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HAMBURG
POLITIK  WIRTSCHAFT  KULTUR

Wirtschaft, Hafen, Freiheit, Europa

19/5/2020

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"Ein Seiteneinsteiger will Lebenserfahrung einbringen."

15/2/2020

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Heute im Hamburger Abendblatt: Ein Bericht über die Infotouren im Wahlkreis, die wir in den letzten Wochen unternommen haben. Und über meine Motivation und Ziele in der Politik.
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Alstermix - Unser Programm

14/2/2020

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Unser Programm für Winterhude, Eppendorf und Hoheluft-Ost

Alstermix - Bezahlbar wohnen. Gut ankommen. Lebendiges Quartier.
✔ Bezahlbares Wohnen. Für mehr Wohnraum. Gegen hohe Grundstückssteuern. Gegen unnötige Auflagen beim Bau.
✔ Gut ankommen. Verkehrsmix fördern. Raus aus dem Stau. Baustellen besser planen. € 365 Euro-Ticket einführen. Mehr Licht auf Wegen und Plätzen.
✔ Lebendiges Quartier. Zusammenhalt fördern. Parks und Wege erhalten, Infrastruktur modernisieren. Wochenmärkte und Einzelhandel stärken.
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Wissenschaftsmetropole Hamburg -- Die Empfehlungen

21/1/2020

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Wird Hamburg den Anforderungen an eine "Wissenschaftsmetropole des Nordens" gerecht?
Das Ergebnis der im Auftrag der Akademie der Wissenschaften Hamburg vom Centrum für Hochschulentwicklung (CHE) erstellten Studie ernüchtert: Trotz der Erfolge durch die Exzellenzstrategie besteht die Sorge, dass Hamburg in die zweite Liga abrutscht.
Von 2000 bis 2016 ist Hamburg bereits aus der Spitzengruppe der wettbewerbsfähigen europäischen Metropolen ins Mittelfeld abgestiegen - von Platz 7 auf Platz 17.
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(c) Akademie der Wissenschaften Hamburg / Jann Wilken
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Der ehemalige Produktivitätsvorsprung gegenüber dem Durchschnitt der Regionen ist von 23,5% auf nur noch 8,6% geschrumpft. Die von der Akademie der Wissenschaften in Hamburg vorgelegte CHE-Studie hält fest: "Nirgendwo ist der Abstieg in den Rangplätzen so eklatant wie in Hamburg."
Dabei
müsste eigentlich klar sein: Haupttreiber für Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit von Regionen sind Innovationen. Und Voraussetzung für Innovationen sind Investitionen und Aktivitäten in Forschung und Entwicklung. Dies zeigt die CHE-Studie mehr als deutlich.
Umgekehrt heißt das: Jede Schwäche im Wissenschafts- und Bildungsbereich hat unmittelbare Auswirkung auf die (industrielle) Wertschöpfung: In stärker deindustrialisierten Metropolen wie Hamburg ist die Bedeutung der Hochschulen für die Produktivitätsgewinne der Industrie damit noch deutlich größer als dort, wo die Industrie ohnehin stark ist. Eine Abwärtsspirale, wenn die Wissenschaft nicht gefördert wird. Genau diese Abwärtsspirale ist in vollem Gange: In zahlreichen Einzelrankings der Studie belegt Hamburg im Vergleich mit Berlin, Rhein-Main und München den letzten Platz. 

