • Bildungspolitik: Die CDU startet eine Qualitätsoffensive für die schulische Ausbildung in Hamburg.​
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  • Hafen: Ein Masterplan für das wirtschaftliche Herz unserer Stadt.
Zudem wird eine offene und gute Diskussion über die Wehrpflicht bzw. eine allgemeine Dienstpflicht geführt. 
Der Hamburger Plan für eine Steuerreform in Deutschland findet in vielen Gesprächen große Zustimmung und soll beim nächsten Landesausschuss verabschiedet werden!

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