Empfehlungen

Mit Blick auf den Erfolg wissenschaftlicher Metropolregionen gibt die Studie wichtige Empfehlungen, u.a.:
  1. Schaffung einer Hamburger Wissenschaftskultur
  2. Langfristiges, überparteilich abgestimmtes und verbindliches Gesamtkonzept
  3. Langfristiges Finanzierungskonzept zur Verbesserung der Finanzausstattung des Wissenschaftsbereichs, ​Erhöhung der Investitionen in Spitzentechnologie
  4. Beseitigung jeder entbehrlichen Bürokratie bei der Forschungsförderung
  5. Förderung (auch) von TU Hamburg, HAW und Science City Bahrenfeld
  6. Ausbau der regionalen und überregionalen Kooperation
  7. Anbindung der Wissenschaft an die Clusterpolitik Hamburgs
Genau hier müssen wir ansetzen: Wir brauchen eine klare Fokussierung auf Wissenschaft und Bildung! Im Programm der CDU für die Bürgerschaftswahl haben wir konkrete Vorschläge gemacht. Wir wollen bei Wissenschaft, Forschung und Entwicklung in die Spitze vordringen! Beispiele:
  • Finanzierung deutlich verbessern!
  • Science Center einrichten
  • Digitalstrategie 
  • Center for Entrepreneurship 
  • Einrichtung weiterer Lehrstühle, gerade im Bereich Spitzentechnologie
  • Forschungsnetzwerk Hamburger Mobilität
  • Forschung & Entwicklung in Hamburgs Cluster-Industrien stärken
  • Ausgründungen fördern
  • Stipendienkultur
  • Über Hamburg hinausdenken: Metropolregion stärken
Um unseren Wohlstand langfristig zu sichern und neu zu erarbeiten! Darüber darf auch die Grundlagenforschung nicht vernachlässigt werden.
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Denn es gilt der Satz des Wirtschaftsrates: ​Wer Wirtschaftsmetropole bleiben will, muss Wissenschaftsmetropole werden!
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Hamburgs Wirtschaft 2030

19/1/2020

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Viele Gespräche in der Stadt über das Thema Wirtschaft. Der Befund: Hamburgs Wirtschaft ist in einer kritischen Lage. Wir müssen mehr tun! Dazu meine Gedanken:
  • Hafen: Nach Maersk zieht auch CMA CGM einen weiteren Containerdienst aus Hamburg ab. Im Verhältnis zu Rotterdam und Antwerpen fällt Hamburg weiter zurück. Wir brauchen einen neuen Hafenentwicklungsplan!
  • Industrie: Wir wollen den Masterplan Industrie fortschreiben. Klares Bekenntnis zum Industriestandort Hamburg!
  • Neue Technologien: Hamburg könnte Trendsetter beim Thema Digitalisierung und erneuerbare Energien/Klimaschutz sein. Aber nicht nur beim Thema Tesla hat Hamburg eine Chance verpasst, wie HWWI-Chef Henning Vöpel zu Recht bemerkt. Wir wollen Wertschöpfung auch und gerade im Umweltbereich! Wir wollen hier an die Spitze des Fortschritts. Auch die Hamburger Verwaltung kommt beim Thema Digitalisierung nicht entscheidend voran. Wir brauchen eine Digitalisierungsbehörde!
  • Wertschöpfung und Start-ups:  Wir sagen mit dem Wirtschaftsrat: Wer Wirtschaftsmetropole bleiben will, muss Wissenschaftsmetropole werden!
  • ​Schnelligkeit: Der Wettbewerb schläft nicht. Wir müssen Projekte schneller umsetzen. Deswegen unterstütze ich die Pläne für ein Planungsbeschleunigungsgesetz!​​
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  • Fachkräftemangel beheben: Hamburg kann seine ganze Schönheit und Stärke bei der Anwerbung von Talenten ausspielen. Aber dazu gehören auch: Guter ÖPNV und bezahlbares Wohnen!
  • ​Metropolregion stärken: Hamburgs Zukunft liegt auch in einer engeren Kooperation mit den benachbarten Bundesländern. Dazu gehört unter anderem eine gemeinsame Strategie und Koordinationsstelle. Gemeinsam können wir die nötige Infrastruktur und ausreichend bezahlbare Flächen für Unternehmensansiedlungen anbieten und mit Förderangeboten finanzielle Anreize schaffen, um internationale Konzerne und innovative Unternehmen in unsere Region zu holen und damit Arbeitsplätze zu schaffen. Hier hat auch die OECD zahlreiche Hinweise gegeben. Wir brauchen einen Entwicklungsplan für die Metropolregion Hamburg!
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Als Mittelstandsunion haben wir eine Clusterinitiative für Hamburgs starke Wirtschaft gestartet. Als CDU Hamburg gehen wir in unserem Wahlprogramm das Thema Wirtschaft mit großer Priorität an. 

Für Hamburgs Wirtschaft:
​Am 23. Februar CDU wählen!

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Für die #zusammenwachsendestadt.de.
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Bürgerdialoge - Was ich aus den vielen Gesprächen mitnehme

19/11/2019

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Im Gespräch! Ob - wie am Montag - beim Eppendorfer Bürgerverein, ob bei den zahlreichen Bürgerdialogen in den letzten Wochen und Monaten in Winterhude, Eppendorf einschließlich Hoheluft-Ost - ich habe viel gelernt und viele Ideen eingesammelt.
Was ich mitnehme:
  • Wichtig ist das persönliche Gespräch! Politikvertrauen stellt sich dort ein, wo sich Menschen (Politiker/innen) mit Menschen (Bürger/innen) über die praktische Lösung alltäglicher und grundsätzlicher Fragen offen austauschen! Wo zugehört und gemeinsam nach Lösungen gesucht wird. Danke fürs Mitmachen und für jedes offene Wort!​
  • Viele Menschen sind politisiert wie schon lange nicht mehr. Gut so! Danke auch an die 15 jungen Umweltaktivist/inn/en für den intensiven Dialog über Nachhaltigkeit und Moderne! Toll dass Sie zu meinem Bürgergespräch gekommen sind! Hoffentlich habe ich Sie überzeugen können, dass es gut ist, dass wir eine parlamentarische Demokratie sind!
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Treffen der Wahlkreis-Spitzenkandidaten mit
Eppendorfer Bürgerinnen und Bürgern

(c) Eppendorfer Bürgerverein von 1875 / HL

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  • Viele fragen sich: Wie sieht es in Deutschland in zehn Jahren aus? Darauf brauchen wir überzeugende, moderne, zukunftstaugliche, nachhaltige Antworten. Dazu gehören aus meiner Sicht auch Wirtschaft und Bildung!
Konkret vor Ort in Winterhude, Eppendorf und Hoheluft-Ost ging es um Folgendes:
  • Unsere Stadtteile l(i)ebenswert erhalten. Das liegt den Meisten am meisten am Herzen! Meine Position: Wir wollen, gerade angesichts der vielen Veränderungen in der Welt, hier weiter ZUHAUSE sein. Wir wollen miteinander gut zusammenleben. Wir  wollen behutsam mit Alster, Grünflächen und Parks umgehen. Und: Wir wollen uns das Leben in unserem Stadtteil weiter leisten können. 
  • Bezahlbares Wohnen. Ganz wichtig! Eine soziale Frage! Meine Position: Auf den Mix achten! Es gilt, Wohnungsbauprojekte anzuschieben (mit der richtigen Mischung aus Eigentum, Mietwohnungen und Sozialem Wohnungsbau) und die Sozialbindung langfristig zu sichern. Wo möglich eingeschossige Märkte bebauen, Magistralen mit lärmgeschützten Wohnungen etc. planen. Und: Wir wollen die gesamte Infrastruktur (ÖPNV, Schulen, Arztpraxen, Handwerksbetriebe und Einzelhandel, etc.) stärken und mitwachsen lassen.
  • Mobilität der Zukunft. Der Ärger über die Verkehrspolitik des Senats ist riesengroß, die Baustellen werden schlecht gemanagt. Meine Position: Wir brauchen eine Mobilitätswende! Wir setzen auf ein gutes Miteinander von Fußgängern, Radlern, Autoverkehr und ÖPNV. Wir wollen Anreize setzen, damit die Bürger/innen auf Busse und Bahnen umsteigen. Ganz wichtig: Ich bin für das 365-Euro-Ticket beim HVV! Und wir sollten den Nahverkehr auf der Alster nutzen.
  • (Soziale) Sicherheit. Ganz klar: Wir wollen uns in unserem Stadtteil sicher und geborgen fühlen. Meine Position: Soziale Sicherheit fängt im kleinen an, bei guter Straßenbeleuchtung und sanierten und sauberen Gehwegen. Das geht über die erstklassige Betreuung unserer Kinder in Kitas und Schulen, ärztliche und pflegerische Versorgung vor Ort bis zu Seniorentreffs und Familienzentren. Wir wollen Polizeipräsenz, wo erforderlich. Und viele sprechen auch zurecht das Thema "kulturelle Sicherheit" an: Denkmalschutz. Wochenmärkte. Kulturzentren, Stadtteilfeste und Flohmärkte. Und vieles mehr.​
​​Dafür werde ich in den nächsten Jahren arbeiten.
Mit unseren Bürgergesprächen machen wir weiter! Ich freue mich drauf!
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Wirtschaftskonvent -- Perspektiven für Mittelstand und Handwerk

5/11/2019

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Volles Haus im Innovation Hub am Adolphsplatz: Marcus Weinberg hatte zum Wirtschaftskonvent geladen.
Mit Franziska Rath MdHB, Geschäftsführerin der Maler- und Lackierer-Innung (im Bild links), spreche ich dabei über Herausforderungen für Handwerk und Mittelstand in Hamburg. 
Top-Themen im Handwerk:
  • Fachkräftegewinnung
  • Berufliche Bildung und lebenslanges Lernen
  • Digitalisierung
  • Verkehr und Gewerbeflächen
Danke für das Gespräch, liebe Franziska!
Weitere Themen: Digitalisierung & Technologietransfer, Hafen, Gesundheitswirtschaft, Handel & Tourismus.
Marcus Weinberg erläutert das Wirtschaftskonzept der CDU für Hamburg, Hariolf Wenzler (HSBA) steuert ein Impulsreferat zum Thema "Mut zur Zukunft" bei.
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Alles unter dem Leitbild Unser Hamburg als #zusammenwachsende Stadt.
Außerdem als Experten mit dabei: Christina Block (Block-Gruppe), Gunther Bonz (Hafenverband), Volker Bahr (Medac) und der CDU-Landesvorsitzende Roland Heintze.
Die Veranstaltung klingt mit einer engagierten Fragerunde und einem Get-together aus. 
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CDU: Planung für die Bürgerschaftswahl

26/10/2019

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Diskussion des Wahlprogramms: Inhaltliche Positionierung, moderne Kampagne, gute Stimmung. Alles unter der Überschrift #zusammenwachsende Stadt.
Marcus Weinberg erläutert den Entwurf des Wahlprogramms -- wie wir in Hamburg #zusammenwachsen, und wofür!
In der anschließenden Diskussion wird klar: Wir wollen eine Politik, die Veränderungen in Zeiten des Umbruchs gestaltet, um Hamburg als zusammenwachsende Stadt voranzubringen. Im Programm stehen dafür viele erstklassige Ideen!
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Am Dienstag wird der Landesparteitag über das Wahlprogramm beschließen.
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Hamburgs Zukunft, von außen betrachtet

24/9/2019

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Die OECD, die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, hat einen erstklassigen Ruf: Jetzt legt sie eine Studie zur Metropolregion Hamburg vor.
​Ein über 200 Seiten dickes Brett!
Meine "Take-aways" der Studie:
  • Die Metropolregion Hamburg hat eine im OECD-Maßstab zu niedrige Arbeitsproduktivität. Die Innovationskraft ist zu gering. Hamburg nutzt sein Potenzial nicht aus.​
  • Wir leiden in Hamburg besonders unter dem Fachkräftemangel.
  • Die verkehrliche Erschließung der Metropolregion und der ÖPNV müssen besser werden.
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  • Immobilienpreise und Mieten sind so hoch wie fast sonst nirgends in Deutschland.
  • Wir haben großes Potenzial im Bereich Erneuerbare Energien. Unsere übrigen Kenrbereiche (Cluster) kommen hinzu.
  • Zentrale Aufgabe ist es, in Bildung, Innovation und Digitalisierung zu investieren und die Zusammenarbeit in der Metropolregion, in Deutschland und in Europa zu investieren.​
  • Hamburg muss über dabei sich hinausdenken, um kritische Masse zu erreichen.
Eine wichtige Darstellung der unmittelbaren Zukunftsaufgaben. Hierauf müssen wir Antworten geben. Meine Antworten finden Sie in den rechts aufgelisteten Kategorien.
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Top-Themen: Wohnen, Verkehr, gute Nachbarschaft

17/9/2019

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Kurzer Rückblick, weiter Blick voraus: Letzte Woche haben wir Bürgerdialoge in Eppendorf und Winterhude durchgeführt und auch danach viele Gespräche im Wahlkreis geführt.
Danke fürs Kommen, für die vielen guten Ideen und fürs gemeinsame Klartext reden!
Ich nehme aus den Gesprächen insbesondere Folgendes mit:
Top-Themen in unseren innenstadtnahen Quartieren sind
  • Bezahlbares Wohnen und Leben in der Stadt. Mieten steigen oftmals viel zu stark an. Viele wollen keine Nachverdichtung, sondern ein hamburgweites und in die Nachbargemeinden ausstrahlendes Konzept für eine lebenswerte Stadt, die über die Grenzen des Stadtstaates hinausdenkt;​
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  • Modernisierung unserer Infrastruktur, vor allem Verbesserung der Verkehrssituation ("Raus aus dem Stau"), aber auch Instandsetzung und Erneuerung von Schulen und anderen öffentlichen Einrichtungen. Einigkeit bestand darin: Wir wollen Investitionen;
  • Lebenswerte Nachbarschaften in einer modernen Großstadt. Es gibt einen Wettlauf um Ressourcen, den wir als Gesellschaft gemeinsam fair und konstruktiv austragen müssen.
Interessant die teilweise unterschiedlichen Ansichten von Jung und Alt beim Thema E-Roller. Ich habe mich hier festgelegt - die Roller sind keine Lösung der Verkehrsprobleme, sondern eher Zeichen einer Überflussgesellschaft. Aber das sehen manche anders. Einig waren wir uns darin, dass die Mobilitätswende einen Mix von neuen Antriebstechniken braucht, von E-Mobilität bis Wasserstoff.
Schließlich: Ich habe mich deutlich dafür ausgesprochen, dass wir auf die Soziale Marktwirtschaft setzen, um unsere Gesellschaft bei den oben genannten Themen fit zu machen für die Zukunft. Das kommt bei Rot und Grün viel zu oft viel zu kurz!
Danke ans ganze Team fürs Plakatieren und für die gedankliche Vor- und Nachbereitung! Hat großen Spaß gemacht!
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Hamburg. Zusammen. Weiterdenken.

3/9/2019

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"Hamburg modernisieren. Wohnen und Arbeiten in unserer Stadt." 
​Unter diesem Motto steht der morgige Bürgerdialog in Winterhude. Ich freue mich darauf!
Lassen Sie uns Hamburg zusammen weiterdenken. 
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Wie stellen wir uns ein lebenswertes Hamburg in 10 Jahren vor? Und was können wir heute gemeinsam dafür tun?
Als Spitzenkandidat der CDU im Wahlkreis Eppendorf-Winterhude möchte ich mit Ihnen und Euch, liebe Nachbarinnen, Nachbarn und Gäste, darüber ins Gespräch kommen.
Ich möchte, dass Hamburg eine der schönsten Großstädte in Europa bleibt - liebenswert und bezahlbar, mit besten Schulen und Unis, mit modernster Infrastruktur, mit sauberen Flüssen, Wegen und Parks. Als starkes Zentrum in Norddeutschland und in Nordeuropa.
Mich treibt die Frage um: Wie können wir in diesem Sinne gemeinsam unser schönes Hamburg gestalten? Welche Antworten geben wir für die Zukunft?
​Wie gewährleisten wir
beste Bildung, starke Wirtschaft und sozialen Zusammenhalt
als Grundlage des Zusammenlebens in unserer Stadt?
Ich freue mich auf Ihre Antworten und Ideen, und ich freue mich auf unser Gespräch! 19.00 Uhr, Treffpunkt Café Charade, Dorotheenstraße 174, Hamburg-Winterhude.
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Qualitätsoffensive für beste Bildung!

13/8/2019

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Schulfrieden und Qualitätsoffensive in Hamburg: Ich bin dafür! 
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Ich halte es für richtig, die Schulstruktur für weitere fünf Jahre beizubehalten. Die heutige Vereinbarung schafft Planungssicherheit.
​Entscheidend ist jetzt eine echte inhaltliche Qualitätsoffensive! Wir brauchen die beste Bildung für Hamburgs Schülerinnen und Schüler. Hierzu hat die CDU auf einem kleinen Parteitag schon im letzten Jahr wichtige Impulse gegeben, die jetzt auch den Schulfrieden ermöglicht haben. Qualität entscheidet! Die wachsende Schülerzahl in Hamburg und vorhandene Mängel zwingen zu einer qualitativen und finanziellen Stärkung unserer Schulen: Von Schulbau und Ausstattung über Klassenstärke und Unterrichtsgarantie bis zu Digitalisierung, Modernität in der Lehre und fairer Bezahlung der Lehrer/innen. Jetzt kommt es darauf an, die Qualitätsoffensive möglichst schnell umzusetzen! 
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Heinrich-Hertz-Schule, Winterhude
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Danke für eine tolle Woche!

20/6/2019

 
Ein Höhepunkt der Woche war für mich der MITsommer Talk mit Carsten Linnemann und Marcus Weinberg am Jungfernstieg. Hamburgs Wirtschaft 2030 stand im Zentrum unseres Town Hall Meetings, bei dem 90 Gäste im direkten Dialog mit unserem MIT-Vorsitzenden und dem designierten Spitzenkandidaten der CDU Hamburgs bei der Bürgerschaftswahl 2020 standen. Anschließend Mittsommerdrinks.
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Für mich persönlich war Montag ein besonderer Tag: Ich wurde als Spitzenkandidat der CDU im Wahlkreis Eppendorf-Winterhude für die Bürgerschaftswahl aufgestellt. Danke an die Wahlkreismitgliederversammlung und für die breite Unterstützung! Ich freue mich darauf, für unseren Wahlkreis und für die Themen "Wirtschaft, Bildung und Zusammenhalt" politische Verantwortung übernehmen zu können! 
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Außerdem Landesausschuss mit Wahl in den Landesvorstand, Wirtschaftskreis um Christina Block, Stammtisch mit der Jungen Union und Sommerfest der Frauenunion. Inspirierend und intensiv. Richtig klasse! - Jetzt erst mal Wochenende! Mit Eppendorfer Landstraßenfest.

Die Kraft der Jugend

2/6/2019

 
Jung, versammelt, kraftvoll, klar: Der Möwenjunge an der Kennedybrücke ist für mich seit Jahren ein Haltepunkt auf der Alsterrunde. So auch heute, bei strahlender Sonne.
Ich denke beim Laufen über den Clash zwischen der CDU und den Influencern auf Youtube nach.
FAS-Redakteur Jörg Thomann fragt heute in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung schön zugespitzt: Sind Rezo und seine Mitstreiter die neue Politische Macht?
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Der Spiegel antwortet: "Junge Leute brauchen die Parteipolitik längst nicht mehr, um sich Gehör zu verschaffen. Das Internet ist die größte Bühne der Welt." "Rezo ist der perfekte Vertreter seiner Generation. Ein Veganer. Einer, der findet, dass man Plastikmüll vermeiden und Flüchtlinge vor dem Ertrinken retten sollte. Er liest weder Zeitung, noch sieht er Fernsehen. Er schaut Netflix. Was in der Welt passiert, erfährt er auf Twitter oder Instagram." Kenne ich.
Und dann sagt Rezo im Spiegel auf die Frage, ob er Träume hat: Oh ja. "Ein Haus, zwei, drei Kinder, einen Hund." So leben auch klassische CDU-Wähler. "Uns muss ja nicht alles trennen", sagt Rezo, Sohn eines Pfarrerehepaars.
Meine Frage, über Rezo hinaus: Nehmen wir einmal an, dass die jungen Leute zwischen 14 und 25 (auch wenn sie natürlich eine höchst vielfältige, verschiedene, "diverse" Alterskohorte darstellen) - sei es bei ihren Demonstrationen für die Freiheit des Internets, sei es bei ihren "Schulstreiks" gegen den Klimawandel, sei es bei Ihren Youtubeshows - oftmals klassische liberal-konservative Themen besetzen. Dass es ihnen um die Freiheit des Worts geht, um die Bewahrung der Schöpfung, um sozialen Ausgleich, um die Zukunft einer ganzen Generation. Dass sie sich für diese Themen mit der ganzen Kraft der Jugend engagieren. Dass sie dafür zwar andere Kommunikationsformen haben. Dass sie aber in ihren Foren, Demos und Kanälen nichts anderes wollen, als diese Themen voranzutreiben. - Wieso sollten sie bei diesen Themen die CDU nicht an ihrer Seite haben?
Es ist Aufgabe der CDU, die seit Jahrzehnten erfolgreich Verantwortung für die Gestaltung Deutschlands übernimmt, den Gesprächsfaden zur Generation YouTube aufzunehmen. Wir müssen die jungen Leute mit ihren Themen Ernst nehmen. Oftmals denke ich mir, das sind auch meine Themen. Wir brauchen dabei nicht in allem einer Meinung zu sein (sind wir in der Volkspartei CDU auch nicht immer ..). Im Gegenteil, manches läuft quer zu unserem Politikverständnis. Wir werden sicher auf die Vielschichtigkeit der verschiedenen Themen hinweisen. Wir werden über Werte diskutieren, über die Notwendigkeit, einen fairen Interessenausgleich zu erreichen. Aber wir müssen vor allen Dingen den Dialog pflegen. Wir müssen auch in den Foren, Demos und Kanälen der jungen Leute aktiv sein. Wenn wir ansprechbar sind, wenn wir dicht dran sind, wenn wir zuhören, dann werden unsere Positionen klüger entwickelt, deutlicher gehört, besser verstanden, besser in den Diskurs dieser Generation eingebunden. 

RRRUMMS

29/5/2019

 
Schlag ins Kontor: Die CDU hat bei den Europa- und Bezirkswahlen eine krachende Niederlage erlitten.
Für die CDU stellt sich die Frage: Sind die Themen, mit denen die CDU zur Zeit unterwegs ist, relevant für unseren Alltag, für unsere Sorgen, für die Zukunft unseres Landes.
Ist die CDU dicht genug dran an den Menschen?
Glauben die Menschen, dass die CDU die Herausforderungen der Zukunft am besten lösen kann?
Wählerinnen und Wähler haben diese Frage bei den Wahlen am Wochenende allzu oft mit Nein beantwortet. Im Vergleich zur letzten Europawahl verlor die CDU knapp 2,5 Millionen Wähler an das Lager der Nichtwähler.
Ja, die Wahl war eine Abrechnung mit der Großen Koalition.
​Aber die Botschaft der Wählerinnen und Wähler geht deutlich weiter. Die Botschaft lautet: Ihr seid von unseren Themen und Sorgen viel zu weit entfernt.
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Insbesondere das Thema Umwelt & Klimaschutz wurde komplett vernachlässigt. Bei diesem klassisch konservativen Thema, vom Umwelt- und Klimaschutz bis zum Tier- und Pflanzenschutz, hat die Union kein Profil. 
Friedrich Merz hat Recht:​ Die CDU muss sich fragen, warum wir nach 14 Jahren Klimakanzlerin Angela Merkel unsere Klimaziele verfehlen, Haushalte und Unternehmen mit den höchsten Strompreisen Europas belasten und zugleich die strategische und kulturelle Kontrolle über das Thema verloren haben.
Gleiches gilt für das Thema Digitalisierung! Auch hier hat die Union keine Meinungsführerschaft inne. Auch hier lassen wir politische Gestaltungskraft vermissen.
Wir müssen wieder erkennbar machen: Die CDU ist die Partei des gesellschaftlichen Ausgleichs. So wie bei der Sozialen Marktwirtschaft: Unser Wirtschaftsmodell sorgt für einen fairen Ausgleich zwischen Kapital und Arbeit und ist die Grundlage des wirtschaftlichen Erfolgs unseres Landes. Diesen Ausgleich müssen wir auch zwischen Umwelt und Wirtschaft, zwischen Digitalisierung und kultureller Sicherheit erreichen. Wer, wenn nicht wir? Die Antwort, dass dies die Grünen seien, ist vorschnell. Im Gegenteil: Gerade weil wir die Umwelt schonen und das Klima sichern wollen, befassen wir uns auch mit Anreizsystemen der Ökonomie, z.B. mit der CO2-Bepreisung. Hier müssen wir uns gemeinsam auf den Weg machen, mit den Bürgerinnen und Bürgern, mit allen Generationen.
Wir müssen dichter ran an den Alltag der Bürgerinnen und Bürger.
Wir müssen dichter ran an alle Generationen. Wir müssen gerade auch die Jugendlichen und jungen Erwachsenen und Familien erreichen, ernst nehmen, ihnen zuhören - bei ihren Themen, in ihren Milieus, in ihren Kommunikationskanälen. Sonst verliert die CDU eine ganze Generation. 
In der gesellschaftlichen Wirklichkeit Gestaltungskraft zeigen - das muss das Ziel der CDU sein. Dann geht es wieder nach oben.
<<Vorher
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